Im Plenum steht auch die Schirmgasse auf der Tagesordnung: sie soll völlig barrierefrei und endlich eine echte Fußgängerzone werden - Foto Hermann Schnall
Landshut (20.02.2018) Die Vollsitzug aller 44 Stadträte beginnt am Freitag (23.02.) zunächst ab 14 Uhr mit einem nichtöffentllchen Teil, wo sieben Tagesordnungspunkte behandelt werden. Danach folgen noch acht Themen, die öffentlich im neuen Plenarsaal des Rathauses behandelt werden. Da geht es zunächst um die drei geplanten Schulneubauten - zwei Grundschulen für 15 und 20 Mio. Euro und eine Realschule für 45 Mio. Euro.
Die Schrimgassse soll definitiv barrerefrei und eine echte Fußgängerzone werden. Dort ist ja derzeit ein lebhafter Wechsel bei den Geschäften festzustelllen. Das gilt jedoch auch für die ganze Altstadt. Unter Punkt 10 geht es um die Bewerbung der Stadt Landshut für ein Investitionsprogramm, das speziell für finanzschwache Städte und Gemeinden vorgesehen ist. Zu diesen antragsberechtigten finanzschwachen Kommunen gehört auch Landshut.
Freitag: Tagesoordnung öffentlicher Teil:
Referent: Leitender Baudirektor Johannes Doll
8 Wettbewerbe Grundschule Nordwest und Ost
- Freigabe der Wettbewerbsauslobung
- Antrag Frauenplenum, Nr. 512 vom 07.04.2017
9 Neubau Staatliche Realschule;
Ergänzung des Raumprogramms
10 Kommunalinvestitionsprogramm zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen in Bayern (KIP-S);
Teilnahme am Bewerbungsverfahren durch die Stadt Landshut
11 Barrierefreie Umgestaltung und endgültige Ausweisung der Schirmgasse als Fußgängerzone im Zuge der Verlegung von Fernwärmeleitungen
12 Eisstadion; Sanierung des Funktionsbaues - Einnahmeabsetzung
Referent: Stadtdirektor Andreas Bohmeyer
13 Änderung in der Ausschussbesetzung
Referent: Dipl.-Betriebswirt (FH) Rupert Aigner
14 Finanzbericht IV. Quartal 2017
Referent: Ltd. Rechtsdirektor Harald Hohn
15 Autowaschanlagen in Gewerbegebieten;
Öffnung an Sonn- und Feiertagen
- Antrag des Stadtrats Maximilian Götzer vom 04.07.2017, Nr. 561
- Beschluss Nr. 19 des Verwaltungssenates vom 16.11.2017
- Nachprüfungsantrag der Stadträtinnen Karina Habereder und Gertraud Rössl sowie des Stadtrates Maximilian Götzer vom 20.11.2017
