Freuen sich auf den Wahlkampf: Die Grüne Jugend Ostbayern mit der Direktkandidatin zur Landtagswahl, Marlene Schönberger (4. v.l.).
Landshut (29.01.2018) Jugendbeteiligung, Update in der Bildung, Vielfalt – motiviert für einen Wahlkampf mit grünen Inhalten startete die Grüne Jugend Ostbayern mit ihrer ersten Mitgliederversammlung am 28. Januar in das neue Jahr. Hierbei kamen junge Menschen aus Niederbayern und der Oberpfalz, die zusammen den Bezirksverband Ostbayern bilden, in Landshut zusammen. 2018 – das ist das Jahr, das durch die Landtags- und Bezirkstagwahl beherrscht wird. Zur Wahl stellen sich auch einige junge Grüne.
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Im Bild Josef Schlüter, Bezirksvorsitzender der Grünen, MdL Rosi Steinberger und Passaus 3. Bürgermeister Urban Mangold
Pasau (27.01.2018) Niederbayerische Verbraucherinnen und Landwirte haben heute Samstag in Passau für diese Ziele hörbar ihre Meinung klar dargestellt - Essen ist politisch!“ "Bauernhofsterben, Artensterben, Preisverfall, Überdüngung und hoher Pestizideinsatz. Konzerninteressen bestimmen was läuft und die Landwirte sind im Hamsterrad gefangen: Immer mehr und immer billiger.
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Foto (Bezirk Niederbayern): Krankenhausdirektor Gerhard Schneider (vorne rechts) führte die Gruppe durch die beeindruckende Gedenkstätte, die 2014 eröffnet wurde.
Mainkofen (26.01.2018) Der Veranstaltungsort für die Tagung zum Thema Holocaustbildung war gut gewählt. Denn die Geschichte des Bezirksklinikums Mainkofen während des Zweiten Weltkrieges beeindruckte einerseits die Teilnehmer, die sich zum Symposium am Donnerstag dort einfanden, und zeigte andererseits deutlich, wie gut sich ein authentischer Ort eignet, um das Thema Schülern aus der Region nahezubringen.
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(23.01.2018) Die gestern von den Freien Wähler auf einer Pressekonferenz gestartete Unterschriftenaktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist auf sehr große Resonanz getroffen. „Uns erreichen zahllose Anrufe und E-Mails, die Leute möchten uns mit ihrer Unterschrift unterstützen, damit diese ungerechten Beiträge endlich abgeschafft werden.“ so zitiert Hubert Aiwanger seine Mitarbeiter in den Geschäftsstellen der Freien Wähler. Bayerns Bürgerinnen und Bürger finden auf „www.volksbegehren-strabs.bayern“ alle nötigen Informationen. Es können sowohl Unterschriftenlisten als auch alle Informationen über das geplante Volksbegehren abgerufen werden.
In Niederbayern sind mit rund 40% der Gemeinden die wenigsten mit einer Straßenausbaubeitragssatzung ausgestattet.
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Niederbayern (23.01.2018) Rund 5,3 Millionen Euro an Fördermitteln hat die Regierung von Niederbayern im abgelaufenen Haushaltsjahr für den Kauf Feuerwehrfahrzeugen, Tragkraftspritzen, Wärmebildkameras, Hilfeleistungssätzen, Schlauchpflegeanlagen und Einrichtungen für Atemschutzwerkstätten an die Gemeinden ausbezahlt.
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Foto (Bezirk Niederbayern): von links: Der neue Vorsitzende Pavel Pacal, der scheidende Vorsitzenden Dr. Olaf Heinrichmit Stellvertreter Franz Meyer und Regierungspräsident Rainer Haselbeck.
Dingolfing (19.01.2018) Der Stab ist übergeben: Seit dieser Woche hat nicht mehr Niederbayern den Vorsitz des Präsidiums der Europaregion Donau-Moldau (EDM), sondern der tschechische Kreis Vysočina. Der bisherige Vorsitzende des Zusammenschlusses von sieben Regionen in Bayern, Österreich und Tschechien, Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, hat die Aufgabe an Pavel Pacal, stellvertretender Kreishauptmann Vysočina, übergeben. "Sie haben die Messlatte hochgelegt, wir hoffen, dass wir diese Höhe erreichen können", lobte Pacal seinen Vorgänger und präsentierte bei der letzten Präsidiumssitzung in Niederbayern bereits eine Fülle von Ideen.
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Niederbayern (18.01.2018) Es kann nicht sein, dass die Bauern am Ende die Dummen sind", sagt Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen im Bayerischen Landtag zum Straubinger Salmonellenfall. Es gelte in Bayern immer noch das Verursacherprinzip. Die Firma ADM sei demnach für die Rücknahme der belasteten Charge verantwortlich.
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Bayern (17.01.2018) Hubert Aiwanger, Landesvorsitzender der Freien Wähler und Beauftragter des Volksbegehrens zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, bekräftigt, dass die Unterschriftensammlung für die Zulassung des Volksbegehrens auch nach der Ankündigung der CSU-Landtagsfraktion, die Straßenausbaubeiträge streichen zu wollen, wie beabsichtigt am kommenden Montag, 22. Januar 2018, beginnen wird.
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(12.12.2017) "Endlich hat auch die CSU-Regierung begriffen, dass eine Zusammenlegung der Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen in Bayern sinnvoll ist", so Rosi Steinberger, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen. Diesen Schritt hatte sie auch schon 2016 bei ihrem Gespräch mit der Schuldnerberatungsstelle in Landshut befürwortet.
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(12.12.2017) Die CSU im Landkreis Landshut wird mit elf Delegierten beim Parteitag der CSU am kommenden Freitag und Samstag in Nürnberg vertreten sein: Darunter MdB Florian Oßner, MdL Florian Hölzl, Bezirksrätin Martina Hammerl, Kreistagsfraktionsvorsitzender Daniel Sporer. Sie werden mit zwei Anträgen dazu auffordern, dass sich die CSU für eine ausreichende Unterstützung junger Familien bei der Kreditvergabe für Hausbaufinanzierungen einsetzt.
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(06.12.2017) In der elften Sitzung des Untersuchungsausschusses Ei stellt sich heraus, dass bei der Firma Bayern-Ei der Tierschutz mit Füßen getreten wurde, während die Behörden zusahen. "Insgesamt waren circa zehn Prozent (50.000) mehr Legehennen im Stall, in manchen Käfigen hausten doppelt so viele Hühner wie erlaubt", kritisiert Rosi Steinberger, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen und grünes Mitglied im Untersuchungsausschuss Ei. "Wie kann man so etwas nicht sehen? Und natürlich ist sowas ein guter Nährboden für Erreger wie Salmonellen."
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Bundestagsabgeordneter Florian Oßner stand den zahlreichen Besuchern Rede und Antwort zu Migration, Landwirtschaft und Infrastruktur.
Landshut (22.11.2017) Bei der CSU-Regionalkonferenz für die Stadt Landshut vor wenigen Tagen im bis auf den letzten Platz gefüllten Saal der Tafernwirtschaft Schönbrunn haben Politiker um den Landtagsabgeordneten Helmut Radlmeier, die Stadträte Willi Hess und Maximilian Götzer, MdB a. D. Dr. Wolfgang Götzer und den amtierenden Bundestagsabgeordneten sowie Initiator der Veranstaltung, Florian Oßner, in einer intensiven Diskussion über die künftige Ausrichtung der christlich-sozialen Politik in Bayern und Berlin debattiert.
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Landshut (17.11.2017) Am 29. Mai 1827 unterzeichnete König Ludwig I. auf einer Italienreise die "Gründungsurkunde des bayerischen Denkmalschutzes". Die Entschließung von Villa Colombella erhob erstmals den Anspruch eines umfassenden Schutzes der historischen Denkmäler in Bayern. Die Praxis sah anders aus:
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Foto (Bezirk Niederbayern): Sprachen mit Pavel Pacal (Mitte), stellvertretendem Kreishauptmann der Region Vysočina, über die Zukunft der Europaregion Donau-Moldau: Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (links) und Regierungspräsident Rainer Haselbeck.
Auf dem Weg, die Europaregion Donau-Moldau (EDM) auf eine neue Ebene zu stellen, hat Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, in diesem Jahr Vorsitzender der EDM, einen Durchbruch erzielt. Bei einem Gespräch nach der Mandatsträgerkonferenz in Bayerisch Eisenstein traf sich Heinrich mit dem stellvertretenden Kreishauptmann der EDM-Region Vysočina in Tschechien, Pavel Pacal, der seinen Kreis im Präsidium vertritt.
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Niederbayern (13.09.2017) Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat hat zur Unterstützung der durch den Orkan am 18. August geschädigten Privathaushalte, Gewerbebetriebe, freiberuflich Tätigen, Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft, Wohnungsbaugesellschaften und Wohnungsbaugenossenschaften in den Landkreisen Freyung-Grafenau und Passau sowie der Stadt Passau eine Finanzhilfeaktion eingeleitet.
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(13.09.2017) Hähnchen- und Putenfleisch, das im Einzelhandel erhältlich ist, ist nach wie vor in hohem Maße mit antibiotikaresistenten Keimen belastet, das geht aus einer parlamentarischen Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion hervor, aus der BR Recherche zitiert. Für die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion Rosi Steinberger sind die Ergebnisse alarmierend: "Wenn man in jedem zweiten Hähnchen resistente Keime findet, heißt das, dass man in deutschen Geflügelfarmen resistente Keime geradezu heranzüchtet."
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Die Niederalteicher Klarinettenmusi lockte mit schmissigen Melodien viele Tanzpaare an.
Niederbayern (13.09.2017) Zwiefach feiern! - so heißt das zweimonatige Festival des Bezirks Niederbayern, das die Aufnahme des Zwiefachen ins Bundesverzeichnis des Immateriellen Kulturerbes feiert. Auch das Volksmusikpicknick des Bezirks Niederbayern am 9. September fand im Rahmen des Festivals statt. Zum zehnjährigen Jubiläum ging die Veranstaltung auf Reisen.
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(12.09.2017) Die Fachberatung für Fischerei des Bezirks Niederbayern führt im Fischereilichen Lehr- und Beispielsbetrieb (Lindbergmühle 40, bei Zwiesel im Bayerischen Wald) am Samstag, 28. Oktober, einen Fischräucherkurs durch. Der Kurs gliedert sich in die Abschnitte "Theoretische Grundlagen des Fischräucherns" und "Praktisches Räuchern verschiedener Fischarten".
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(12.09.2017) "Macht und Pracht" - so lautete das Motto des "Tages des offenen Denkmals", bei dem Tausende von historischen Gebäuden in ganz Deutschland besichtigt werden konnten. In Aholming im Landkreis Deggendorf standen die Tore des Schlosses Isarau weit offen, das wegen der Renovierungsarbeiten, die gerade voll im Gang sind, bald wieder der Kategorie "Pracht" zuordnen ist. Davon hat sich am Sonntag auch Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich ein Bild gemacht. "Ich bin begeistert, was hier an Privatinitiative stattfindet und freue mich, dass dieses Kleinod bald wieder in neuem Glanz erstrahlt", zollte er den Besitzern Ludwig Fischer und seiner Lebensgefährtin Patricia Fahrner Respekt, die die Besucher willkommen hieß.
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Landshut (07.09.2017) CSU-Abgeordneter Florian Hölzl (Foto) greift ein heißen Eisen an. 1956 wurde zwar Landshut wieder Hauptstadt des Regierungsbezirks Niederbayern (zuvor Regensburg). Doch das Verwaltungsgericht blieb in Regensburg. Das schmerzt seit über 60 Jahren. - MdL Hölzl nimmt gegenwärtig die verwaltungsgerichtlichen Strukturen im Freistaat Bayern unter die Lupe und zieht einen eigenen Verwaltungsgerichtsstandort im Regierungsbezirk Niederbayern in Betracht. Aktuell sind abgesehen von Niederbayern in allen bayerischen Regierungsbezirken Verwaltungsgerichte für die Klärung verwaltungsrechtlicher Streitigkeiten eingerichtet.
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