Bayern - pm (13.04.2023) Zur Frage, wer wann den Ausstieg aus der kommerziellen Nutzung der Kernenergie beschlossen hat, erreicht uns eine Zuschrift von MdL Toni Schuberl: Ich lese immer wieder, dass der Atomausstieg durch die Regierung Merkel 2011 beschlossen worden sei. Das stimmt so nicht. In Wirklichkeit wurde der Atomausstieg zehn Jahre früher durch Rot-Grün beschlossen.
Merkel hat kurz vor Fukushima zwar die Laufzeiten verlängert, dabei aber immer betont, dass es trotzdem beim Atomausstieg bleiben werde. Nach Fukushima hat sie dann diese Laufzeitenverlängerung wieder zurückgenommen und die ältesten Meiler (deren Laufzeit durch den rotgrünen Beschluss eh schon fast zu Ende war) sofort abgeschaltet. Merkel hat 2011 also lediglich ihre eigene Laufzeitverlängerung wieder rückgängig gemacht, ohne dass sich dadurch am eigentlichen rotgrünen Atomausstieg etwas Wesentliches verändert hätte.
Auch wenn diese Rücknahme der Laufzeitverlängerung für das Laufen des rotgrünen Atomausstiegs in der Praxis nichts verändert hatte, war es jedoch der Zeitpunkt, an dem auch die Unionspolitiker den von diesen bisher eher abgelehnten Atomausstieg durch einen eigenen Beschluss bestätigt haben.
Da es bezüglich der Vollendung des rotgrünen Atomausstiegs am Samstag vielfache Berichterstattung geben wird, wollte ich auf diese häufige Ungenauigkeit in der Berichterstattung im Vorfeld hinweisen. Nicht, dass am Ende Merkel als diejenige in die Geschichte eingeht, die den Atomausstieg beschlossen habe. Das waren – gegen den Willen der Union – wir Grüne und die SPD 2002.
