München/Landshut (11.04.2018) Seit dem 21. März ist Bernd Sibler (CSU) als Nachfolger Ludwig Spaenles Bayerischer Staatsminister für Unterricht und Kultus. Kürzlich stattete der 47-jährige gebürtige Straubinger, der den Stimmkreis Deggendorf im Landtag vertritt, Landshuts Oberbürgermeister Alexander Putz (FDP) einen Besuch im Rathaus ab. „Ich freue mich sehr darüber, dass sich Kultusminister Sibler nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt eine Stunde Zeit genommen hat, um mit mir über viele aktuelle Fragen der Bildungspolitik vor Ort zu diskutieren“, so Putz. „Das zeigt, dass er sich für die Situation in den Kommunen interessiert – was ich für ein ermutigendes Signal halte.“
Oberbürgermeister Putz nutzte die Gelegenheit, um dem Kultusminister die Eckpunkte des Landshuter Schulentwicklungsplans vorzustellen. In den kommenden Jahren werden wegen des anhaltend starken Bevölkerungswachstums und der steigenden Schülerzahlen bekanntlich zwei neue Grundschulen und eine neue Realschule errichtet. Im Investitionsprogramm der Stadt, das Jahr für Jahr Rekordhöhen erklimmt, sind allein für diese drei Großprojekte Ausgaben für Bau- und Baunebenkosten in Höhe von 79 Millionen Euro veranschlagt.
Auch wenn diese Neubauten das Herzstück des Schulentwicklungsplans darstellen: In die Sanierung bestehender Schulen investiert die Stadt ebenfalls unvermindert kräftig. So fließen beispielsweise insgesamt rund 28 Millionen Euro in die laufende Modernisierung des Hans-Leinberger-Gymnasiums und neun Millionen Euro in die Generalsanierung des naturwissenschaftlichen Gebäudetrakts des Hans-Carossa-Gymnasiums. Darüber hinaus seien für die Instandsetzung und/oder die Erweiterung bestehender Grundschulen Millionenbeträge nötig, erklärte Putz. Gleiches gelte für den weiteren, bedarfsgerechten Ausbau der Angebote zur Ganztagsbetreuung an den Grundschulen, den sowohl der OB als auch Kultusminister Sibler für erforderlich halten. Denn: „Nur so kann es gelingen, die viel beschworene bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu schaffen.“
Dass Investitionen in Bildung und Betreuung oberste Priorität genießen müssen, darüber sei man sich im Landshuter Stadtrat über alle Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg einig, versicherte Putz und fügte selbstbewusst hinzu: „Wenn man die Investitionen speziell in den Schulbereich einmal ins Verhältnis zur Einwohnerzahl setzt, bin ich mir ziemlich sicher, dass Landshut unter allen kreisfreien bayerischen Städten derzeit den Spitzenplatz belegt.“ Klar sei, dass diese enorme finanzielle Herausforderung von den Kommunen nicht im Alleingang zu bewältigen ist. „Wir sind dankbar dafür, dass der Freistaat uns beispielsweise für die drei großen Bauvorhaben des Schulentwicklungsplans etwa 42,5 Millionen Euro an Zuschüssen in Aussicht gestellt hat und damit seiner bildungspolitischen Verantwortung gerecht wird. Anders wären solche Projekte aber nirgends zu stemmen, jedenfalls nicht mehrere gleichzeitig“, sagte Putz.
Sibler zeigte sich beeindruckt vom Umfang des Landshuter Schulentwicklungsplans und bekräftigte, dass sich die Staatsregierung ihrer finanziellen Verpflichtungen im Bildungsbereich bewusst sei. Das gelte auch für die anstehende Digitalisierung der Schulen, die Putz als überfällig bezeichnete. Der Minister betonte, dass der Freistaat den Handlungsbedarf erkannt habe und verwies auf den „Masterplan Bayern Digital II“, ein umfangreiches Investitionsprogramm, das unter anderem für die Verbesserung der IT-Ausstattung von bayerischen Schulen aufgelegt worden sei.
Zum Abschluss des Gesprächs versicherte Sibler, der einst selbst als Gymnasiallehrer unterrichtete, dass er auch künftig regelmäßig den Kontakt mit kommunalen Spitzenvertretern suchen wolle: „Für die Wünsche und Herausforderungen der Städte und Gemeinden werde ich auch als Minister immer ein offenes Ohr ha
Im Bild: Der neue bayerische Kultusminister Bernd Sibler (links) sprach mit OB Alexander Putz eine Stunde lang über aktuelle Themen der Bildungspolitik.
Foto: Stadt Landshut
