Landshut (11.09.2017) Fast 11000 Anträge für Briefwahluntrlagen zurBudnestagswahl am 24. Sptemb34 sind bereits eingegangen. Da ist ein Rekord sehr wahrsheilich. Der Super-Wahlsonntag rückt näher: die Landshuter sind nicht nicht nur zur Bundestagswahl aufgerufen, sondern dürfen auch bei gleich drei Bürgerentscheiden ihre Stimme abgeben.
Das Interesse an den Urnengängen ist offenbar groß. Darauf jedenfalls lässt die hohe Zahl an Briefwahlanträgen schließen, die schon knapp zwei Wochen vor dem Wahltermin eingegangen sind. Es ist sehr wahrscheinlich, dass die Briefwahlbeteiligung sogar ein neues Rekordniveau erreichen wird.
Dafür sprechen jedenfalls die bislang vorliegenden Zahlen. Bis heute, Montagmittag, sind laut stellvertretendem Kreiswahlleiter Franz Fischer für die Bundestagswahl beinahe 11.000 Briefwahlanträge aus dem Stadtgebiet eingegangen. Ein sehr beachtlicher Wert, denn das entspricht bereits jetzt deutlich mehr als einem Fünftel der 49.301 Wahlberechtigten. Der bisherige Bestwert stammt übrigens aus dem Jahr 2013: Damals wählten 10.937 Landshuter per Brief – diese Marke wird diesmal mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit überboten. Der Trend setzt sich damit fort, denn 2009 gab es in der Stadt „nur“ rund 8.773 Briefwähler.
Der enorme Andrang kommt für die Stadt nicht ganz unerwartet: „Wir haben aufgrund der Erfahrungen der vergangenen Jahre mit einer solchen Entwicklung gerechnet und dementsprechend mehr Briefwahlunterlagen als früher bestellt“, sagt Günther Finsterhölzl, Sachgebietsleiter im Bürgerbüro. Außerdem wurde die Zahl der Briefwahllokale von einst elf auf nun 15 erhöht. Das Ende der Fahnenstange ist dabei noch nicht erreicht: Bis zu 30 Prozent Briefwahlbeteiligung hält Finsterhölzl langfristig für möglich – so kalkulieren seinen Informationen nach auch viele andere Städte.
Nicht ganz so hoch wie für die Bundestagswahl ist der Briefwahl-Wunsch für die drei Bürgerentscheide ausgeprägt. Dafür gingen bisher knapp 10.000 Anträge ein, also etwa 1000 weniger als für die Bundestagswahl. Und das, obwohl es für die Bürgerentscheide aus rechtlichen Gründen - auch alle in Landshut wohnhaften EU-Bürger sind wahlbrechtigt - rund 5.000 Stimmberechtigte mehr gibt, Dennoch: „Für Wahlen auf kommunaler Ebene ist diese Briefwahl-Nachfrage ungewöhnlich hoch“, betont Finsterhölzl und zieht zum Vergleich die Zahlen der OB-Wahl 2016 heran: Damals seien zum Beispiel für die Stichwahl „nur“ rund 7.800 Briefwahlanträge eingegangen.
Bei den letzten Bürgerentscheiden 2012 zu Westtangente und Burgaufzug waren es sogar nur 4501. Zwar bedeute ein Briefwahlantrag noch nicht unbedingt, dass die Stimme letztlich auch abgegeben wird, so Finsterhölzl. „Erfahrungsgemäß kann man aber mit einer Rücklaufquote von 95 Prozent rechnen.“
Briefwahlanträge sind online (auch über QR-Code) bis 20. September, 15 Uhr, unter www.landshut.de möglich. Persönliche Anträge im Wahlamt werden noch bis Freitag, 22. September, 18 Uhr, entgegengenommen. Für Anträge per Post ist zu beachten, dass die Wahlunterlagen noch eine gewisse Zeit brauchen, um von der Stadt zurück zum Wähler gesandt zu werden. Insofern ist eine rechtzeitige Antragstellung dringend angeraten. Der Wahlbrief mit dem unterschriebenen Wahlschein und den in einem Wahlumschlag steckenden Stimmzetteln muss am 24. September um spätestens 18 Uhr (letzte Leerung der Briefkästen) in den Rathäusern I oder II eingegangen sein.
Ausgezählt werden auch sämtliche Briefwahlstimmen erst nach Schließung der Wahllokale, also am 24. September ab 18 Uhr. Über die Ergebnisse aller Wahlgänge informiert die Stadt am Wahlabend ab 18 Uhr auf einer eigens dafür eingerichteten Internetseite unter der Adresse www.landshut- wahl.de.
Anmerkung der Redaktion: Die "beinahe 11.000" und die "knapp 10.000" Anträge für Briefwahlunterlagen bedeuten noch nicht, dass auch bereits entsprehend viele Wahlberechtigte ihre Stimme(n) angegeben haben. E ist halt beruhigend, die Briefwahlunterlagen zumindest schon eimal daheim zu haben. Im Wahllokal der Stadt (Rathaus II, Luitpoldstraße) haben bisher wohl erst ca. 5.000 Wahlberechtigte ihre Stimme für die Bundestagswahl und die drei Bürgerentscheide abgegben.
Der Wahlkampf auf lokaler Ebene - bei acht Direktkandidaten im Wahlkreis Landshut-Kehlheim - verläuft ja bisher ausgesprochen zurückhaltend, um nicht zu sagen fad und müde. Nicht einmal die Plakatwände sind komplett mit Werbeplakaten beklebt.
Es gibt am Dienstag, 19. September, 19 Uhr, auch nur eine einzige Podiumsdiskussion in der Alten Kaserne. Bis dahin dürften schon ca. 20 Prozent ihre Stimme per Briefwahl abgegeben haben. Bei der letzten OB-Wahl gab es eine Serie von Podiumsdiskussionen. /hs