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24. Oktober 2016

Von 54.500 Wahlberechtigten wählten 15.056 A. Putz - 8.840 H. Radlmeier - 30.000 gingen nicht zur Wahl

Landshut (24.10.2016) Die tatsächlichen Wählerinnen und Wähler, das waren bei der Stichwahl von 54.500 Wahberechtigten nur 23.896 (446 waren gaben ungültige Stimmzettel ab - soviele wie noch nie) haben für ein außergewöhnliches Wahlergebnis gesorgt. Kein Zweifel. Lediglich 8.840 Stimmen für Helmut Radlmeier. 15.056 Stimmen für Alexander Putz (53), dem absoluten Seiteneinsteiger in die Stadtpolitik mit Wohnsitz in Bruckberg. 30.000 blieben (ratlos, unschlüssig) daheim, gingen nicht zur Wahl. Bei der Stadtratswahl 2014 bekam Alexander Putz lediglich 1.474 Stimmen (von insgesamt knapp 500 Wählern, denn jeder hatte drei Stimmen). Er schaffte den Einzug in den Stadtrat nicht.

Nur der junge Stadtrat Norbert Hoffmann (sachpolitisch oft anderer Meinung als Putz) wurde für die FDP mit 2.739 Stimmen wiedergewählt. Die Stadtratsperiode davor kam die FDP mit Prof. Dr. Christoph Zeitler an der Spitze ja sogar mit drei Sitzen in den Stadtrat. Prof. Zeitler wurde dann jedoch bei der OB-Wahl 2010 für sein rigorises Sparprogramm  mit 1,58 % der Stimmen abgestraft. Alle Mitbewerber führten in erster Linie gegen ihn OB-Wahlkampf. So schnell kann es in der Politik rauf und runter gehen.

Alexander Zeitler sagte in seinem Wahlkampf nichts, gar nichts über notwendige Sparmaßnahmen. Die große schweigende Mehrheit der Landshuter wird sich verdutzt die Augen reiben. Im Stadtat hat die FDP lediglich eine zweite Stimme dazugewonnen. Die CSU verliert zum 1. Januar mit dem ausscheidenden OB Hans Rampf eine Stimme. Doch die Mehrheits- und damit die Machtverhältnisse unter den 44 Stadträten haben sich damit kaum verschoben. Am 9. Dezember 2016 wird der Stadtrat unter OB Rampf noch den Haushaltsplan für das ganze nächste 2017 und damit das erste Jahr von OB Putz verabschieden. Das ist die in Zahlen zementierte Poilitik für ein ganzes Kalenderjahr. Allein der beschlossene Bau von zwei neuen Grundschulen und einer neuen Realschule veschlingt um die 80 Millionen Euro. Dazu kommt der Bau des Bettenhauses (560 Betten) beim Klinikum Landshut. Nochmals 120 bis 150 Millionen Euro und die unaufschiebbare Generalsanierung des Eisstadions (18 Mio. Euro). Da bleibt nicht mehr viel finanzieller Spielraum bis zur möglichen nächsten OB-Wahl 2020. Da kann auch ein neuer FDP-OB keine Wunder vollbringen, denn Wunder dauern bekanntlich etwas länger.  /hs           

Bernhard Schindler Wolfgang Bosbach

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