Landshut - hs (20.03.2021) Schon am nächsten Freitag, 26. März ist um 15 Uhr eine weitere öffentliche Vollsitzung aller 44 Stadträte in der Sparkassenarena ab 15 Uhr angesetzt. Auf der offiziellen Tagesordnung stehen jedoch bisher nur sechs Themen.
In der Frageviertelstunde können zum Sitzungsbeginn die Stadträte jedoch zu beliebigen Theman Fragen stellen, z.B. auch zur Corona-Situation (hohe 7-Tage-Inzidenzwerte) in der Stadt und zur Impfsituation oder auch zu den verfügten Notverordnungen. Seit längerer Zeit gibt es auch keinerlei Kontrollberichte mehr von der Polizei.
Komplette Tagesordnung für Freitag, 26. März
Öffentlicher Teil:
Referent: Verwaltungsrat Klaus Peißinger (Stadtkämmerer)
1 Jahresrechnung 2020; Deckung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Referent: Oberrechtsrätin Dr. Kristina Neumaier
2 Bürgerantrag Metzental
Referent: Rechtsdirektor Dr. Matthias Kurbel
3 Beirat für Migration und Integration der Stadt Landshut;
Neufassung der Satzung
Referent: Ltd. Baudirektor Johannes Doll
4 Gestaltungsanforderungen im Bereich der historischen Innenstadt
- Antrag der Stadträtinnen Elke März-Granda und Anke Humpeneder-Graf sowie des Stadtrats Stefan Gruber, Nr. 252 vom 13.11.2015;
Gestaltungssatzung
5 Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Landshut mit Deckblatt Nr. 71 im Bereich "Nördlich der A 92 - zwischen Speedwaystadion und Klötzlmühlbach"
I. Fortschreibungsbeschluss
II. Grundsatzbeschluss
III. Form derBeteiligung der Öffentlichkeit
Referent: Werkleiter Armin Bardelle
6 Neuabschluss der Zweckvereinbarungen zur Abwasserbeseitigung der Stadt Landshut mit den Gemeinden Altdorf, Ergolding, Furth
