Landshut - pm (18.06.2023) Die Tagesordnung der öffentlichen Vollsitzung am 23. Juni um 15 Uhr im Neuen Plenarsaal des Rathauses unter der Leitung von Oberbürgermeister Alexander Putz umfasst zehn größere Themenkomplexe.
Alle Besucher können beobachten, welche Stadträte und Fraktionen sich besonders intensiv an den Diskussionen beteiligen und welche Fraktionen und Stadträte fast gar nichts zur Debatte beiträgen.- Vor Eintritt der Sitzung erfolgt die Ehrung von Stadtrat Lother Reichwein für seine 15-jährige Zugehörigkeit zum Stadtrat.
Top 01: Referent: Verwaltungsrat Alois Wagensonner
Rechenschaftsbericht 2022 der Stadt Landshut
Top 02: Rechenschaftsbericht 2022 der Hl. Geistspitalstiftung Landshut mit Bericht über die Jahresrechnung der Rentenkasse, die Jahresabschlüsse der Alten- und Pflegeheime Hl. Geistspital und Magdalenenheim sowie des Forstwirtschaftsbetriebes
Top 03: Rechenschaftsbericht 2022 der Waisen- und Jugendstiftung Landshut
Top 04: Bekanntgabe der Haushaltsgenehmigung für die Stadt für das Jahr 2023 durch die Regierung von Niederbayern
Top 05: Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
Top 06: Referent: Leitender Rechtsdirektor Dr. Matthias Kurbel
Kindertagesbetreuung; Satzung für die städtischen Einrichtungen der Kindertagesbetreuung
hier: Kindertagesstätte Maximilianstraße und Münchnerau
Top 07: Referent: Leitender Baudirektor Johannes Doll
Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Landshut mit Deckblatt Nr. 81 im Bereich "Zwischen Lurzenhof und Auloh";
I. Fortschreibungsbeschluss
II. Grundsatzbeschluss
III. Form der Beteiligung der Öffentlichkeit
Top 08: Erlass der Verordnung der Stadt Landshut über den geschützten Landschaftsbestandteil Nr. 8 "Graben am Klosterholzweg"
Top 09: Verfahren zur Unterschutzstellung eines geschützten Landschaftsbestandteils im Hügelland südlich des Englbergweges, LB-Gebiet Nr. (Hackerhölzl)
Top 10: Erlass der Verordnung der Stadt Landshut über den geschützten Landschaftsbestandteil Nr. 26 "Ausgleichsweiher Dirnau"
