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Wegen Corona: ÖDP Hauptausschuss mit 40 Personen statt Landesparteitag

Johanna Seitz

Johanna Seitz stellte sich beim Kleinen Parteitag als Gegenkandidatin von Andreas Scheuer vor

Straubing - pm (26.10.2020) Der Kleine Parteitag (Landeshauptausschuss) der bayerischen ÖDP hat am Samstag (24.10.) in Straubing beschlossen, die Petition "Bayernplan für eine sozialökologische Transformation" landesweit durch Unterschriften und öffentliche Solidarisierung zu unterstützen.

Die Initiative von Katholikenkomitee, Jesuitenmission, evangelischen Verbänden, Fridays for Future und BN sei "die wichtigste zivilgesellschaftliche Initiative des Jahrzehnts". "Das kommt genau zur rechten Zeit. Nicht die schnellstmögliche Rückkehr zur alten 'Vor-Corona-Wachstumsnormalität' muss das Ziel sein, sondern die Senkung des ökologischen Fußabdrucks und die Förderung besserer Lebensverhältnisse in den Ländern, mit denen wir als Partner im internationalen Wirtschaftsprozess verbunden sind", sagte ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek beim Delegiertentreffen der ÖDP.

Kurzfristig fordern die Unterzeichner, dass die aktuellen Corona-Hilfspakete zu einer sozial-gerechteren und ökologisch nachhaltigeren Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung beitragen müssen. "Das breite Bündnis kirchlicher und ökologischer Verbände zeigt, dass in der Mitte der Gesellschaft der Ruf nach neuen, lebensfreundlichen Zielsetzungen lauter wird", so Mrasek.

Vor allem die in dem Text geforderte Abkehr von der Orientierung am materialistischen Wachstumsziel decke sich vollinhaltlich mit dem Grundanliegen der ÖDP. "Es besteht die Gefahr, dass die Corona-Krise nur als kurze Unterbrechung des Wachstums gesehen wird. Viele wollen so schnell wie möglich wieder zu den alten Irrtümern der Wachstumsideologie mit möglichst noch höherem Tempo zurück", befürchtet auch die stellvertretende ÖDP-Landesvorsitzende Agnes Becker. Die Initiatorin des Artenvielfalt-Volksbegehrens forderte Ministerpräsident Markus Söder auf, seinen CSU-Europaabgeordneten ins Gewissen zu reden und sich in die Debatte um die Fortsetzung der "ökologisch katastrophalen EU-Agrarpolitik" einzuschalten. Becker: "Die Menschen in Bayern haben mit dem überwältigenden Zuspruch beim Volksbegehren deutlich gezeigt, dass sie eine ökologische Agrarpolitik wollen. Herr Söder steht im Wort."

Zur Bundestagswahl im kommenden Jahr will die ÖDP in Niederbayern die erst 19-jährige Johanna Seitz aus Passau als Gegendirektkandidatin von Andreas Scheuer ins Rennen schicken. Drei entscheidende Auswahlkriterien seien bei der Gegenkandidatensuche vorgegeben gewesen, erklärt der niederbayerische ÖDP-Bezirksvorsitzende Urban Mangold:

"Wir wollen natürlich mit jemanden ins Rennen gehen, der Scheuers Bekenntnis, ein Tempolimit sei gegen jeden Menschenverstand, nicht teilt. Außerdem darf die Gegenkandidatin noch nie in ihrem Leben viele Millionen versenkt haben. Und schließlich kommt nur in Frage, wer uns garantiert, dass er parlamentarische Untersuchungsausschüsse nicht bei der Arbeit behindern wird. Johanna Seitz verkörpert in jeder Hinsicht den größtmöglichen Unterschied zum Herrn Minister".

Der ursprünglich mit 240 Delegierten geplante Landesparteitag wurde kurzfristig wegen der Corona-Pandemie auf einen kleinen Parteitag mit 40 Personen reduziert.

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