MdB Erhard Grundl

Bayern - pm (31.08.2021) 42 Prozent der Kommunen müssen zukünftig ihre Kulturausgaben kürzen. Diese alarmierenden Zahlen bestätigen die Problemanzeigen aus der Kulturszene, wie zuletzt von der Deutschen Orchestervereinigung. 80 Prozent der Orchester und Theater in Deutschland werden von Kommunen getragen. Sie sind, wie viele andere Kultureinrichtungen und -sparten, akut von Kürzungen bedroht.

Dazu Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Wir dürfen nicht tatenlos zuschauen, wenn die kulturelle Infrastruktur unter unseren Händen zerbröselt.

Die sogenannten „Freiwilligen Aufgaben“ in den Bereichen Kultur, Sport und Soziales der Kommunen sind für die Daseinsvorsorge und Lebensqualität von immenser Bedeutung. Dort spielt das kommunale Leben, das menschliche Miteinander ab. Es wäre eine Farce, wenn die Theater, Orchester, Museen, Kulturzentren u.v.m. erst mit Corona-Hilfen durch die Krise gebracht worden sind, dann aber aufgrund leerer Kassen in den Kommunen wieder vor dem Ruin stünden. Wir müssen daher jetzt zukunftsorientiert handeln und insbesondere den finanzschwachen Kommunen die Sicherheit geben, dass sie auch zukünftig Ausgaben für Kultur, Sport und Soziales stemmen und auf Kürzungen verzichten können.

In unserem Wahlprogramm legen wir daher fest, dass gestärkte Kommunalfinanzen die Grundlage für eine nachhaltige Wiederaufbau-Strategie für das Kulturleben in der Zeit nach Corona sein müssen. Starke kommunale Finanzen sind dringend notwendig, um die Planungssicherheit für Kommunen auch im Kulturbereich zu gewährleisten.

Damit der Bund nicht nur in Krisenzeiten daran erinnert wird, sich der Kulturfinanzierung verpflichtet zu fühlen, fordern wir ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz zu verankern. Zukünftig muss es dann heißen: "Der Staat schützt und fördert die Kultur in ihrer Vielfalt".