Herbert Lohmeyer(2. v. l.) und Anja König (5. v. l.) führen weiterhin die DL21 in Bayern.
Bayern – pm (23.07.2024) Am vergangenen Samstag fand die Mitgliederversammlung der DL21 Bayern statt. Die Tagesordnung umfasste die Begrüßung durch die Landesvorsitzende Anja König, ein Grußwort der Vorsitzenden der Bayern SPD Ronja Endres, den Bericht des Vorstandes über die geleistete Arbeit und ein Ausblick auf die zukünftige Arbeit sowie die Neuwahlen der Vorstandschaft.
Agnes Becker (Mitte), Bernhard Suttner (2. v. r.), Urban Mangold (l.), Martha Altweck-Glöbl (5. v. l.). Ludwig Hartmann (2. v. l.) eröffneten die Podiumsdiskussion, an der auch Ministerin Michaela Kaniber und Minister Thorsten Glauber teilnahmen. - Foto: Andreas Gregor
München - pm (21.07.2024) Im Senatssaal des Maximilianeums zog ÖDP-Chefin Agnes Becker auf Einladung des Landtags am Montag eine Fünf-Jahresbilanz des von ihr initiierten Artenvielfalt-Volksbegehrens „Rettet die Bienen“. Eine denkwürdige Veranstaltung war das für stellvertretende Landrätin Martha Altweck-Glöbl auch noch aus einem anderen Grund:
Die Salzach mit ihren Auen bietet vielen seltenen Tieren und Pflanzen einen letzten Rückzugsraum. Der Bau eines Wasserkraftwerkes würde das Schutz- und Naherholungsgebiet schwer beeinträchtigen. - Foto: Gerhard Merches
Bayern – pm (17.07.2024) Die Salzach fließt von Salzburg bis zu ihrer Mündung in den Inn über eine Strecke von mehr als 60 Kilometern ohne Stauwehre und Wasserkraftwerke. Damit ist die Salzach einzigartig in Bayern. Diese Einzigartigkeit ist nach dem Plan der Bayerischen Staatsregierung bedroht: Im Bereich Tittmoninger Becken soll mitten im FFH- und Naturschutzgebiet ein Wasserkraftwerk entstehen.
v. l.: Agnes Becker, Umweltminister Thorsten Glauber und Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber. - Foto: Urban Mangold
München/Hilpoltstein - pm (17.07.2024) Erstmalig seit der Annahme des Volksbegehrens Artenvielfalt – „Rettet die Bienen!“ am 17. Juli 2019 durch den Bayerischen Landtag hat der Trägerkreis des Volksbegehrens aus ÖDP, LBV, Bündnis 90/Die Grünen und Gregor Louisoder Umweltstiftung (GLUS) nun nach fünf Jahren eine umfassende Bilanz gezogen.
Wohnsammelstraße in ländlicher Atmosphäre - Foto: Dr. Vinzenz Dufter
Bayern - pm (10.07.2024) Ziel des geplanten Gesetzes ist der Abbau von Bürokratie. Das neue Gesetz sieht unter anderem vor, Nr. 5 des Art. 81, Abs. 1 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) aufzuheben. Dies stößt beim Bayerischen Landesverein für Heimatpflege auf herbe Kritik, da die Freiraumqualität der Orts- und Straßen- und Platzbilder davon negativ betroffen ist.
Grüne MdL Mia Goller
Bayern - pm (05.07.2024) "I gfrei mi narrisch, dass es wieder eine Kinderkommission geben soll und dass ich dabei bin", sagte MdL Mia Goller (Bündnis 90/Die Grünen) in ihrer Rede im Landtag nach ihrer Wahl in die Kinderkommission. Die vierfache Mutter betonte, wie wichtig die interfraktionelle Arbeit für die Kinder und Jugendlichen in Bayern ist. "Wir müssen zeigen, dass der Nachwuchs uns am Herzen liegt, dass wir die Probleme ernst nehmen und dass wir alles tun, damit es den Buben und Mädchen, den jungen Leuten in ganz Bayern gut geht."
Bayern - pm (04.07.2024) Am 5. Juli findet an den rund 180 bayerischen Fachoberschulen und Berufsoberschulen (FOSBOS) die feierliche Zeugnisübergabe für die diesjährigen Absolventinnen und Absolventen statt. „Die FOSBOS spielt eine zentrale Rolle für den Erwerb von Hochschulzugangsberechtigungen in Bayern und trägt maßgeblich zur Bildungsvielfalt im Freistaat bei“, so Pankraz Männlein, VLB-Landesvorsitzender.
Visualisierung der neuen Station an Ostbahnhof an der Friedenstraße. - Grafik: DB AG/Fritz Stoiber
München - pm (04.07.2024) Die Deutsche Bahn (DB) hat mit der Baufeldfreimachung für die neue unterirdische Station am Ostbahnhof begonnen. Die 16 Meter tief liegende Station soll im Rahmen des Großprojektes 2. Stammstrecke entstehen. Aktuell laufen die Ausschreibungen und die Vergaben für die Gewerke, Dienstleistungen und Bauarbeiten dafür sowie den gesamten Bauabschnitt im Osten, also Abschnitt 3 der 2. Stammstrecke von der Isar bis zum Leuchtenbergring.
Eine Anfrage von MdL Ruth Müller ergab, dass ein Großteil der Fördermittel für Katzenschutzmaßnahmen nicht abgerufen wurden. - Foto: Karin Hagendorn
Bayern – pm (27.06.2024) Sie streunen herum, sind unterernährt, leiden unter Parasiten und vermehren sich immer weiter – verwilderte Katzen gibt es in nahezu jeder Region Bayerns. Das Tierleid wird von Jahr zu Jahr größer und die Tierheime sind voll und kommen an die Grenzen der Leistungsfähigkeit. „Das sind alarmierende Anzeichen für einen akuten Handlungsbedarf im Tierschutz“, so MdL Ruth Müller.
Bayern - pm (27.06.2024) "Es ist mir eine große Ehre und ein Riesenansporn für meine politische Arbeit", erklärte MdL Mia Goller (Bündnis 90/Die Grünen) bei ihrer Ernennung zum Mitglied der Bayerischen Akademie Ländlicher Raum e.V. im Landwirtschaftsministerium in München. Der Verein gilt als Denkwerkstatt, in dem Politik, Wissenschaft und Verwaltung gemeinsam an den besten Lösungen für die ländliche Entwicklung in Bayern arbeiten und Impulse setzen.
Bayern - pm (26.06.2024) Die bayerische ÖDP bereitet sich organisatorisch auf ein Volksbegehren „Mehr Demokratie in Bayern“ vor. Und sie lädt Hubert Aiwanger ein, mit ins Boot zu kommen. „Wenn es um den Erhalt der direkten Demokratie geht, können wir uns vorstellen, mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten zusammenzuarbeiten, sofern er sich zuverlässig gegen seinen Chef auflehnt“, sagen die ÖDP-Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff:
Bayern - pm (26.06.2024) Bayern ist Bürgerbeteiligungsland. In keinem anderen Bundesland beteiligen sich die Bürger eifriger an der Demokratie – fast die Hälfte der Bürgerentscheide in Deutschland kommen aus Bayern. Bürgerbeteiligung stärkt unsere Demokratie, weil die Menschen mitbestimmen können und gehört werden. Leider sieht das Markus Söder anders, er will Bürgerentscheide einschränken.
Musikanten im Wirtshaus - Foto: Matthias Ettinger
Bayern - pm (25.06.2024) Wirtshäuser sind seit jeher soziale und gesellige Orte. Der Wirt und sein Gasthaus stehen im Zentrum des Gemeinschaftslebens, man trifft sich, diskutiert oder musiziert. Ein Wirtshaus ist der ideale Rahmen für das Singen und Musizieren – ohne Proben, ohne Noten oder Vorschriften. Ein musikantenfreundliches Wirtshaus kann man schon von Weitem an einem repräsentativen Metallschild erkennen, das im Rahmen einer Festveranstaltung feierlich überreicht wird.
Umdenken beim Hochwasserschutz - Foto: Helmut Scheel
Bayern - pm (21.06.2024) Der Ruf nach einer Pflichtversicherung für Hausbesitzer nach den diesjährigen Flutkatastrophen in Deutschland wird lauter und drängender. In Berlin beraten Politikerinnen und Politiker aller Bundestags-Parteien publikumswirksam darüber. Für die Ökologisch-Demokratische Partei liegt des Pudels Kern jedoch an ganz anderer Stelle begraben:
Bayern - pm (21.06.2024) Der Übertragungsnetzbetreiber TenneT und Vertreterinnen und Vertreter des bayerischen Bauernverbands haben eine Rahmenvereinbarung für das wichtige Energiewende-Projekt Juraleitung unterzeichnet. Der Vertrag bildet die Grundlage für die Entschädigungen aller von dem Ersatzneubauprojekt betroffenen Eigentümerinnen und Eigentümer.
München - pm (19.06.2024) In der morgigen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultus des Bayerischen Landtags steht erneut die PISA-Offensive für die Grundschulen im Mittelpunkt. Mit ihrem Rahmenkonzept plädierte Kultusministerin Stolz für ganzheitliche Bildung. Die Anträge ihrer Regierungskolleginnen und -kollegen beinhalten jedoch entgegengesetzte Signale für den zukünftigen Grundschulunterricht.
Die ÖDP will EU-Regeln nun in konkreten Naturschutz wandeln. - Foto: www.pixabay.com, herbert2512
Bayern - pm (19.06.2024) Gleich in doppelter Hinsicht war das positive Votum der EU-Minister für das umfassendste Renaturierungsgesetz auf dem Kontinent bemerkenswert: Zum einen, weil es – zumindest theoretisch – den Naturschutz einen großen Schritt voranbringen kann und auf großer Fläche der Natur den Vorrang gegenüber einer Bewirtschaftung einräumt.
Bayern - pm (14.06.2024) Offenheit und Toleranz sind in höchstem Maße gelebte Werte in Bayerns Fußball-Vereinen, besonders ausgeprägt ist dabei das Miteinander verschiedener Kulturen im Nachwuchsbereich: Das ist ein Zwischenergebnis der noch bis zum 16. Juni laufenden und für die Vereinslandschaft repräsentativen Studie des Deutschen Instituts für Talent- und Organisationsentwicklung (dito) an der Universität Würzburg in Kooperation mit dem Bayerischen Fußball-Verband (BFV).
MdEP Manuela Ripa
Bayern - pm (10.06.2024) Die bayerische ÖDP gratuliert ihrer Europaabgeordneten Manuela Ripa zum Wiedereinzug in das Europäische Parlament: „Wir freuen uns, dass Manuelas energischer Einsatz gegen die Zulassung der landwirtschaftlichen Gentechnik von vielen Menschen gewürdigt und mit dem erneuten Einzug in das Europaparlament honoriert wurde. Dieses ÖDP-Ergebnis ist angesichts der Vielzahl neuer Mitbewerber respektabel.
Die ÖDP kritisiert mangelnden Hochwasserschutz durch Ignorieren wissenschaftlicher Erkenntnisse und Festhalten am starren Staustufen-Management. - Foto: ÖDP Landshut
Bayern - pm (06.06.2024) Die aktuelle Hochwasserwelle in Süddeutschland hätte zwar nicht ganz verhindert, wohl aber abgeschwächt werden können. Das hätte einigen Menschen vermutlich das Leben gerettet und vielen den schmerzlichen Verlust von Hab und Gut erspart. „Dass die Flut so heftig durch Bayern rauscht und zu Millionenverlusten führt, liegt mit am Zögern der Staatsregierung“, kritisiert die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei, Charlotte Schmid:
11.12.2014 - Dr. Gambke und Steinberger: Protest gegen barrierefreien Bahnhofausbau erst bis 2018
10.12.2014 - Künftige Stadtspektakel der Lokalpatrioten mit Profi-Event-Partner Martin Hilz?
09.12.2024 - Dultsenat 9:1 für die bisherige Lösung Widmann Frühjahrs-, Vorholzer Herbstdult
06.12.2024 - Aiwanger: Innenminister sieht Bedarf der Osttangente und will "maximal fördern"
05.12.2015 - Rekordhaushalt mit über 245 Mio. Euro, Rekordsteuern und der teurer Schuldenberg
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