Ein interessantes Paket versucht der KAB Kreisverband für das nächste Jahr auf die Beine zu stellen. Dazu treffen sich Mitglieder und Interessierte am Freitag, 10. Oktober, 19.30 Uhr im Pfarrzentrum Taufkirchen.
Ein interessantes Paket versucht der KAB Kreisverband für das nächste Jahr auf die Beine zu stellen. Dazu treffen sich Mitglieder und Interessierte am Freitag, 10. Oktober, 19.30 Uhr im Pfarrzentrum Taufkirchen.
Jetzt geht auch die komplette CSU-Stadtratsfraktion, namentlich federführend MdL Helmut Radlmeier, beim Räum -und Streudienst mit einem aktuellen Antrag in die Offensive. Die jetzige Regelung beruhe auf "zwei Faschlaussagen des Rechtsanmts", heißt es in einer Pressemitteilung.
Mit dem Winterdienst beschäftigt sich ein Antrag der Landshuter Mitte. Dort heißt es: Seit 2012 gilt in Landshut eine – neue – Verordnung bezüglich der Räum- und Streupflicht der Bürger.
Am Dienstag, 7. Oktobr, findet um 16 Uhr im Alten Rathaussaal eine öffentliche Sitzung des Verkehrssenats statt. Dabei stehen auch drei Anträge für weitere Cafe-Freisitze in der Schirmgase, in der Nikolastraße und in der unteren Neustadt auf der Tagesordnung.
Foto: Landrat Peter Dreier im Gespräch mit Jesper Thobo-Carlsen, dem Deutschland Korrespondenten der zweitgrößten dänischen Tageszeitung „Berlingske Tidende".
Europa blickt seit Jahren auf Deutschland – weil das Land die Finanzkrise besser weggesteckt hat als andere, aber auch wegen der Frage, wie es die Energie-Wende zu schaffen gedenkt: Landrat Peter Dreier fordert, das Augenmerk auf die Nutzung regionaler Potentiale zu legen, „so, wie es die Österreicher sehr gut machen", betonte er im Gespräch mit Jesper Thobo-Carlsen, dem Deutschland-Korrespondenten der „Berlingske Tidende", der zweitgrößten Zeitung Dänemarks.
Zur Meldung „Karlsruhe entscheidet über Jobcenter-Klage bayerischer Landkreise" schickt uns Hubert Aiwanger,Vorsitzender der reien Wähler Landtagsfraktion folgende kritische Stellungnahme: „Die Vermittlung von Arbeitslosen würde besser funktionieren, wenn die Kommunen vor Ort mehr Mitspracherecht hätten.
Stadträtin Elke März-Granda will die einzigartige Landshuter Stadtgeschichte "für Kinder und Jugendliche erlebbar machen". Dazu stellt sie an die Stadt den foglenden Antrag: Die Stadt bietet Schulen, Kindergärten und privaten Gruppen (z.B. Kindergeburtstage) mit altersgerechten Aktiv-Programmen die Möglichkeit, unsere Stadtgeschichte lebendig zu machen.
Eines voraus: es ist schon erstaunlich, dass wir von MdL Aiwanger (43) praktisch jeden Tag eine Pressemitteilung über irgend eine Initiative, Anfrage, Antrag oder einen Kommentar bekommen, aber von der örtllichen Abgeordneten der Freien Wähler seit Wochen fast nichts hören. Heute steht in einer Pressemitteilung: Der Vorsitzende der Freien Wähler Landtagsfraktion, MdL Hubert Aiwanger, unterstützt die Forderung von Ministerpräsident Seehofer nach Gaskraftwerken statt Stromtrassen.
Die Essenbacher Kreis- und Gemeinderätin wurde am Wochenende in den Vorstand der SGK Bayern (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) gewählt. In Memmingen wählten die bayerischen SPD-Kommunalpolitiker am Wochenende ihre neue Vorstandschaft. Der Memminger Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger wurde wiedergewählt und aus dem Landkreis Landshut ist die 38-jährige Kreisrätin Filiz Cetin als Beisitzerin gewählt worden. Cetin, die erst 2012 in die SPD eingetreten ist, hat sich somit bereits über die Grenzen des Landkreises Landshut hinaus einen Namen gemacht – ihre engagierte Bürgermeisterkandidatur fand bayernweit Beachtung und Anerkennung.
Am Donnerstagvormittag trafen sich erneut Mitglieder der CSU am Rande des Wochenmarkts beim "Michelangelo", um knapp zwei Stunden lang über aktuelle Themen der Alt- und Neustadt in lockerer Runde mit Pressevertretern zu diskutieren. Das Thema OB-Kandidatur 2016 wurde nicht berührt, obwohl MdL Helmut Radlmeier jüngst angedeutet hat, dass er selbst sehr wohl schon einen OB-Kandidaten im Kopf habe.
Zum Welttierschutztag am Samtag, 4. Oktober, erklärt die tierschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger: „Seit der Einführung des Welttierschutztages vor 90 Jahren hat sich einiges zum Schlechten gewandelt: Industrielle Tierhaltung mit zehntausenden Schweinen oder hunderttausenden von Hühnern wie auch tierquälerische Tiertransporte, Tierversuche oder Pelztierfarmen.
Am Dienstag, 7. Oktober, findt um 16 Uhr, im Alten Plenarsaal des Rathauses in der Altstadt eine öffentliche Sitzung des Verkehrssenates statt. Interessierte Bürger können die Sitzung von den Besucherplätzen aus mitverfolgen.
Zur Pressemitteilung der Regierung von Niederbayern „Kreistagswahl im Landkreis Straubing-Bogen für ungültig erklärt nimmt MdL Hubert Aiwanger, Landesvorsitzende der Freien Wähler, in einer eigenen Stellungnahme:
Die Landshuter Grünen laden am Dienstag, 21. Oktober, um 20 Uhr zur Info-Veranstaltung „Schlachthoferweiterung Landshut – Auswirkungen einer Schlachthofkonzentration auf wenige Standorte" in der Sportgaststätte ETSV 09 Landshut ein, Dabei ist eine breite Diskussion mit Vertretern aus Politik, Landwirtschaft und Metzgerhandwerk angekündigt.
Die Fraktion der FREIEN WÄHLER hat sich enttäuscht über das Abstimmungsergebnis im Landwirtschaftsausschuss gezeigt. Die Abgeordneten hatten die Staatsregierung in einem Antrag aufgefordert, sich auf Bundesebene für die Abschaffung der gesetzlich vorgeschriebenen Unfallversicherung für Jagdpächter einzusetzen. - Hubert Aiwanger, jagdpolitischer Sprecher der W-Landtagsfraktion, kritisiert, dass Jagdpächter sich wegen der gesetzlich vorgeschriebenen Unfallversicherung bisher ausschließlich bei der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) versichern können.
Die Stadtratsfraktion der Grünen lehnt den geplanten massiven Ausbau des Schlachthofs Landshuts entschieden ab. Landshut würde mit der geplanten Verdoppelung der Schlachtungen von bisher 10.000 auf 21.000 Schweine wöchentlich zu einem der größten Schweineschlachthöfe Bayerns. Andernorts werden die Schlachthöfe dafür dicht gemacht. Es könne nicht sein, dass vion aus reinem Gewinnstreben heraus in Bayern statt Schleswig-Holstein investiere, weil sie ihre Pläne wegen massiver Proteste dort nicht verwirklichen konnten, moniert Fraktionsvorsitzende Sigi Hagl.
Die Regierung von Niederbayern hat heute (2.Okt.) den Bescheid über die Ungültigerklärung der Kreistagswahl an alle gewählten Kreistagsmitglieder und deren Listennachfolgern erlassen. Mit Zustellung des Bescheids über die Ungültigerklärung verlieren die gewählten Kreisräte ihr Kreistagsmandat. Ferner enden die Ämter der Stellvertreter des Landrats, die den Landrat im Kreistag vertreten. Bis zum Zusammentritt des neugewählten Kreistags führt der Landrat die Geschäfte alleine.
Die Stadträte der Grünen, namentlich federführend Hermann Metzger, Notar a.D., wollen die Hängepartie mit dem rechtlich fraglichen Pachtvertrag Bernlochnerkomplex ("teils sittenwidrig") zum Jahresende 2014 beenden . Sie stellen heute an die Stadt bzw. an den Stadtrat den folgenden Antrag:
Erstmals zum Wintrsemester über 5.100 Studenten - „Innovationspotential der Hochschule für die Region nutzen" - Die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen der Hochschule Landshut und dem Landkreis sowie die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Bereich der Hochschule standen im Mittelpunkt des Gesprächs beim Antrittsbesuch von Hochschulpräsident Prof. Dr. Karl Stoffel bei Landrat Peter Dreier.
Am Samstag, 04. Oktober, hält der Fraktionsvorsitzende Rudolf Schnur eine Bürgersprechstunde für die CSU-Stadtratsfraktion. Schnur ist von 9 bis 10 Uhr telefonisch unter 0871/ 5 23 24 zu erreichen. Unter der E-Mail-Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ist er für die Bevölkerung jederzeit zu erreichen.
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