Berlin/Straubing - pm (10.11.2022) Anlässlich der heutigen Abstimmung zum Bürgergeld im Deutschen Bundestag, erklärt Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kultur- und Medienpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Eine Vielzahl der Menschen, die im Kulturbereich arbeiten, vom Tänzer bis zur Tontechnikerin, sind Soloselbständige.

Die Einschränkungen zur Bekämpfung der Pandemie haben viele dieser Menschen unverschuldet in Hartz IV gedrängt. Viele mussten, trotz Sonderregelungen, an ihr Erspartes, ihre Altersvorsorge ran. Altersarmut wird zukünftig als Corona-Folge für viele Kulturschaffende ein Problem sein.

Wir haben den vielen Soloselbständigen zugehört und aus Corona gelernt. Das Bürgergeld mit dem gesicherten Schonvermögen sichert auch Kulturschaffende besser ab und reduziert das Risiko in Altersarmut zu landen. Zudem übernimmt der Staat in den ersten zwei Jahren die Kaltmiete oder Raten für Wohneigentum sowie die Heizkosten in angemessener Höhe. Das ist eine entscheidende Entlastung im Fall der Fälle. Diese Menschen haben durch Steuern und Abgaben jahrelang zum Gemeinwohl beigetragen. Sie jetzt wieder im Regen stehen zu lassen, wäre schändlich.

Wenn CDU und CSU jetzt ankündigen, diese größte sozialpolitische Reform seit 20 Jahren im Bundesrat blockieren zu wollen, dann lassen sie erneut die vielen Soloselbständigen in der Kultur- und Kreativwirtschaft im Stich.