MdB Marlene Schönberger
Berlin/Landshut - pm (14.12.2023) Die grüne Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Foto) äußert sich zur Kritik an der Streichung der Agrardieselhilfe im Entwurf des Bundeshaushalts: „Wir wissen, dass der Entwurf gerade die Landwirte hart trifft. Viele Höfe und Betriebe müssen eh schon jeden Cent umdrehen und die zusätzliche Streichung der Agrardieselbeihilfe und der Kfz- Steuerbefreiung ist mehr als problematisch. Die Zuständigkeiten für diese beiden Themen liegen im Bundesfinanzministerium. Christian Lindner muss hier nun gute Vorschläge liefern.
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MdL Mia Goller
Niederbayern - pm (14.12.2023) Die grüne Landtagsabgeordnete Mia Goller (Foto) aus Rottal-Inn teilt die Bedenken des Bundesagrarministers Cem Özdemir gegen die weitgehenden Einsparungen bei der Landwirtschaft im Bundeshaushalt 2024. „Die Landwirtschaft darf nicht überproportional belastet werden, denn gerade zur Zeit stehen viele bäuerliche Betriebe stark unter Druck. Viele klagen über Absatzprobleme und so ist der Zeitpunkt für die Streichung von Agrardieselbeihilfe und Kfz-Steuer-Befreiung für landwirtschaftliche Maschinen gerade denkbar schlecht.
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Auf den Anzeigetafeln kommt eine Stoppuhr zum Einsatz. Sie zeigt an, dass die S-Bahn innerhalb der nächsten Minuten abfährt.
München - pm (14.12.2023) Freie Slots nutzen und dadurch pünktlicher unterwegs sein: Seit dieser Woche gilt auf der S-Bahn-Stammstrecke das so genannte Flexfahren. Innerhalb eines zweiminütigen Zeitfensters können die Züge nun flexibel abfahren und so die Kapazität der stark ausgelasteten Hauptschlagader des S-Bahn-Systems effizienter nutzen.
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Berlin - pm (13.12.2023) Heute haben sich die Ampelparteien auf einen finalen Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 geeinigt. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) begrüßt den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf: „Die Einigung zum Haushalt 2024 gibt den Menschen und Unternehmen Planungssicherheit.
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München - pm (11.12.2023) Der massive Wintereinbruch am ersten Dezemberwochenende wirkt sich weiter auf den Regionalverkehr aus. Da aktuell weniger Fahrzeuge zur Verfügung stehen, kommt es auf mehreren Linien zu Einschränkungen. Durch den massiven Schneefall wurden vielerorts Oberleitungen von Ästen und umstürzenden Baumen beschädigt oder Stromabnehmer auf den Zügen haben sich unter der Schneelast gesenkt und zu Kurzschlüssen geführt.
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Bayern - pm (08.12.2023) Das besorgniserregende Abschneiden der deutschen Schülerinnen und Schüler bei der PISA-Studie 2022 beherrscht die Schlagzeilen. Der Bayerische Realschullehrerverband (brlv) mahnt anlässlich des Tags der Bildung zu mehr Differenzierung bei der Bewertung der Ergebnisse, aber auch zu konsequenter und schonungsloser Ursachenforschung.
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Bayern - pm (04.12.2023) Der Bayerische Fußball-Verband (BFV) passt zum 1. Januar 2024 seine Gebühren inflationsbedingt um vier Prozentpunkte an und bleibt damit deutlich unter dem Verbraucherpreisindex des Statistischen Bundesamtes, der sich im maßgeblichen Zeitraum um 6,9 Prozent erhöht hat. Einen entsprechenden Beschluss hat der Verbandsvorstand unter Zustimmung der AG Finanzen jetzt einstimmig gefasst.
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Die Bahn bittet Reisende, auf nicht notwendige Fahrten zu verzichten. - Foto: Claus Weber
Bayern - pm (04.12.2023) Nach dem massiven Wintereinbruch in Südbayern mit sehr starkem Schnellfall bis zu 60 Zentimeter Höhe und starkem Frost verbessert sich die Lage im Bahnverkehr schrittweise. Dennoch müssen Fahrgäste weiterhin mit großen Einschränkungen im Zugverkehr rechnen. Ein weiter Bereich um den Münchener Hauptbahnhof ist nur stark eingeschränkt anfahrbar.
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München - pm (03.12.2023) Nach dem massiven Wintereinbruch in Südbayern müssen Fahrgäste auch am Montag mit Einschränkungen im Zugverkehr rechnen. Nach aktuellem Stand wird sich die Lage auf den Gleisen insbesondere im Regionalverkehr erst in den nächsten Tagen verbessern. Im Fernverkehr hat die DB am Sonntag schrittweise und mit wenigen Fahrzeugen den Zugbetrieb auf einzelnen Strecken von und nach München (München-Nürnberg, München-Stuttgart) wieder aufgenommen.
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Der neu gewählte Vorstand mit Anja König (2. v. l.)
Landshut – pm (30.11.2023) Auf der Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokrat:innen im Gesundheitswesen (ASG) der SPD in Bayern am vergangenen Wochenende standen bedeutende Neuwahlen des Vorstandes im Fokus, da der amtierende Vorsitzende, Dr. Armin Rüger nicht mehr zur Verfügung stand.
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Das Institut für Hören und Sprache in Straubing wurde im Rahmen des Schulentwicklungsprojekts „BegIN“ mit einem Zertifikat ausgezeichnet.
Straubing - pm (29.11.2023) Begabungen von Kindern und Jugendlichen zu erkennen und diese gezielt zu fördern ist das Ziel des Schulentwicklungsprojekts „BegIN“ (Begabungsförderung inklusiv in Niederbayern). Nach einer zweijährigen Pilotphase konnten kürzlich die ersten Schulen mit einer Zertifizierungsurkunde ausgezeichnet werden – darunter auch das Institut für Hören und Sprache (IfH) in Straubing.
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Ruth Müller und Franz Maget
München - pm (27.11.2023) Franz Maget ist 70 Jahre alt geworden. "Franz ist ein wunderbarer Mensch und beeindruckender Politiker", erklärte die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller. Maget habe als Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat über viele Jahre enormen Einsatz für die Partei und die Fraktion bewiesen und sich über die Fraktionsgrenzen hinaus Respekt verschafft.
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Ingolstadt - pm (26.11.2023) Die bayerische ÖDP will die bei der Landtagswahl erreichte Parteienfinanzierung komplett in ein neues Volksbegehren investieren - „falls die Politik der Staatsregierung dies erfordert“. Diesem Vorschlag der Parteispitze stimmte der Landeshauptausschuss der ÖDP am Samstag in Ingolstadt zu.
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Berlin - pm (25.11.2023) Der 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Gewalt gegen Frauen hat viele Gesichter. Sie beginnt mit der alltäglichen Anmache, mit frauenfeindlicher Sprache, Witzen und Beschimpfungen. Auch wo Frauen bestimmte Orte, Wege oder Situationen meiden müssen, um Belästigungen oder Bedrohungen zu entgehen, handelt es sich um eine Form von Gewalt.
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Mainkofen - pm (24.11.2023) Am Donnerstag, 23. November, fand die 1. Sitzung des Kultur-, Jugend- und Sportausschusses des neu gewählten XVII. Bezirkstags von Niederbayern statt. Unter dem Vorsitz von Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl wurden Zuschüsse in Höhe von insgesamt 637.435 Euro genehmigt.
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v. l.: Dr. Nasser Ahmed, Martin Schulz und MdL Ruth Müller
Landshut/Berlin - pm (23.11.2023) Die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller, die gleichzeitig Generalsekretärin der BayernSPD ist, hat mit ihrem Vize-General den Vorsitzenden der Friedrich-Ebert-Stiftung, Martin Schulz in Berlin besucht. Schulz und Müller verbindet seit vielen Jahren ein freundschaftliches Verhältnis, immer wieder ist der überzeugte Europäer zu Terminen zu ihr nach Niederbayern gekommen.
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München - pm (23.11.2023) Der S-Bahn-Verkehr in der Stammstrecke ist im Bereich Isartor weiterhin unterbrochen. Nach Freigabe durch die Behörden konnte die Aufgleisung des Drehgestells mittlerweile abgeschlossen werden und der Zug hat die Stelle um die Mittagszeit verlassen. Aktuell arbeitet die DB mit Hochdruck an der Reparatur der entstandenen Schäden.
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München - pm (23.11.2023) Die Stammstrecke ist am heutigen Donnerstag seit Betriebsbeginn zwischen Pasing und München Ostbahnhof auf Anordnung der Behörden gesperrt. Die Sperrung kann sich bis in die Vormittagsstunden ziehen. Es wird für Reisende zu einer deutlichen Reisezeitverlängerung kommen. Zudem können kurzfristig Züge ausfallen.
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Landshut - pm (22.11.2023) Zeugnisvermerke bei Schülern mit Legasthenie sind in den bayerischen Regelungen zum Nachteilsausgleich und Notenschutz auch im Abiturzeugnis möglich. Der bpv war und ist der Auffassung, dass dadurch dem gesellschaftlichen Interesse nach einer klaren und möglichst wahrheitsgetreuen Darstellung der erbrachten Leistung in einem Abschlusszeugnis Rechnung getragen wird – gerade mit Blick auf einen chancengleichen Zugang aller Absolventen zu Ausbildung und Beruf.
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Die neue grüne Abgeordnete hat bereits klare Forderungen formuliert
Niederbayern - pm (22.11.2023) Mia Goller aus Falkenberg im Landkreis Rottal-Inn ist die neue Sprecherin für Landwirtschaft und Wald der Grünen Landtagsfraktion in Bayern. „Ich freue mich sehr über diese wichtige Aufgabe und werde mein Bestes geben“, stellte sie in einer Presseaussendung fest. Die 45-jährige Politikerin ist auf einem landwirtschaftlichen Betrieb mit Bullenmast in Oberbayern aufgewachsen.
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