Im Bild Stdtkämmerer Rupert Aigner (re.) mit Rechtsdirektor Harald Hohn (Mitte) und Stadtwerke-Leiter Armin Bardelle
Landshut (19.06.2016) - Bei der Vollsitzung des Stadtrats hat am Freitag (17. Juni) Stadtkämmerer Rupert Aigner beim Finanzbericht für 2015 auch die Entwicklung der Gesamtverschuldung von 2005 bis 2015 vorgetragen.
Daraus geht hervor, dass sich der klassiche Schuldenstand der Stadt seit dem Amtsantriitt von Hans Rampf von 128.336 Millionen Euro (Ende der Amtszeit von Josef Deimer 2004) bis zum 31. Dezember 2015, also in elf Jahren Amtszeit Rampf, auf 130.500 Millionen Euro erhöht hat.
2001 waren es vorübergehend "nur" 124.207 Millionen Euro Schulden. 2012 erreichte der Schuldenstand sogar 136.312 Millionen Euro.
Die Gesamtschulden der Stadt belaufen sich jedoch auf 254.239 Millionen Euro zum 31.12.2015. Das sind die Schulden der Stadt (130.500 Mio. Euro), dann der Bayerngrund (31.248 Mio. Euro) und der Stadtwerke (92.490 Mio. Euro). Somit ergibt sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von 3.714 Euro.
Der Schuldenabbau erfolgte ausschließlich bei Bayerngrund. Hier hatte Landshut 2005 noch 74.104 Millionen Euro Schulden. Durch den Verkauf von Baugrundstücken konnte der Schuldenstand kontinuierlich auf 31.248 Millionen Euro verringert werden.
Anders bei den Stadtwerken. Dieser Eigenbetrieb der Stadt - zuständig für Strom, Gas, Wasser, Abwasser, Müllabfuhr, Stadtbusse, Freibad, Hallenbad und Flugplatz Ellermühle - verzeichnete 2005 "nur" 86.642 Millionen Euro Schulden. Diese konnten bis 2011 auf 74.096 Millionen Euro verringert werden, doch dann stiegen die Schulden wieder Jahr für Jahr bis auf 92.490 Millionen Euro im Jahre 2015. Dieser Schuldenanstieg ist vor allem durch das Projekt Biomasseheizkraftwerk bzw. Fernwärme (für ca. 4300 Landshuter Haushalte) verursacht.
Nicht berücksichtigt sind in dieser Auflistung die Schulden des Klinikums (560 Betten), das noch in der Amtszeit von Deimer 2004 eine eigenständige gemeinnützige Gesellschaft mit beschänkter Haftung (gGmbH) wurde. Vorsitzender des Aufsichtsrats ist Oberbürgermeister Hans Rampf. Die Aufsichtsräte sind ausschließlich Mitglieder des Stadtrats. Das Kliikum ist seit Jahren defizitär. Die Stadt muß Jahr für Jahr mehrere Millionen Euro an die Klinikum-gGmbH überweisen. /hs