Landshut/Berlin – pm (09.02.2019) Beim Koordinierungstreffen der Sprecherkreise der DL21 war Bayern mit Petra Metzger, Anja König und Marco Wachs stark vertreten. „Wir haben gemeinsam mit der Bundesvorsitzenden Hilde Mattheis in Berlin das alles entscheidende Jahr für die SPD eingeleitet und das war uns ein besonderes Anliegen“, erklärt Anja König.
Die SPD hat seit vielen Jahren ein absolutes Glaubwürdigkeitsproblem, deshalb fruchten auch echte sozialdemokratische Themen und Anliegen nicht. Deshalb brauchen wir auch in Spitzenpositionen das entsprechende Personal, das diese unsere Themen wieder glaubwürdig in die Öffentlichkeit trägt.
Das Konzept für eine Grundrente ist ein wesentlicher Baustein für die Schärfung unseres sozialdemokratischen Profils. Arbeitsminister Heil hat ein Konzept vorgelegt. Eine steuerfinanzierte Grundrente ist ein erster Schritt zu einem gerechteren Rentensystem. Die Stärkung der gesetzlichen Rente und eine Anhebung des Rentenniveaus müssen folgen. „Auf der Umsetzung dieses Konzeptes zur Grundrente muss die Bundes-SPD bestehen und darf keinen Kompromiss eingehen“, fordern die Mitglieder der DL21.
Ebenfalls zu Gast war Maria Noichl, MdEP und AsF-Bundsvorsitzende. Dabei haben wir ein Bild einer sozialen und nachhaltigen Europapolitik umrissen. In beeindruckender Weise stellte sie die Wichtigkeit Europas und den Zusammenhalt in den Mittelpunkt: „Deutschland kann nicht eine Insel der Glückseligkeit sein, wir müssen gemeinsames Wachstum in Europa anstreben und dabei dürfen wir uns nicht wegducken.“
Hilde Mattheis machte indes klar: „Wir wollen durch inhaltliche Arbeit überzeugen. Wir wollen, dass sich die SPD klar sozialdemokratisch aufstellt. Die Umfragewerte sind weiterhin schlecht, in den beiden süddeutschen Landesverbänden sogar einstellig und das Argument, mit dem für die Große Koalition geworben wurde, ist bis dato widerlegt: Wir haben uns in der Großen Koalition bislang nicht erholt.“
Wir wollen mit unserer Haltung stärker wahrnehmbar sein und daher neben der inhaltlichen Arbeit das Jahr 2019 dafür nutzen, unseren Bekanntheitsgrad innerhalb und außerhalb der SPD weiter zu steigern und für unsere Haltung um Zuspruch werben. Die Vernetzung mit anderen Kräften in der Partei ist einer unserer wichtigen Ansätze dazu.
