Landshut (20.06.2018) Eine kleine Delegation des Stadttrats - eingeladen waren offiziell alle 44 Mitglieder - mit Oberbürgermeister Alexander Putz an der Spitze ist heute, Mittwoch, bei der offiziellen Eröffnung der Fritz-Koenig-Ausstellung in den Florenzer Uffizien. Morgen, Freitag ist wieder Landshuter Stadtpolitik bei der öffentlichen Sitzung des Bausenats im Rathaus mit nicht weniger als 29 Tagesordnungspunkten angesagt. Auch die Immobile von Christian Eller (ehemals "Wienerwald" und zuvor "Moserbräu") in der Oberen Altstadt 178/179 steht nochmals auf der Tagesordnung.

Es geht bei diesem "Dauerbrenner" nur mehr um die rückwärtigen Neubaumaßnahmen inclusive Überbauung der Tiefgarage (85 Stellplätz im Burghang) mit sechs Wohneinheiten. Gleich zum Auftagt der Sitzung wird der Konzeptentwurf zur in letzer Zeit viel diskutierten Einzelhandelsentwickung vorgestellt und diskutiert - Um 15 Uhr ist dann die offiziele 50-Jahr-Feier der Jugendherberge im Ottanianum - zur Zeit mit 95 Gästen fast voll belegt - hoch über den Dächern der Stadt.

Hier die komplette Tagesordnung des Busenats: 
Öffentlicher Teil:
Referent: Leitender Baudirektor Johannes Doll
1 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 04-93 "Gewerbe- und Industriegebiet Nord" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB - Einzelhandelsentwicklungskonzept
- Vorstellung des Konzeptentwurfes
- Beteiligung des Einzelhandels, der Nachbargemeindenund Öffentlichkeit
- Antrag CSU-Fraktion, Nr. 687 vom 13.04.2018
2 Vorhaben zur Sanierung des Gebäudes Altstadt 178/179 "Moserbräu" in Verbindung mit Neubaumaßnahmen im rückwärtigen Grundstücksbereich
3 Ersatzneubau Pestalozzischule, Jürgen-Schumann-Straße 18
Vorstellung der Planungskonzeption/Vorfeldkonzeption

4 Sanierung Hans-Leinberger-Gymnasium;
- Freiflächenplanung
- Antrag Stadtrat Hermann Metzger, Fraktion B90/Die Grünen, Nr. 651 vom 06.02.2018 Große Flora V beim Hans-Leinberger-Gymnasium
5 Stadttheater Landshut - Antrag zur Ergänzung des Raumprogramms um eine Studiobühne
Antrag der Stadträtin/e Hedwig Borgmann, Stefan Gruber und Hermann Metzger, Bündnis 90/Die Grünen, Nr. 679 vom 10.04.2018
6 Altstadthäuser 98 - 101 - Umbau und Sanierung;
Baumeisterarbeiten - Nachtrag 10

7 Rathaus II - Umbau Luitpoldstraße 29b - Elektroinstallation;
Bekanntgabe einer Eilverfügung
8 Erweiterung Rathaus II, Umbau Luitpoldstraße 29 b;
Vergabe der Heizungsarbeiten
9 Erweiterung Rathaus II, Umbau Luitpoldstraße 29b;
Vergabe der Sanitärarbeiten

10 Rathaus II - Umbau Luitpoldstraße 29;
Vergabe der Schreinerarbeiten - Fenstererneuerung
11 Neubau Gründerzentrum LINK;
Vergabe der Baumeisterarbeiten
12 Hans-Leinberger-Gymnasium - Umbau und Modernisierung;
Vergabe der Abbrucharbeiten und Schadstoffsanierung BA 4 

13 Grund- und Mittelschule St. Nikola - Durchführung von Brandschutzmaßnahmen;
Trockenbauarbeiten II - Nachträge 4 - 9
14 Verkehrserschließung - Baugebietserweiterung nördlich Wolfgangsiedlung
15 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03-8 "Nördlich Wolfgangsiedlung - westlich Altdorfer Straße" durch Deckblatt Nr. 5 im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
I. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 13a Abs. 2 N r. 1 i.V.m.
§ 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 und § 4 Abs. 2 BauGB
II. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m.
§ 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB
III. Satzungsbeschluss und Beschluss zur Berichtigung des
Flächennutzungsplanes 

16 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02-11/4 "Rennweg - Luitpoldstraße - Hofangerweg" durch Deckblatt Nr. 3 im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
I. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 und § 4 Abs. 2 BauGB
II. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.Vm. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB
III. Satzungsbeschluss
17 Bebauungsplan Nr. 10-5/5 "Östlich der Autobahn A92 - südlich der Bahnlinie München-Landshut"
I. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB
II. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
III. Beschluss städtebaulicher VertragIV. Satzungsbeschluss V-07535/14-20
18 Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Landshut mit Deckblatt Nr. 54 im Bereich "Östlich der Autobahn A92 - südlich der Bahnlinie München - Landshut"
I. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 1 BauGB
II. Prüfungder Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 1 BauGB
III. Billigungsbeschluss 

19 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10-105/1 "Gewerbegebiet Münchnerau - An der Fuggerstraße - Teilbereich 1" durch Deckblatt Nr. 2
I. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB
II. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
III. Beschluss städtebaulicher Vertrag
IV. Satzungsbeschluss V-07477/14-20
20 Vereinfachte Änderung gem. § 13 BauGB des Bebauungsplanes Nr. 09-43 "Klausenberg" durch Deckblatt Nr. 8;
Änderungs- und Billigungsbeschluss;
2. Lesung
21 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 02-35 "Östlich Watzmannstraße, nordwestlich Reiteralpeweg" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
Aufstellungsbeschluss V-07553/14-20

22 Rahmenplanung Steinlech; Antrag Fraktion JL-BFL, Nr. 581 vom 07.09.2017
23 Ergänzungsmaßnahmen Bismarckplatz
- Reaktivierung der gesperrten Kurzzeitplätze, Veränderung des Kurvenradius
an der Mittelinsel am Bismarckplatz;
Antrag AG 1 Soziale Stadt vom 22.09.2017
- Weitere Baumstandorte am Bismarckplatz;
Antrag der Stadträtinnen Christine Ackermann, ödp, Elke März-Granda, ödp,
Hedwig Borgmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Nr. 649 vom 06.02.2018
- Bismarckplatz; keine weitere Bepflanzung der Grünanlage;
Antrag von Stadtrat Lothar Reichwein, CSU-Fraktion, Nr. 680 vom 11.04.2018
24 Abbruch des im Eigentum der Stadt Landshut befindlichen Anwesens Tal-Josaphat 5a, Fl.Nr. 258 Gem. Berg ob Landshut

25 Prüfung der Barrierefreiheit im Baugenehmigungsverfahren (Teil 1);
Antrag des Seniorenbeirats vom 22.01.2018
26 Zentrale Stelle für Wohnraumberatung und Wohnungsanpassung (Teil 2);
Antrag des Seniorenbeirats vom 22.01.2018 
27 Sicherheit der Verkehrswege um die Hochschule Landshut; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion und der Fraktion JL-BFL vom 22.03.218, Nr. 674

28 Antrag des Frauenplenums Nr. 700 vom 27.04.2018;
Martinsfriedhof und Durchgang zur Spiegelgasse (Mesner-Ott-Gässchen) heller gestalten 
29 Grundschule St. Wolfgang;
Umnutzung Schwimmbadbereich