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Landrat Dreier unterstützt Videoübetragungen statt polizeibegleitete Gerichtsbesuche von JVA-Gfangenen

Landshut (02.08.2017) Entlastung für die Polizeibeamten, mehr Sicherheit für die Bürger: Landrat Peter Dreier fordert einen verstärkten Einsatz von Videotechnik, um die Zahl der Vorführungen von Gefangenen vor Gericht zu verringern. „Im jährlichen Sicherheitsgespräch mit der Polizeiinspektion Landshut und dem Polizeipräsidium Niederbayern ist deutlich geworden, dass besonders in der Region Landshut durch die Justizvollzugsanstalt am Stadtrand die Zahl an Vorführungen der Gefangenen vor Gericht besonders hoch ist.

Dies könnte durch den verstärkten Technikeinsatz in geeigneten Fällen deutlich reduziert werden. Der Richter führt im Rahmen einer Videokonferenz die entsprechende Befragung durch, ohne dass der Gefangene die Anstalt verlassen muss: Weniger Arbeit für die Polizisten, wobei zusätzlich das Fluchtrisiko verringert wird.“ Entsprechende Pilotprojekte verliefen vielversprechend, konnten aber nicht weiter ausgebaut werden, weil zunächst eine neue Videotechnik bei den Justizbehörden eingeführt werden muss.

Im Jahr 2016 sind von den Beamten der Polizeiinspektion Landshut über 900 Vorführungen begleitet worden, bei denen die Polizisten mindestens zu zweit unterwegs sind. Das entspricht einer zusätzlichen Belastung von 10.000 Arbeitsstunden und über 100.000 Kilometern zurückgelegter Strecke. „Je weniger Polizisten durch solche Sonderaufgaben gebunden sind, desto mehr können sie für die Sicherheit der Bevölkerung sorgen, beispielsweise durchzusätzliche Fußstreifen und verstärkter Präsenz an wichtigen Punkten. Deshalb unterstütze ich Polizeiinspektionsleiter Helmut Eibensteiner absolut in seinem Bestreben, mehr auf die geschilderte Technik zu setzen“, erklärt Dreier.

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