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Stephan Protschka (AfD) Prozess gegen Valentin M. Kuby (SPD)

Niederbayern – pm (29.11.2018) Heute steht unser stellvertretender Vorsitzende Valentin M. Kuby (Student, 27) in Eggenfelden vor Gericht. Ihm wird Beleidigung des AfD Bundestagsabgeordneten Stephan Protschka vorgeworfen. Der SPD-Kandidat für die vergangene bayerische Landtagswahl Kuby, hat Herrn Protschka im Rahmen einer politischen Auseinandersetzung auf Facebook als „Nazi“ bezeichnet.

Für Kuby ist der Kampf gegen Menschenhass und Rechtsextremismus ein zentrales Thema seiner politische Arbeit, gerade in Zeiten des erstarkenden Rechtsextremismus. Er hält es für die Pflicht eines jeden Demokraten, einer jeden Demokratin, die freiheitlich Demokratische Grundordnung in unserem Land zu verteidigen, was bedeutet, dass Rechtsradikale auch als solche benannt werden müssen. Kuby hat auf Basis ausführlicher Recherche genau dies getan.

Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD Niederbayern steht fest hinter ihm und rechnet mit einem Freispruch im Sinne der Wahrung der Demokratie und der politischen Meinungsfreiheit.

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