Nur noch in zwei Bundesländern gibt es Studiengebühren – in Niedersachsen und Bayern. Beide Länder sind derzeit noch von einer schwarz-gelben Koalition geführt. Und in beiden Ländern steht ein Wechsel der Regierung an, der auch den Wegfall der Studiengebühren bringen wird. Wenn am 20. Januar in Niedersachsen gewählt wird, läuft in Bayern schon das Volksbegehren „Ja zur Bildung – Nein zu Studiengebüh- ren", das von mehreren Parteien, Gewerk- schaften, Verbänden usw. unterstützt wird.
Die SPD Niederbayern hat am Samstag in Straubing den Startschuss für die Kreisverbände und Ortsvereine gegeben, sich am Volksbegehren zu beteiligen. Der Landesvorsitzende der SPD Bayern, MdB Florian Pronold zeigte sich zuversichtlich, dass die Menschen in Bayern mit ihrer Unterschrift im Rathaus dazu beitragen, dass die Studiengebühren auch im Süden Deutschlands abgeschafft werden.
Die stellvertretenden Bezirksvorsitzenden, MdL Johanna Werner-Muggendorfer, Christian Flisek, Rita Hagl und Peter Stranninger betonten, dass Studiengebühren unsozial seien und für die Studierenden und ihre Familien eine große Belastung darstellen. „Viele von uns hätten nicht studieren können, wären Studienbeiträge erhoben worden", so der Kreisvorsitzende der SPD Dingolfing, Dr. Bernd Vilsmeier. Gerade auf sozial schwächer gestellte hätten Studiengebühren eine abschreckende Wirkung und tragen somit zur sozialen Selektion an den Hochschulen bei, so die Landshuter Kreisvorsitzende Ruth Müller.
Ziel müsse es jedoch sein, Jugendlichen aus allen gesellschaftlichen Schichten eine fundierte Ausbildung zu ermöglichen, so die Geschäftsführerin der SPD Niederbayern, Christine Schrock. Sie wies auch darauf hin, dass in den SPD-Büros und Geschäftsstellen Plakate, Flyer und Infomaterial vorhanden sei, dass die SPD-Mitglieder für ihre Informationskampagne vor Ort abholen können. Vom 17. bis 30. Januar können sich bayerischen Bürgerinnen und Bürger in ihren Rathäusern in die Unterschriftenlisten eintragen, um auch im letzten Bundesland die Studiengebühren endgültig zu begraben.
Im Bild oben der Bezirksvorstand der SPD Niederbayern mit dem Landesvorsitzenden der SPD Bayern. Von links: Christine Schrock, Dr. Bernd Vilsmeier, Ruth Müller, Peter Stranninger, MdL Johanna Werner-Muggendorfer, Rita Hagl, Christian Flisek und MdB Florian Pronold.
