Bei einer namentlichen Abstimmung im deutschen Bundestag haben alle anwesenden Abgeordneten von CSU und SPD aus Niederbayern gegen einen Antrag der Grünen gestimmt, die Zulassung des Genmaises 1507 (Drs.-Nr. 18/180) zu verhindern. „In Bayern sind SPD und CSU einig mit uns Grünen, dass die Zulassung einer weiteren Genmaissorte in Brüssel verhindert werden muss“, erklärt Rosi Steinberger, MdL.
Leider ist diese Meinung bei den Abgeordneten in Berlin nicht angekommen, so Steinberger. Am Freitag stand die Abstimmung des grünen Antrags „Keine Zulassung der gentechnisch veränderten Maislinie 1507 für den Anbau in der EU“ auf der Tagesordnung. Der Mais 1507 ist um ein vielfaches giftiger als die Sorte MON 810, die zu Recht in Deutschland verboten ist. Die Grünen verlangten namentliche Abstimmung, deren Ergebnis eindeutig ausgefallen ist. Folgende Abgeordneten von CSU und SPD haben gegen den grünen Antrag gestimmt: Von der CSU: Barthl Kalb, Alois Rainer, Florian Oßner, Matthäus Strebl, und Gudrun Zollner. Von der SPD stimmten Florian Pronold und Christian Flisek gegen den grünen Antrag. Nicht anwesend waren Andreas Scheuer und Rita Hagl-Kehl.
In Brüssel wird sich die Bundesregierung nun der Stimme „kraftvoll“ enthalten, erklärte inzwischen Umweltministerin Hendricks. Damit liegt die Entscheidung bei der Kommission, die in der Vergangenheit immer einer Zulassung zugestimmt hat.
„Ich finde es einen Skandal, wenn Abgeordnete vor Ort die großen Gentechnikkritiker geben und in Berlin, wenn es darauf ankommt, für die Gentechnik stimmen“, so Steinberger. Durch die namentliche Abstimmung kommt die Wahrheit aber an den Tag. Die Bevölkerung sollte sich dieses Verhalten von ihren VertreterInnen einmal erklären lassen.
