Berlin - pm (11.11.2022) Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses erklären Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kultur und Medien, Awet Tesfaiesus MdB, Obfrau im Ausschuss für Kultur und Medien, und Luise Amtsberg MdB, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien, als AG Kultur und Medien der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Kulturpolitik ist mehr als finanzielle Förderung. Aber wenn gefördert wird, dann konzeptbasiert und nach transparenten Kriterien. Eben diese Struktur fehlte bisher bei der Musik-Festivalförderung. Für 2023 richten wir einen Festival-Förder-Fonds [FFF] mit 5 Mio. € ein. Der Fonds wird erstmalig die Festivalförderung anhand transparenter Kriterien und Zugangsvoraussetzung strukturieren und auch kleineren lokal-bedeutsamen Festivals einen Zugang zu Bundesförderung ermöglichen.
Sensationelle 100 Mio. € stellt der Haushaltsausschuss für die Ausgestaltung und Einführung eines Kulturpasses zur Verfügung. Wir fördern die Freien Orchester & Ensembles (750 T €); das SAVVY Contemporary Laboratory (800 T €); das, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, Bündnis internationaler Produktionshäuser (3 Mio. €) und den Tanz im Projekt Dance On (2,8 Mio. €). Erneut stärken wir die Popkultur und die vielen soloselbständigen Künstler*innen durch die Förderung von Pro Musik (200 T €) und der Popakademie für Populäre Musik (rd. 4,1 Mio. €). Mit 10 Mio. € setzen wir über die nächsten Jahre ein Nachhaltigkeitskonzept für das Museum der Moderne, wie bspw. Photovoltaik-Anlagen, um, das von der Vorgängerregierung bei der Planung schlichtweg vergessen wurde.
Dazu Erhard Grundl: Der Festival-Förder-Fonds [FFF] ist ein Paradigmenwechsel hin zu einer dringend nötigen Neudefinierung des Förder-Kriteriums „bundespolitische Bedeutung“ und einer transparenteren Mittelvergabe. Ich erhoffe mir eine Vielzahl neuer Förderungen von tollen Musik-Festivals, die bisher unter dem Radar der Kulturförderung des Bundes geblieben sind.
Einen Kulturpass als Reaktion auf die Einschränkungen während der Pandemie insbesondere für Jugendliche gibt es schon in verschiedenen Ländern. Es wurde Zeit, dass auch wir ihn bekommen: ob für Theater, Kino, Musik, Oper oder Popkonzert, ob für Buchhandlungen oder Plattenläden. Zum Genießen oder zum selber Erschaffen. Ich freue mich, dass die Kulturpolitik des Bundes so nahe an der Lebensrealität junger Menschen ansetzt, denen die Corona-Maßnahmen in einer entscheidenden Lebensphase besonders viel abverlangt haben.
Dazu Awet Tesfaiesus: Mit S A V V Y Contemporary unterstützt der Bund erstmalig eine Kunstinstitution, die nachhaltig einen Raum für dekoloniale Praxis und Ästhetik schafft. Der Haushalt zeigt, wir nehmen den Koalitionsvertrag wörtlich: Wir wollen koloniale Kontinuitäten überwinden und setzen uns für eine starke Kulturszene und Kreativwirtschaft ein.
Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, vom Umdenken ins Handeln zu kommen. Vorbei sind die Zeiten, in denen ausschließlich große Kulturinstitutionen in Ballungsräumen gefördert wurden. Mit diesem Haushalt gehen wir in die Breite des Landes und die Tiefe der Kulturproduktion. Wir fördern den Buchpreis, das ländliche Musik-Festival und das alternative Tanztheater.
Und dazu Luise Amtsberg: Als Berichterstatterin für Festivals freue ich mich, dass es nun den Festival-Förder-Fonds geben wird. Damit werden transparente Verfahren in der Mittelvergabe garantiert. Zudem werden somit kleine Festivals und auch Veranstaltungen in ländlichen Gebieten berücksichtigt: Es war längst überfällig, dass hier diversifizierter gefördert wird. Für die freie Szene freue mich zudem über die Vorhaben im ländlichen Raum im Rahmen des Amateurmusikfonds und somit einer Stärkung von Amateurmusik im Allgemeinen.
Außerdem ist es ein Zeichen in die richtige Richtung, dass die Künstler- und Infrastrukturförderung erhöht wurde: Hier wurde der Grundstein für eine strukturelle Popkulturförderung gelegt. Die jahrzehntelange ausschließliche Förderung der Hochkultur wirkt allerdings nach, sodass eine Anerkennung von Club- und Popkultur auch über diesen Haushalt hinaus weiter vorangetrieben werden muss.
