Landshut - gw (29.03.2020) Seit 18 Uhr wird in der Berufschule I die Stichwahl zwischen Herausforderin Sigi Hagl und Oberbürgermeister Alexander Putz ausgewertet. Dem zufolge behauptet sich Alexander Putz in seiner Position. Von 55.445 wahlberechtigten Stimmen sind 30.938 ausgezählt. Das entspricht einer Wahlbeteiigung von 55,8 Prozent. Bei 132 ungültigen Stimmen entfielen auf Alexander Putz 21.706 Stimmen und auf Sigi Hagl 9.109.
Landkreis Landshut - hs (29.03.2020) Die Stichwahlen in ganz Bayern wurden heute ausnahmslos per Briefwahl durchgeführt. Dabei konnte in der DRÄXLMAIER-Stadt Vilsbiburg die SPD-Kandidatin Sibylle Entwistle (Foto) mit 54,1 % gegen Stefan Haider (FW), der auf 45,9 % kam, gewinnen. Vilsbiburg ist ja auch die einzige Stadt in der Region mit einem Bundesliga-Verein (Rote Raben - Frauen-Volleyball). Der bisherige Amtsinhaber, Helmut Haider, hatte auf eine erneute Kandidatur zu Gunsten seines Sohnes Stefan verzichtet.
Landkreis Landshut - hs (29.03.2020) Auch im 161.000 Einwohner großen Landkreis finden heute in sechs der insgesamt 35 Städte und Gemeinden Stichwahlen um das Bürgemeisteramt statt. Der amtierende Landrat Peter Dreier hat sich dagegen wie schn 2014 gleich im ersten Wahlgang am 15. März mit über 72 Prozent gegen sechs Mitbewerber/innen mehr als souverän durchgesetzt. Besonders spannend sind die Stichwahlen heute in Vilsbiburg und in Altdorf.
Die Corona-Problematik zwingt die Abgeordneten, via Telefon und E-Mail die Probleme zu lösen. Die Anfragenflut ist momentan gewaltig bei Florian Oßner.
Berlin/Landshut - pm (28.03.2020) Der Bundestagsabgeordnete Florian Oßner (CSU), der die Region im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vertritt, unterstützt die Maßnahmen des Bundes zur finanziellen Hilfe für Unternehmen, Familien und Krankenhäusern in der Corona-Krise.
MdB Nicole Bauer (FDP)
Berlin/Landshut – pm (28.03.2020) FDP-Bundestagsabgeordnete Nicole Bauer, die für die Region im Landwirtschaftsausschuss sitzt, kommentierte den Beschluss des Bundesrates, die Verschärfung der Düngeverordnung ab 2021 in Kraft treten zu lassen: „Es ist ein rabenschwarzer Tag für die Landwirtschaft.“
Rosi Steinberger am Rednerpult des Plenarsaals.
Müchnen - pm (27.03.2020) Außergewöhnliche Zeiten verlangen außergewöhnliche Mittel. So könnte man die derzeitige Arbeit im Bayerischen Landtag beschreiben. Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen berichtet über die völlig neuen Arbeitsbedingungen des Bayerischen Landtag in Zeiten der Corona-Krise. Telefonkonferenzen und Videokonferenzen prägen nun das Bild der parlamentarischen Arbeit.
Landshut - hs (27.03.2020) Hochbetrieb im Wahlamt des Rathauses II (Luitpoldstraße). Massenweise treffen noch die roten Wahlbriefe per Post ein. 55.450 Landshuterinnen und Landshuter sind bei der Stichwahl am Sonntag wahlberechtigt. Alle wurden spätestens am 24. März mit den notwendigen Briefwahlunterlagen per Post versorgt. Der Stimmzettel enthält ja nur die Namen von den beiden OB-Kandidaten der Wahl vom 15. März, die die meisten Stimmen bekommen haben.
Berlin/Niederbayern - pm (26.03.2020) Anlässlich des morgigen Welttheatertages erklärt Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik der Fraktion DIE GRÜNEN und Obmann im Kulturausschuss: Leere Theaterkassen, leere Zuschauerränge – das ist Theater 2020 anlässlich der Corona-Pandemie. - Foto Theaterzelt Landshut
München - pm (25.03.2020) Auch die heutige Landtagssitzung fand – wie vergangene Woche schon – als sogenanntes „Notparlament“ statt, was bedeutet, dass nur ein Fünftel der Abgeordneten (40 von 200) an der Sitzung teilnehmen durfte, um zum einen die vorgeschriebenen Mindestabstände einzuhalten und zum anderen, um die Mehrheitsverhältnisse widerzuspiegeln.
Niederbayern/Landshut - pm (25.03.2020) Die Regierung von Niederbayern arbeitet weiter mit Hochdruck an der Soforthilfe-Corona. Der Gesamtbetrag der Auszahlungen ist zwischenzeitlich von über 12 Millionen Euro auf knapp 15 Millionen Euro angestiegen. Rund 2.000 niederbayerischen Betrieben wurde bereits konkret geholfen.
Briefwahlkuvert
Landshut - hs (25.03.2020) Die Wahlbeteiligung für die Stichwahl am Sonntag, 29. März droht auf einen Negativ-Rekord zuzusteuern. Drei Tage vor dem Wahlsonntag sind erst ca. 9000 Wahlbriefe beim Wahlamt von den 55.800 wahlberechtigten Landshuterinnen und Landshutern, darunter ca. 4.000 Wahlberechtigte von ausländischen Bewohnern (aus EU-Staaten) - im Rathaus II eingegangen.
Niederbayern - pm (25.03.2020) Landwirtschaftsexpertin MdL Ruth Müller: Hinzuverdienst von Studierenden in der Landwirtschaft nicht auf die Ausbildungsförderung (BaföG) anrechnen - Ausnahmeregelungen sind infolge von Corona-Krise notwendig. Angesichts der wegen der Corona-Pandemie verhängten Reisebeschränkungen befürchten viele bayerische Landwirte Personalprobleme bei der Einbringung der Ernte. In diesem Jahr können zahlreiche Landwirte nicht auf Erntehelfer und Erntehelferinnen aus dem europäischen Ausland bauen, sondern müssen auf studentische Hilfskräfte zurückgreifen.
Landshut - hs (24.03.2020) Der Bayerische Landtag hat am letzten Donnerstag mit einem Fünftel der Abgeordneten (mit 40 von insgesamt 200) getagt. Der Bundestag tritt morgen, Mittwoch zusammen (auch in deutlich geringerer Zahl) zusammen, um das Sonderprogramm zur Bewältigung der Corona-Krise zu beschließen. In Landshut sind vorerst bis Ende des Monats März alle Sitzungen des Stadtrats abgesagt.
Landshut - pm (23.03.2020) Anja König, Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat, hält am Dienstag, 24. März, von 17 bis 18 Uhr eine Telefonsprechstunde. Sie steht für Fragen und Anregungen zur Stadtpolitik zur Verfügung und ist unter Tel. 0152 53113535 erreichbar.
Berlin/Niederbayern - pm (23.03.2020) Zur Ankündigung des Internationalen Olympischen Komitees die Entscheidung über Absage oder Verschiebung der Olympischen Spiele von Tokyo 2020 zu vertagen, erklärt der grüne Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl, Mitglied im Sportausschuss, Fraktion Die Grünen: "Es braucht eine klare Stimme der Vernunft"
In diesem Wohnblock für Flüchtlinge (Porschestraße) der Bezirksregierung sind derzeit 145 Bewohner/innen unter Quarantäne.
Landshut - pm (21.03.2020) Aufgrund der beengten Zustände in Gemeinschaftsunterkünften und den oft schwierigen hygienischen Bedingungen sind Geflüchtete von einer Infektion mit dem Coronavirus besonders bedroht. Oberbürgermeisterkandidatin Sigi Hagl und die Landtagsabgeordnete der Grünen, Rosi Steinberger, sehen deshalb dringenden Handlungsbedarf, um ein ungehindertes Ausbreitung des Coronavirus in Gemeinschaftsunterkünften zu verhindern.
Niederbayern/Landshut - pm (20.03.2020) Wer hätte es noch vor einigen Wochen für möglich gehalten, dass ein Virus unser bisheriges Leben auf den Kopf stellt, wir viele Routinen und lieb gewonnene Gewohnheiten einstellen und uns auf einen Ruhemodus umstellen müssen. Eines möchte ich betonen: All die Vorkehrungen, die jetzt von der Politik getroffen werden - dazu gehören auch Verbote und Gebote - sind in meinen Augen absolut notwendig, um das Leben unserer älteren und (vor-)erkrankten Mitbürgerinnen und Mitbürger zu schützen. - Auch den Bezirk Niederbayern trifft die Pandemie hart. Die fünf Thermen sind geschlossen, das kulturelle Leben ruht und gerade die Ärztinnen und Ärzte und die Pflegekräfte in unserem Klinikum und unseren Krankenhäusern stehen vor riesigen Herausforderungen.
Landshut - pm (20.03.2020) Am kommenden Montag, 23. März, hält der Heimatabgeordnete im Bundestag, Florian Oßner (CSU), von 10 bis 12 Uhr seine monatliche Bürgersprechstunde via Telefon ab. Rückfragen zu Hilfsprogrammen wie Kurzarbeit und Liquiditätshilfen der Bundesregierung zur Corona-Problematik werden beantwortet.
Landshut - hs (20.03.2020) Nur noch zehn Tage bis zur Stichwahl, zur Entscheidung, wer die nächsten sechs Jahre Rathauschef/in wird. Ein Duell wird es definitiv zwischen "Titelverteidiger" Alexander Putz (56, FDP) und "Herausforderin" Sigi Hagl (52, Die Grünen) nicht mehr geben. Nicht mit einem Fernsehsender und auch nicht vor Pressevertretern oder gar vor zusätzlich einem kleinen Kreis von Zuhörern. Die Wahl wird allein - wie auch bei allen anderen Stichwahlen in Bayern - durch die Briefwahl entschieden.
Regierungspräsident Rainer Haselbeck
Niederbayern/Landshut - pm (19.03.2020) Die Regierung von Niederbayern arbeitet mit Hochdruck an der Soforthilfe-Corona. Die ersten Anträge von Betrieben auf direkte Soforthilfe mit einem Gesamtvolumen von 100.000 Euro sind bereits bewilligt. Die Auszahlung ist veranlasst. Und es geht weiter, noch heute. Insgesamt liegen derzeit für Niederbayern über 6.300 Anträge vor.
Die Regierung von Niederbayern hat nach der Ankündigung der Staatsregierung umgehend einen Arbeitsstab "Soforthilfe-Corona" gebildet.
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