Marlene Schönberger
Berlin - pm (22.05.2022) Marlene Schönberger, Bundestagsabgeordnete der Grünen, hat den Pflegebonus begrüßt, der von der Regierungskoalition auf den Weg gebracht wurde. "Pflegekräfte haben in der Corona-Pandemie Herausragendes geleistet", so Schönberger. Einmal mehr sei deutlich geworden, was für eine Schlüsselrolle sie in unserer Gesellschaft spielten.
"Auch in den Kliniken in Niederbayern sind Pflegekräfte während er Corona Pandemie weit über ihre Grenzen hinausgegangen. Gerade der Landkreis Rottal-Inn war bundesweit einer der von der Pandemie am stärksten betroffenen Regionen. Aus persönlichen Gesprächen weiß ich, welchen enormen Belastungen die Mitarbeitenden in den Kliniken ausgesetzt waren. Der von der Regierung aufgesetzte Pflegebonus kommt genau diesen Menschen schnell und unbürokratisch zu Gute."
Dafür werden nach Angaben Schönbergers 500 Millionen Euro für Prämienzahlungen im Krankenhausbereich und 500 Millionen Euro für den Bereich der Langzeitpflege zur Verfügung gestellt. Vollzeitbeschäftigte Pflegekräfte in der Langzeitpflege erhalten bis zu 550 Euro. Im Krankenhausbereich wird der verfügbare Betrag durch die begünstigten Pflegekräfte geteilt, wobei die Prämie für Intensivpflegekräfte um 50 Prozent aufgestockt wird.
Es sei jedoch völlig klar, dass solche einmaligen Zahlungen kein Ersatz sein könnten für Strukturreformen, die die Arbeitsbedingungen in der Pflege grundsätzlich verbessern, betonte Schönberger: "Das wird ein Schwerpunkt unserer Arbeit in den kommenden Jahren sein."
Gleichzeitig zum Pflegebonus bringt die Regierungskoalition im Bundestag die Steuerfreiheit für die Bonuszahlungen auf den Weg, um ihren Effekt noch zu verstärken. "Dabei konnten wir in den parlamentarischen Beratungen erreichen, dass nicht nur Pflegekräfte von dieser Steuerfreiheit profitieren, sondern auch Medizinische Fachangestellte und Beschäftigte im Rettungsdienst", sagte Schönberger. "Damit schaffen wir einen Anreiz für Bonuszahlungen durch Arbeitgeber oder im Rahmen von Tarifverhandlungen für diese Berufsgruppen als Anerkennung für ihren Einsatz in der Corona-Pandemie."
