MdL Mia Goller

Niederbayern - pm (14.12.2023) Die grüne Landtagsabgeordnete Mia Goller (Foto) aus Rottal-Inn teilt die Bedenken des Bundesagrarministers Cem Özdemir gegen die weitgehenden Einsparungen bei der Landwirtschaft im Bundeshaushalt 2024. „Die Landwirtschaft darf nicht überproportional belastet werden, denn gerade zur Zeit stehen viele bäuerliche Betriebe stark unter Druck. Viele klagen über Absatzprobleme und so ist der Zeitpunkt für die Streichung von Agrardieselbeihilfe und Kfz-Steuer-Befreiung für landwirtschaftliche Maschinen gerade denkbar schlecht.

Der Wettbewerbsnachteil innerhalb der EU ist ein Problem, denn in vielen Ländern werden Agrar-Betriebsmittel subventioniert“, stellt die Sprecherin für Landwirtschaft der Grünen Landtagsfraktion fest und betont: „Zuständig für diese Entscheidung ist das Bundesfinanzministerium mit Christian Lindner (FDP) an der Spitze. Minister Özdemir hat versprochen, sich für Änderungen zugunsten der Landwirtschaft einzusetzen."

Es gab laut Goller gute Gründe dafür, dass die Agrardieselvergütung in den kommenden Jahren fallen sollte: Allerdings nicht, um andere Löcher im Haushalt zu stopfen, sondern um das Geld sinnvoll in die nachhaltige Landwirtschaft zu investieren.

„Wir brauchen jetzt auf jeden Fall mehr Forschung in klimafreundliche Kraftstoffe wie Raps- und Soja-Öl, eingebettet in eine kluge Eiweißstrategie, also immer in Verbindung mit regionaler Lebensmittel- und Futtermittelproduktion. Kleinere Maschinen am Hof können mit Strom betrieben werden, der ja auf vielen Höfen mit PV produziert wird. Für große Maschinen brauchen wir Bio-Sprit, später kommt vielleicht der Wasserstoff dazu. Jetzt ist die Zeit, die Landwirtschaft bei diesem wichtigen Schritt in die Zukunft aktiv zu unterstützen.", so Mia Goller.