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SPD: Was macht die Enquete-Kommission? Niederbayer. Regionalkonferenz in Buch a.E.

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Im Bild von links die Landtagsabgeordneten Günter Knoblauch, Dr. Christoph Rabenstein, Johanna Werner-Muggendorfer und Ruth Müller mit dem Bucher Bürgermeister Franz Göbl und Prof. Manfred Miosga.

SPD-Abgeordnete informierten sich am Freitag bei der bei der Niederbayerischen Regionalkonferenz in Buch am Erlbach über den Autrag „gleichwertige Lebensverhältnisse" herzustellen.

Im Juli 2014 beschloss der Bayerische Landtag, eine „Enquete-Komission" einzusetzen, die bayernweit untersuchen soll, wie gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen sind und auf welchen Gebieten dies erfolgen solle. Die verschiedenen Fraktionen im Bayerischen Landtag haben Mitglieder in diese Enquete entsendet, die SPD-Fraktion hat drei Vertreter benannt und die SPD-Abgeordnete Ruth Müller aus Pfeffenhausen ist dort als stellvertretendes Mitglied tätig.

„Wir wollen allerdings nicht hinter den Mauern des Maximilaneums entscheiden, sondern uns vor Ort informieren und uns über die verschiedenen Herausforderungen in den Regionen Bayerns informieren", machte MdL Ruth Müller zu Beginn der niederbayerischen Regionalkonferenz am Freitagabend in Buch am Erlbach deutlich. Die Gemeinde am Rande des Landkreises Landshut, schon an der Grenze zu Oberbayern hatte man ausgewählt, da dort eine wissenschaftlich begleitete Untersuchung stattgefunden hatte, die den Schwerpunkt der „Demographie" hatte. Professor Manfred Miosga von der Universität Bayreuth hatte den Entwicklungsprozess dort begleitet und ist zudem von der SPD als Experte in die Enquete berufen worden. Er moderierte auch die Diskussion am Freitagabend im Gasthaus Kuttenlochner.

„Der Landkreis Landshut ist eine Wachstumsregion", stellte Bürgermeister Franz Göbl die Region vor. Für die SPD-Abgeordneten war es am Freitag eine spannende Reise quer durch Niederbayern gewesen, sie waren im Landkreis Freyung-Grafenau in Perlesreut und Ringelai gewesen, hier nimmt die Bevölkerung kontinuierlich ab. Ausserdem besuchten sie im Landkreis Passau Neukirchen vorm Wald und informierten sich dort über die Herausforderungen Gewerbeansiedlung, Wohnen und Bildung unter einen Hut zu bekommen. Der Abendtermin stand dann im Zeichen der Herausforderungen, die eine Wachstumsregion zu bewältigen hat. Die beiden Abgeordneten Dr. Christoph Rabenstein (Bayreuth), stellvertretender Vorsitzender der Enquete-Kommission und Günter Knoblauch aus Mühldorf stellten die Fragen der Enquete-Kommission vor und berichteten über die Arbeitsweise. Begleitet wurden sie von Johanna Werner-Muggendorfer aus dem Landkreis Kelheim und der Bundestagsabgeordneten Rita Hagl-Kehl aus Landau.

In der Diskussionsrunde wurden dann an die verschiedenen Abgeordneten Fragen zur Mietpreisbremse, der Möglichkeiten des sozialen Wohnungsbaus aber auch zum Thema „ÖPNV-Versorgung" in ländlichen Regionen gestellt.

Johanna Werner-Muggendorfer dankte am Ende des Abends allen Diskussionsteilnehmern für die vielen Anregungen und die lebhaften Gespräche. „Wir nehmen die Anregungen aus allen Regionen in unsere Arbeit mit nach München", betonte sie. Egal wo die Menschen wohnen, sie müssten überall dieselben Chancen haben, aus ihrem Leben etwas zu machen, waren sich die Abgeordneten einig.

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