(18.03.2016) - Die B15 neu hat mit der ersten Bewertung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur eine große Hürde genommen. Die Bewertung „Vordringlicher Bedarf“ bedeutet, dass das Projekt nach fachlicher Bewertung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur verkehrspolitisch sehr wichtig ist. Für Bundesstraßen ist dies die höchste Priorisierungsstufe. Die Projekte mit dieser Bewertung sollen in der Laufzeit des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) in den nächsten Jahren umgesetzt werden.
„Mit den Rekordmitteln aus dem Investitionshochlauf haben wir eine klare Finanzierungsperspektive“, sagt Bundestagsabgeordneter Florian Oßner.
Der Streckenabschnitt bis zur A92 befindet sich derzeit im Bau und wird bis 2019 fertiggestellt. Der weitere Abschnitt von der A92 im Norden Landshuts bis zur B299 im Süden ist als sogenannte Ost-Süd-Umfahrung (4-streifig) und dann weiter zur B15 (2-streifig) im vordringlichen Bedarf mit insgesamt 17,4 km Länge und ca. 260 Millionen Euro Investitionssumme. Diese weitreichenden Baumaßnahmen werden in etwa 10-15 Jahre in Anspruch nehmen“, erläutert Oßner.
Als großen Erfolg wertet der CSU-Bundestagsabgeordnete, dass die darauffolgenden Abschnitte bis nach Rosenheim in den "weiteren Bedarf mit Planungsrecht" aufgenommen worden sind. Die Bewertung „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ ist die zweithöchste Priorisierungsstufe des BVWP und heißt, dass das Projekt aus fachlicher Sicht verkehrspolitisch sinnvoll ist. Mit der Qualifikation „Planungsrecht“ haben wir nun die Möglichkeit, die Planungen bis zum sog. „Baurecht“ weiter voranzutreiben.
Schienenverbindung Landshut-Plattling in Prüfung
Damit können alle Weichen dafür gestellt werden, dass nahtlos weitergebaut werden kann“, so Oßner und ergänzt: „Keineswegs werden aber nicht nur die B15 neu oder weitere Straßen wie die Ortsumfahrungen an der B299, B301 und B388 gebaut, sondern insgesamt über 40 Prozent der Gesamtmittel von knapp 265 Milliarden Euro bis 2030 in den Schienenverkehr investiert. „In unserer Region ist vor allem der zweigleisige Ausbau zwischen Landshut und Plattling im Vordergrund – nach einem Gespräch mit dem zuständigen Fachabteilungsleiter ist die Prüfung noch nicht abgeschlossen und damit im potentiellen Bedarf“, betont Oßner und missbilligt damit auch Falschmeldungen der politischen Mitbewerber: „Es wäre von Vorteil, vorher einen intensiven Blick in den BVWP zu werfen, anstatt wahllos falsche Botschaften zu posaunen. Hier zeigt sich wieder, dass zwar viele mitreden, jedoch wollen sich nur die wenigsten tatsächlich mit der Sachmaterie Verkehrsinfrastruktur und deren Systematik intensiv auseinandersetzen.“
Donauausbau im vordringlichen Bedarf
In der gesamten Debatte gehen auch gerne die Wasserstraßen unter – jedoch schaffte es auch der Donauausbau zwischen Straubing und Vilshofen in die höchste Priorisierungsstufe – mit insgesamt über 266 Millionen Euro Investitionssumme und damit mehr als für den nächsten Streckenabschnitt der B15 neu vorgesehen ist.
