Florian Lemmrich BDS Vizepräsident - Foto: Lemmrich

München - pm (27.08.2019) „Wer sich aufgrund rot-rot-grüner Machtphantasien in Realitätsferne ergeht, wie dies gerade bei der SPD der Fall ist, der gefährdet den Wirtschaftsstandort und die Zukunft Deutschlands!“, so die Zusammenfassung von BDS-Vizepräsident Florian Lemmrich. Der Mittelstandsverband lehnt Steuererhöhung entschieden ab. Es sind viele Faktoren, die dem Mittelstand gerade massiv Sorgen bereiten. Die Geschäftserwartungen gehen stark zurück, die Exporte brechen katastrophal ein und der Fachkräftemangel bedroht gerade kleine Unternehmen immens. Der BDS stellt einen deutlichen wirtschaftlichen Abschwung fest.

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Bayern - pm (26.08.2019) Jeder zweite Beschäftigte im öffentlichen Dienst wurde schon einmal beschimpft oder bedroht, dies ist das erschreckende Ergebnis einer Studie des Deutschen Gewerkschaftbundes. Zunehmend respektloses Verhalten gegenüber Helfern aber auch normalen Verwaltungsmitarbeitern stellt die Behörden vor ernsthafte Herausforderungen.

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Landshut – pm (23.08.2019) Die Freien Demokraten bestreiten den traditionellen Politischen Gillamoos-Montag am 2. Sept. im Stadl-Zelt auf der Gillamoosfestwiese mit dem innenpolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Generalsekretär der FDP Niedersachsen, Konstantin Kuhle, als Hauptredner. Außerdem sprechen Daniel Föst, Landesvorsitzender der FDP Bayern sowie der Abensberger Stadtrat Dr. Heinz Kroiss.

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Landau/Plattling - pm (20.08.2019) Die Deutsche Bahn erneuert zwischen Wallersdorf und Plattling zwei über einhundert Jahre alte Eisenbahnüberführungen. Hierfür muss die eingleisige Bahnstrecke von Freitag, 23. August 1.15 Uhr, bis einschließlich Sonntag, 1. September Betriebsschluss, für den Zugverkehr gesperrt werden.

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Neumarkt-St. Veit - pm (06.08.2019) Die Südostbayernbahn (SOB) nutzt das verlängerte Wochenende über den Feiertag Maria Himmelfahrt, um im Bahnhof Neumarkt-St. Veit Weichen zu erneuern und mit dem barrierefreien Umbau der Station zu beginnen. Von Mittwoch, 14. August ab 0.30 Uhr, bis Sonntag, 18. August Betriebsschluss, gibt es Fahrplanänderungen auf den Strecken Mühldorf – Passau und Mühldorf – Landshut.

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Vom Bahnhof Waldkirchen besteht Busanschluss nach Tschechien. - Foto: Ilztalbahn GmbH

Passau - pm (02.08.2019) Bis zum 8. September fährt die Ilztalbahn nach dem verdichteten Fahrplan der Hauptsaison. Wie gewohnt verkehren die Züge jeden Samstag und Sonntag nun mit sechs Abfahrten je Richtung. Die zusätzlichen Abfahrten in Passau Hbf um 9:40 und um 15 Uhr sowie in Freyung um 11:35 und um 16:50 Uhr bieten noch mehr Ausflugsmöglichkeiten in das malerische Ilztal, nach Südböhmen oder in den Nationalpark Bayerischer Wald.

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Niederbayern - pm (18.07.2019) Der Freistaat unterstützt die Kommunen bei der Sanierung maroder Bäder in Bayern mit insgesamt 120 Millionen Euro verteilt auf sechs Jahre. 2019 und 2020 stehen für Niederbayern ab sofort insgesamt 6,2 Millionen Euro bereit. Ziel des Programms ist der Erhalt der kommunalen Bäder als Voraussetzung für den Erwerb der Schwimmfähigkeit von Kindern und Jugendlichen.

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Landshut - gw (15.07.2019) Wie die Länderbahn mitteilt, werden auf den Alex-Nord-Strecken von München über Regensburg nach Hof und von Schwandorf nach Furth im Wald bis 9. September Zugverbindungen ausfallen. Die Passagiere müssen auf Busse mit längeren Fahrzeiten umsteigen. Das Unternehmen begründet den über sieben Wochen andauernden „Ausnahmezustand“ mit Personalmangel, Krankenstand und Urlaubszeit.

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Niederbayern - pm (14.07.2019) Als eine „große Chance für Niederbayern“ bezeichnen die grünen Landtagsabgeordneten Toni Schuberl und Rosi Steinberger den Gesetzentwurf zur nachhaltigen Flächennutzung, der am Donnerstag von der GRÜNEN-Fraktion in den Landtag eingebracht worden ist. Das Dilemma auf dem Land, insbesondere in Niederbayern sei, dass die Bürgermeister zwar durchaus gerne flächensparend bauen wollten, sie sich aber nicht trauen, verbindliche Vorgaben zu machen.

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Stolz auf ihre Leistungen können die besten Lehramtsanwärterinnen und Referendarinnen für Grund-, Mittel- und Förderschulen sowie die jeweils beste Fachlehreranwärterin und Förderlehreranwärterin Niederbayerns sein. - Foto: Regierung von Niederbayern

Niederbayern -pm (13.07.2019) Die Regierung von Niederbayern hat heute die zukünftigen Lehrer mit den besten Prüfungsergebnissen in Niederbayern im Rahmen einer Feierstunde geehrt. Franz Schneider, Leiter des Bereichs Schulen der Regierung, würdigte fünf Lehramtsanwärterinnen für Grund- und Mittelschulen, fünf Referendarinnen für Förderschulen, eine Fachlehreranwärterin und eine Förderlehreranwärterin für ihre herausragenden Prüfungsleistungen.

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München - pm (11.07.2019) Die bayerische Staatsregierung ist gegen eine Einführung einer Ernährungsampel: Einen entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion haben die Regierungsfraktionen im Bayerischen Landtag heute abgelehnt. Die SPD-Umweltpolitikerin Ruth Müller ist enttäuscht: "Mithilfe der sogenannten Nutri-Scores ist unter anderem mit Ampelfarben klar ersichtlich, ob ein sehr ungesundes, ein in Maßen vertretbares oder ein gesundes Lebensmittel im Einkaufskorb landet. In Zeiten, in denen auch bei Kindern ernährungsbedingte Formen von Diabetes, Übergewicht oder Herzkreislaufproblemen zunehmen, ist es wichtig, den Verbraucherinnen und Verbrauchern eine klare Entscheidungshilfe zu geben."

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Passau/Freyung - pm (11.07.2019) Am 20. Juli findet in der Freyung der Bezirkspateitag der CSU statt. Zur Anreise empfiehlt Toni Schuber Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer die Ilztalbahn. Beide bekamen von ihm ein persönliches Einladungsschreiben.

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Bayern - pm (09.07.2019) „Skandale in bayerischen Lebensmittel- oder Agrarbetrieben sind so erwartbar wie das nächste Sommergewitter“, zeigt sich Paul Knoblach, tierwohlpolitischer Sprecher der Landtags-Grünen, fast resigniert angesichts der jetzt aufgedeckten Missstände in einem Allgäuer Milchviehbetrieb. „Erneut erfahren wir: die staatliche Kontrollbehörde ist leider kein lernendes System, sondern stolpert von Skandal zu Skandal und verfällt anschließend wieder in den alten Trott.“

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Staatssekretär Gerhard Eck (l.) und Regierungspräsident Rainer Haselbeck (r.) mit den Preisträgern des Integrationspreises 2019. Fotos: Regierung von Niederbayern

Niederbayern - pm (08.07.2019) Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck und Regierungspräsident Rainer Haselbeck haben heute den Niederbayerischen Integrationspreis verliehen. Ausgezeichnet wurden Projekte und Initiativen in Niederbayern, die in besonderer Weise die Integration von Migrantinnen und Migranten in Niederbayern unterstützen. Der Niederbayerische Integrationspreis wird seit 2007 jährlich verliehen.

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Von links: Sohn Toni Schuberl, Toni Schuberl (MdL), Christian Zwanziger (MdL), Christian Heilmann (Vorsitzender Kreisverband Grüne Deggendorf), Dr. Anton Hofreiter (MdB), Rosi Steinberger (MdL), Anne Franke (MdL), Erhard Grundl (MdB), Eike Hallitzky (Landesvorsitzender Grüne Bayern), Florian Siekmann (MdL).

Deggendorf - pm (08.07.2019) Arche Noah Bayerns, Welterbe, natürlicher Hochwasserschutz – die Donau als europäisches Naturjuwel bündelt vieles, was den Grünen wichtig ist. In vielen Abschnitten ist sie verbaut, doch zwischen Straubing und Vilshofen darf Bayerns großer Strom noch fließen, ohne Staustufen und Kanalwände.

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München/Niederbayern – gw (08.07.2019) Am vergangenen Donnerstag gab es im Bayerischen Landtag auf den Vorschlag der Grünen einen aktuelle Stunde: „Runter mit den Treibhausgasen - CO2-Bepreisung mit fairem Geld-zurück-System einführen!“ Staatsminister Hubert Aiwanger (FW) stellte dabei in Frage, ob die Grünen schon jemals einen Kirschbaum gepflanzt hätten. Er habe das bereits getan. Daher will er die Grünen zu sich zum Kirschen essen einladen. Nun regiert MdL Toni Schuberl (Grüne) mit einer Gegeneinladung. Lesen Sie hier alles im Wortlaut:

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München - pm (08.06.2019) Die SPD Landtagsfraktion ist diese Woche mit zwei Anträgen im Bayerischen Landtag gescheitert, mit denen ein klares Zeichen gegen Lebensmittelverschwendung gesetzt werden sollte. Die bayerische SPD hatte geplant, die Verschwendung per Gesetz einzudämmen. Der Lebensmitteleinzelhandel sollte verpflichtet werden, unverkaufte, aber noch genießbare Waren an gemeinnützige Organisationen wie etwa die 170 bayerischen Tafeln zu spenden.

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„Es freut mich, dass jetzt endlich Klarheit herrscht.“ erklärt der grüne MdL Toni Schuberl zu den Antworten des Verkehrsministeriums zur Ilztalbahn. Die Landräte von Passau und Freyung-Grafenau und der Oberbürgermeister von Passau hatten einen Fragenkatalog an Staatsminister Hans Reichhart gesandt, um endlich Antworten zu Fragen der Reaktivierung und der Potentialanalyse zu erhalten. Insbesondere freue es Schuberl, dass das Problem des Schülerverkehrs recht einfach gelöst werden könne.

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Regensburg/Landkreis Landshut - pm (06.06.2019) In das am 4. Juni 2019 feierlich eingeweihte Haus der Bayerischen Geschichte in Regensburg ist auch die B15 neu eingezogen. „Eine alte These der Museumswissenschaften lautet“, so Museumsdirektor Richard Loibl anlässlich der feierlichen Eröffnung vor den 2000 geladenen Festgästen, „dass die Musealisierung immer am Ende einer Entwicklung steht.“

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