Bayern – pm (09.10.2018) Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat dem bayerischen Innenministerium am vergangenen Freitag 94.700 Unterschriften für ihr Volksbegehren "Rettet die Bienen - stoppt das Artensterben" übergeben. Damit will die Partei einen besseren Artenschutz für Bayern erreichen.
„In weniger als fünf Monaten haben wir fast 95.000 Unterschriften gesammelt. Mit circa 1000 Unterschriften hat die hiesige ÖDP im Raum Landshut dazu beigetragen“, freut sich ÖDP-Stadträtin Elke März-Granda. Gesammelt wurden die Unterschriften an ÖDP-Infoständen. Auch bei öffentlichen Veranstaltungen und in Biomärkten lagen die Listen aus. „Wir wollen uns deshalb ganz herzlich bei allen Helfern und Unterstützern bedanken“, betont der ÖDP Kreisvorsitzende Lorenz Heilmeier.
Mit dem Volksbegehren, das im Mai startete, will die ÖDP sich nicht nur für den Artenschutz einsetzen. Zur Verbesserung des bayerischen Naturschutzgesetzes will die Partei weitere Maßnahmen wie den Verbund von Biotopen und den Schutz von Uferstreifen durchsetzen. Zudem soll die ökologische Landwirtschaft massiv ausgebaut werden.
Das Innenministerium hat nun bis zum 16. November Zeit, die Zulassung des Volksbegehrens zu prüfen. Im Frühjahr 2019 könnte dann die zweite Phase beginnen: Zehn Prozent der Wahlberechtigten müssten sich innerhalb von zwei Wochen in die in den Rathäusern ausliegenden Listen eintragen, um den Gesetzeswunsch in den Landtag zu tragen.
