v. l.:.obere Reihe: Jenny Schack (MdL), Martin Riß, Monika Wiesmüller-Schwab, Markus Blume, Sr. M. Katharina Wildenauer, Peter Walburger; - v. l. untere Reihe: Dr. Richard Loibl, Geschäftsführerin und Dr. Julia Winterstein und Josef Liebl - Foto: Astrid Schmidhuber
Augsburg - pm (10.09.2024) Am heutigen Dienstagnachmittag wurde im Beisein des bayerischen Kunstministers Markus Blume der Kooperationsvertrag zwischen dem Haus der Bayerischen Geschichte und dem Dominikus-Ringeisen-Werk Ursberg, den Schwestern der St. Josefskongregation, dem Landkreises Günzburg und der Gemeinde Ursberg die Kooperationsvereinbarung zur Bayerischen Landesausstellung 2027 „Schwesterherz! Frauen retten Bayern“ unterzeichnet.
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Kunst am Bau ist vielfältig und hat eine lange Tradition. Sollte man sie also erhalten? Das Denkmalnetz Bayern meint: unbedingt.
Bayern - pm (09.09.2024) Deshalb erfasst das bayernweite Netzwerk diese Kunstwerke und sammelt Informationen zu deren Künstlerinnen und Künstlern. Denn sie drohen, zu verschwinden – sei es hinter einer Wärmedämmung, sei es, weil das Gebäude abgerissen wird oder weil sie bei Um- oder Neubauten vergessen werden. Dabei bereichern sie unsere gebaute Umwelt immens.
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Bayern - pm (09.09.2024) Ein Bericht der Bertelsmann-Stiftung zeigt: Kita-Mitarbeitende fielen im vergangenen Jahr 30 Tage krankheitsbedingt aus, während der Durchschnitt aller anderen Berufsgruppen bei 20 Krankheitstagen lag. Dies ist ein besorgniserregender Hinweis auf eine zu hohe Belastung. Die Zahl der Arbeitsunfähigkeitstage des Kita-Personals ist zwischen 2021 und 2023 um rund 26 Prozent gestiegen.
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MdL Ruth Müller
Bayern/Landshut - pm (28.03.2024) In den vergangenen zehn Jahren ist die Zahl der Auszubildenden und der Betriebe im Lebensmittelhandwerk drastisch gesunken – teilweise um bis zu 66 Prozent. Dies ergab eine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller sowie des Fraktionsvorsitzenden Holger Grießhammer. „Wenn wir jetzt nicht handeln, stehen viele Bäckereien, Metzgereien und Konditoreien vor dem Aus. Das Lebensmittelhandwerk ist für die wohnortnahe und regionale Versorgung existenziell und darf nicht sterben!“, warnt Ruth Müller, ernährungs- und landwirtschaftspolitische Sprecherin.
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Bayern - pm (15.08.2024) Ein Gedenkstein im Parkfriedhof von Bad Kissingen, errichtet im Jahr 1951. Ein Hochkreuz aus Eichenholz von 1955 in Neustadt a. d. Donau. Eine Mahnmalgruppe mit Obelisk aus dem Jahr 1973 in Böbing im Pfaffenwinkel. Dies sind nur drei von mittlerweile mehr als 580 neuen Einträgen in der Kulturlandschaftsdatenbank des Bayerischen Landesvereins für Heimatpflege, abrufbar unter erfassung.kulturlandschaftsforum-bayern.de
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Blumenhöhe 32 in einer bayerischen Mittelstadt: Bald überall Schotter statt Blumen?
Bayern - pm (01.08.2024) Das von Ministerpräsident Söder angekündigte „Modernisierungsgesetz Bayern Update“ ist nach Ansicht der bayerischen ÖDP ein Ablenkungsmanöver: „Söder kündigt Entbürokratisierung an und weil die CSU auf dem Gebiet noch nie geliefert hat, packt er die Streichung lokaler Grünflächensatzungen gleich dazu“, kritisieren die ÖDP-Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff.
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Bayern - pm (31.07.2024) Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklären Eva Lettenbauer, Vorsitzende der bayerischen GRÜNEN, und Sascha Müller, Bundestagsabgeordneter und grüner Landesgruppensprecher: Eva Lettenbauer: „Der Bundestag wird kleiner und billiger. Wir haben geschafft, was CSU und CDU jahrelang blockiert haben: eine faire Wahlrechtsreform.
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Bayern - pm (31.07.2024) Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeswahlrecht muss nach Ansicht der ÖDP auch innerhalb Bayerns Auswirkungen haben: Eine Grundmandatsklausel müsse auch im Freistaat eingeführt, die 5%-Hürde herabgesetzt und auf Ebene der Regierungsbezirke angewandt werden, fordern die ÖDP-Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff.
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v. l.: Peter Forstner, Sibylle Entwistle, Anja König, Ruth Müller und Ronja Endres - Foto: Stefan Brix
Landshut – pm (25.07.2024) Am Beginn der parlamentarischen Sommerpause lud die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Landräte und Fraktionsvorsitzende der Kommunalparlamente zu einem intensiven Austausch ein. „Über 200 Kommunen in Bayern werden von der SPD regiert und dort wird gute soziale Politik für die Menschen gemacht“, so die Abgeordnete Ruth Müller.
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v. l.: Wolfgang Handschuch, Anja König, Martin Hobmeier und Herbert Lohmeyer
Bayern – pm (24.07.2024) Unter dem Titel "Ungleichheit - Klima - Migration: die soziale Frage unserer Zeit" verabschiedete die DL21 Bayern einen Antrag, der diese Themen als eng miteinander verknüpft darstellt und eine integrative Gesamtstrategie fordert. „Die gegenwärtige Politik versagt, indem sie diese Herausforderungen als getrennte Bereiche betrachtet.
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Bayern - pm (24.07.2024) Seit 14.30 Uhr tagt heute in der Bayerischen Staatskanzlei der sogenannte „Runde Tisch zur Weiterentwicklung von Bürgerentscheiden“. Ohne die ÖDP. Ministerpräsident Söder hat das Angebot der ÖDP-Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff, als direktdemokratisch erfahrene Partei an der Debatte mitzuwirken, ausgeschlagen.
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Herbert Lohmeyer(2. v. l.) und Anja König (5. v. l.) führen weiterhin die DL21 in Bayern.
Bayern – pm (23.07.2024) Am vergangenen Samstag fand die Mitgliederversammlung der DL21 Bayern statt. Die Tagesordnung umfasste die Begrüßung durch die Landesvorsitzende Anja König, ein Grußwort der Vorsitzenden der Bayern SPD Ronja Endres, den Bericht des Vorstandes über die geleistete Arbeit und ein Ausblick auf die zukünftige Arbeit sowie die Neuwahlen der Vorstandschaft.
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Agnes Becker (Mitte), Bernhard Suttner (2. v. r.), Urban Mangold (l.), Martha Altweck-Glöbl (5. v. l.). Ludwig Hartmann (2. v. l.) eröffneten die Podiumsdiskussion, an der auch Ministerin Michaela Kaniber und Minister Thorsten Glauber teilnahmen. - Foto: Andreas Gregor
München - pm (21.07.2024) Im Senatssaal des Maximilianeums zog ÖDP-Chefin Agnes Becker auf Einladung des Landtags am Montag eine Fünf-Jahresbilanz des von ihr initiierten Artenvielfalt-Volksbegehrens „Rettet die Bienen“. Eine denkwürdige Veranstaltung war das für stellvertretende Landrätin Martha Altweck-Glöbl auch noch aus einem anderen Grund:
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Die Salzach mit ihren Auen bietet vielen seltenen Tieren und Pflanzen einen letzten Rückzugsraum. Der Bau eines Wasserkraftwerkes würde das Schutz- und Naherholungsgebiet schwer beeinträchtigen. - Foto: Gerhard Merches
Bayern – pm (17.07.2024) Die Salzach fließt von Salzburg bis zu ihrer Mündung in den Inn über eine Strecke von mehr als 60 Kilometern ohne Stauwehre und Wasserkraftwerke. Damit ist die Salzach einzigartig in Bayern. Diese Einzigartigkeit ist nach dem Plan der Bayerischen Staatsregierung bedroht: Im Bereich Tittmoninger Becken soll mitten im FFH- und Naturschutzgebiet ein Wasserkraftwerk entstehen.
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v. l.: Agnes Becker, Umweltminister Thorsten Glauber und Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber. - Foto: Urban Mangold
München/Hilpoltstein - pm (17.07.2024) Erstmalig seit der Annahme des Volksbegehrens Artenvielfalt – „Rettet die Bienen!“ am 17. Juli 2019 durch den Bayerischen Landtag hat der Trägerkreis des Volksbegehrens aus ÖDP, LBV, Bündnis 90/Die Grünen und Gregor Louisoder Umweltstiftung (GLUS) nun nach fünf Jahren eine umfassende Bilanz gezogen.
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Wohnsammelstraße in ländlicher Atmosphäre - Foto: Dr. Vinzenz Dufter
Bayern - pm (10.07.2024) Ziel des geplanten Gesetzes ist der Abbau von Bürokratie. Das neue Gesetz sieht unter anderem vor, Nr. 5 des Art. 81, Abs. 1 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) aufzuheben. Dies stößt beim Bayerischen Landesverein für Heimatpflege auf herbe Kritik, da die Freiraumqualität der Orts- und Straßen- und Platzbilder davon negativ betroffen ist.
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Grüne MdL Mia Goller
Bayern - pm (05.07.2024) "I gfrei mi narrisch, dass es wieder eine Kinderkommission geben soll und dass ich dabei bin", sagte MdL Mia Goller (Bündnis 90/Die Grünen) in ihrer Rede im Landtag nach ihrer Wahl in die Kinderkommission. Die vierfache Mutter betonte, wie wichtig die interfraktionelle Arbeit für die Kinder und Jugendlichen in Bayern ist. "Wir müssen zeigen, dass der Nachwuchs uns am Herzen liegt, dass wir die Probleme ernst nehmen und dass wir alles tun, damit es den Buben und Mädchen, den jungen Leuten in ganz Bayern gut geht."
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Bayern - pm (04.07.2024) Am 5. Juli findet an den rund 180 bayerischen Fachoberschulen und Berufsoberschulen (FOSBOS) die feierliche Zeugnisübergabe für die diesjährigen Absolventinnen und Absolventen statt. „Die FOSBOS spielt eine zentrale Rolle für den Erwerb von Hochschulzugangsberechtigungen in Bayern und trägt maßgeblich zur Bildungsvielfalt im Freistaat bei“, so Pankraz Männlein, VLB-Landesvorsitzender.
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Visualisierung der neuen Station an Ostbahnhof an der Friedenstraße. - Grafik: DB AG/Fritz Stoiber
München - pm (04.07.2024) Die Deutsche Bahn (DB) hat mit der Baufeldfreimachung für die neue unterirdische Station am Ostbahnhof begonnen. Die 16 Meter tief liegende Station soll im Rahmen des Großprojektes 2. Stammstrecke entstehen. Aktuell laufen die Ausschreibungen und die Vergaben für die Gewerke, Dienstleistungen und Bauarbeiten dafür sowie den gesamten Bauabschnitt im Osten, also Abschnitt 3 der 2. Stammstrecke von der Isar bis zum Leuchtenbergring.
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Eine Anfrage von MdL Ruth Müller ergab, dass ein Großteil der Fördermittel für Katzenschutzmaßnahmen nicht abgerufen wurden. - Foto: Karin Hagendorn
Bayern – pm (27.06.2024) Sie streunen herum, sind unterernährt, leiden unter Parasiten und vermehren sich immer weiter – verwilderte Katzen gibt es in nahezu jeder Region Bayerns. Das Tierleid wird von Jahr zu Jahr größer und die Tierheime sind voll und kommen an die Grenzen der Leistungsfähigkeit. „Das sind alarmierende Anzeichen für einen akuten Handlungsbedarf im Tierschutz“, so MdL Ruth Müller.
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