Landshut (21.07.2016) Die Tgesordnung der Vollsitzung der 44 Stadträte am Freitag, 15 Uhr, umfasst zwar 14 Tagesordnungspunkte, doch das Lehrschwimmbecken (Schließung oder Sanierung?) der St. Wolfgangschule ist nicht dabei, womöglich dann ene Woche später bei der Plenarsitzung am 29. Juli. OB-Kandidat Alexander Putz (FDP) ist derweil am Freitag (22.7.) von 14 bis 17 Uhr am Ländtor am Infostand zu treffen. Er ist ja kein Stadtrat. Er wirbt für sein Programm "Landshut kann es besser".
Die Tagesordnung der Freitag-Plenarsitzung
Öffentlicher Teil:
Referent: Stadtdirektor Andreas Bohmeyer
1 Nachrücken von Frau Claudia Zehentbauer in die Fraktion Landshuter Mitte
2 Eintritt von Herrn Klaus Pauli in die Fraktion der Freien Wähler
3 Änderung in der Ausschussbesetzung
4 Städtische Akzeptanzstellen der Bayerischen Ehrenamtskarte;
Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für die Benutzung der Eissportanlage der Stadt Landshut
Referent: Ltd. Rechtsdirektor Harald Hohn
5 Festsetzung des Überschwemmungsgebiets des Klötzlmühlbachs im Stadtgebiet Landshut;
Beschluss Nr. 9 des Umweltsenates vom 21.07.2015
6 Beirat für Migration und Integration in der Stadt Landshut - 3. Amtszeit, 2015 bis 2018;
- Änderung der Satzung für den Beirat für Migration und Integration der Stadt Landshut
7 Beirat für Migration und Integration in der Stadt Landshut - 3. Amtszeit, 2015 bis 2018;
- Neubenennung von stimmberechtigten Mitgliedern und von Stellvertretern gem. §§ 5 Abs.1, 4 Abs.2 der Satzung für den Beirat für Migration und Integration der Stadt Landshut
8 Städtische Kindertagesstätten und Qualifizierte Kindertagespflege;
- Gebührensatzung für die städtischen Kindertagesstätten der Stadt Landshut
- Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen (Gebühren) für die Förderung in Qualifizierter Kindertagespflege in der Stadt Landshut
Referent: Ltd. Baudirektor Johannes Doll
9 Antrag StR Rudolf Schnur, CSU-Fraktion, Nr. 368 vom 31.05.2016;
Anpassung an den Klimawandel
10 Antrag SPD-Fraktion Nr. 372 vom 07.06.2016;
Resolution zum Erlass eines Wohnungsaufsichtsgesetzes
11 Antrag StRin Hedwig Borgmann, Fraktion B90/Die Grünen, Nr. 375 vom 14.06.2016;
Bericht zum Hochwasserschutz
12 Zusätzliche Klassenzimmer an der Grundschule St. Wolfgang;
hier: Mittelbereitstellung und Heranziehung anderweitig nicht zwingend benötigter Verpflichtungsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2017
13 Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Landshut mit Deckblatt Nr. 42 im Bereich "Zwischen Schweinbach und LAs 14"
I. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 1 BauGB
II. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 1BauGB
III. Billigungsbeschluss
14 Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Landshut mit Deckblatt Nr. 49 im Bereich "Zwischen Loretoweg und Hofgarten"
I. Fortschreibungsbeschluss
II. Grundsatzbeschluss
III. Form der Beteiligung der Öffentlichkeit
