Landshut (23.07.2018) Die letzte öffentliche Vollsitzung aller 44 Stadträte vor der Sommerpause enthält kaum brisante, spricht strittige Themen. Es ist also mit einer eher harmonischen Sitzung unter der Leitutng von Oberbürgermeister Alexander Putz zu rechnen. Der Umbau und die Generalsanierung des Stadttheaters ist ein großes Thema. Am Ende spricht Stadtwerkechef Armin Bardelle über die "künftige Ausrichtung des Hallenbads" (Hallenbadneubau).
Die Neufassung der Satzung für die Einsätze der Freiwiligen Feuerwehr steht an und Stadtkämmerer Rupert Aigner wird für das zweite Quartal 2018 (April bis Juni) einen wohl recht erfreulichen Finanzbericht vortragen.
Hier die komplette Tgesordnung der Plenarsitzung am Freitag, ab 15 Uhr
Öffentlicher Teil. Am nde berichtt StdtwerkeChef Armin Bardelle übrdie "knftigeAsurichtung des hllen:
Referent: Dipl.-Betriebswirt (FH) Rupert Aigner
1 Überplanmäßige Mittelbereitstellung 2018 in Höhe von 153.042,26 € für die Beschaffung von Coreswitches zur Netzwerkinfrastrukturerneuerung in der Stadtverwaltung Landshut V-07696/14-20
2 Fortschreibung des Regionalplans Landshut
hier: Geplante Änderung des Kapitels B II Siedlungswesen
- Dringlichkeitsantrag der Frau Stadträtin Elke März-Granda, ÖDP, vom 15.06.2018,
Nr. 732
- Dringlichkeitsantrag der Frauen Stadträtinnen Elke März-Granda, ÖDP, Gertraud Rößl, CSU, und der Herren Stadträte Ludwig Graf, FW, Dr. Max Fendl, CSU, und Rudolf Schnur, CSU vom 05.07.2018, Nr. 759 -
3 Finanzbericht II. Quartal 2018 durch Statkämmerer Rupert Aigner
Referent: Ltd. Rechtsdirektor Harald Hohn
4 Wasserrecht;
Neuausweisung des Trinkwasserschutzgebiets Schloßberg durch das Landratsamt Landshut; Herstellung des Einvernehmens mit der Stadt Landshut V-07573/14-20/1
5 Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
6 Ausgleichsmaßnahmen Bebauungsplan 07-70 "Ochsenau West" (Grünes Zentrum), hier: Auftragsvergabe
7 Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Landshut
8 Neufassung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Landshut
Referent: I.V. Baudirektor Gerhard Anger
9 Umbau und Generalsanierung Stadttheater Landshut
1. Auslobungstext Wettbewerb
2. Nachprüfung des Beschlusses des Bausenats vom 22.06.18, TOP 5 „Stadttheater Landshut – Antrag zur Ergänzung des Raumprogramms um eine Studiobühne“, Nr. 745, der Stadträtinnen und Stdträte Prof. Dr. Frank Palme, Robert Gewies, Maria Haucke, Sigi Hagl, Margit Napf, Raziye Sarioglu, Norbert Hoffmann, Hedwig Borgmann, Dr. Thomas Keyßner, Dr. Regine Keyßner, Stefan Gruber
10 Anpassung der Vergaberichtlinie der Stadt Landshut
11 Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Landshut mit Deckblatt Nr. 56 im Bereich "Ochsenau - Bereich West"
I. Fortschreibungsbeschluss
II. Grundsatzbeschluss
III. Form der Beteiligung der Öffentlichkeit
12 Interfraktioneller Nachprüfungsantrag Nr. 696 vom 27.04.2018: Nachprüfung des Beschlusses des Bausenats vom 20.04.2018, TOP 9: Antrag von Stadtrat Prof. Dr. Palme, Fraktion Die Grünen, Nr. 656 (Pkt. 1) vom 22.02.2018 Grundsatzbeschluss Vollständige Barrierefreiheit bei Umbaumaßnahmen
Referent: Werkleiter Armin Bardelle
13 Zukünftige Ausrichtung Hallenbad
