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09. Oktober 2016

Seit 8 Uhr können noch 47.000 Landshuter wählen. 7.555 haben bereits per Briefwahl ihren OB gewählt. Erste Teil-Wahlergebnisse schon ab 18.15 Uhr. Fällt heute die Entscheidung oder gibt es eine Stichwahl?

obwahl laLandshut (09.10.2016) Beinahe ideales Wetter für einen Wahlsonntag. Kein Regen. Nicht zu kalt. Da ist der Gang zu einem der 60 Wahllokale in der ganzen Stadt um so angenehmer. Bis Mittag geben erfahrungsgemäß erst 30 Prozent ihre Stimme ab. Der große Andrang folgt dann zwischen 15 und 18 Uhr. Über 400 Wahlhelfer sind im Einsatz. Sie bekommen lediglich 25 Euro als Verzehrgeld. Um Punkt 18 Uhr werden die Wahlurnen ausgeleert. Da kann man in den einzelnen Wahllokalen auch mit dabei sein, wenn ausgezählt wird. Eines der kleinsten Wahllokale ist das Bauzunfthaus. Von dort wird zumeist das erste Wahlergebnis an das Rathaus gemeldet. Danach folgen in der Regel die Wahlergebnisse aus den Altenheimen.  

Nur drei OB-Kandidaten sind wahlbrechtigt: Patricia Steinberger (45) im Stadtteil Achdorf, Helmut Radlmeier (50) im Auloh und Stefan Gruber in der Stadtmitte. Alexander Putz (53) hat seinen Erstwohnsitz in Bruckberg. Nur sein Ingenieurbüro befindet sich in Landshut (Neustadt). Er ist deshalb nicht stimmberechtigt. Die OB-Kandidaten werden ab 18 Uhr wohl zunächst alle im großen Stizungssaal des Rathauses den Eingang der Wahlergebnisse erwarten. Dort hat auch jeder sonstige Interessent Zugang. Mit ersten Ergebnissen ist ab 18.15 Uhr zu rechnen. Schon gegen 18.30 Uhr könnte eine Tendenz zu erkennen sein. Die Frage aller Frgen ist: Kommt es heute bereits zu einer Entscheidung oder muß in 14 Tagen (23.10.) erneut in einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten gewählt werden, die heute die meisten Stimmen bekommen. 

Eine Stichwahl erübrigt sich, wenn heute eine Kandidatin bzw. ein Kandidat über 50 % der abgegebenen Stimmen erhält. In der Landshuter Stadtgeschichte kam es noch nie zu einer Stichwahl. Zuletzt hat Hans Rampf 2004 bei seiner ersten OB-Wahl mit 50.89 % der Stimmen gewonnen. Das Lager um CSU-Kandidat Radlmeier setzt ebenfalls auf ein Wahlergebnis 50 plus X. Doch die Zahl derer, die heute noch keine Entscheidung erwarten, also auf eine Stichwahl setzen, hat die letzten Tage und Wochen deutlich zugenommen.

Größte Chancen auf die Teilnahme an einer Stichwhal hatte noch vor gut zwei Monaten bei einer Umfrage der Tageszeitung Stefan Gruber (27 %), denn Helmut Radlmeier bekam bei dieser Umfrage "nur" 49 % der Stimmen. Mit großem Abstand folgten hinter Gruber der damals noch recht unbekannte FDP-Kandidat Alexander Putz und die SPD-Kandidatin Patricia Steinberger. Doch Putz hat im Wahlkampf Woche für Woche aufgeholt, bei allen neun Podiumsdiskussionen jeweils mit die besten Noten bekommen. Der Zulauf zu seinen Wahlversammlungen hat seine Zuversicht bestätigt. Dazu gab es viele öffentliche Aufrufe für seine Person. Putz hat zu 80 Prozent das gleiche Wahlprogramm wie Helmut Radlmeier. Ganz anders Stefan Gruber. Er verfolgt deutlich andere stadtpolitische Ziele, so beim Wohnungsbau und in der Verkehrspolitik. Gruber will zudem die Stadtverwaltung reformieren bzw. optimieren.

Na klar, falls Alexander Putz (FDP) die Mitbewerber der weitaus größeren Parteien der Grünen (Gruber) und der SPD (Steinberger) überholen kann, so wäre das für ihn ein unglaublicher Triumpf und für die anderen beiden Kandidaten ein Fiasko. Putz wäre auch in der Stichwahl für den natürlichen Wahl-Favoriten Radlmeier der schwierigere Gegner im finalen Duell.

Der neu gewählte Oberbürgermeister tritt sein Amt erst am 1. Januar an. Das ist ein Sonntag. Die Vereidigung wird wohl in einer ersten öffentlichen Sitzung aller 44 Stadträte frühestens am Montag, 2. Januar, istattfinden. Falls Radlmeier OB wird, rückt für ihn Eishockey-Legende Erich Kühnhackl (66) in die CSU-Statratsfraktion nach. Wird Stefan Gruber in einer Stichwahl neuer OB, dann rückt die Rechtsanwältin Regine Keyßner, Gattin des 2. Bürgermeisters, in die Stadtratsfraktion der Grünen nach. Die andern beiden OB-Kandidaten sind ja nicht im Stadtrat vertreten. 

Der neue Oberbürgermeister hat also noch 83 Tage bzw. 69 Tage (bei einer Stichwahl) Zeit, um sich auf das Amt des Rathauschefs vorzubereiten. Oberbürgermeister Hans Rapf leitet z.B. noch im Dezember die Sitzungen zur Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2017. Bis zum Jahresende stehen noch größere Entscheidungen an: so zur Privatisierung des Landeplatzes Ellermühle, die Entscheidung über den Fortbestand des Lehrschwimmbeckens bei der Wolfgangschule oder den Neubau eines Hallenbades, eine Entscheidung über die Sanierung des Eisstadions und mehrere Entscheidungen zum Schulentwicklungsplan, den Neubau von zwei Grundschulen und einer Realschule. /hs

         

   

               

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