Landshut (12.11.2018) Heute, Montag, sind bei der ganztägigen Sitzung (Beginn 9 Uhr) des Haushaltsausschusses im Alten Rathaus spannende und wohl häufig auch besonders intensive Debatten bei diversen Themen zu erwarten. Der Jahreshaushalt ist die in Zahlen geschriebene Politik für das ganze Jahr 2019. Er umfasst alle geplanten Einnahmen (aus Steuern und Gebühren) sowie alle Ausgabe (Investitionen). Die 44 Stadträte bekamen schon letzte Woche ein dickes Buch mit allen Haushaltsthemen bzw. - Projekten und Finanzierungsvorschlägen.
Im Mittelpunkt steht dabei Stadtkämmerer Rupert Aigner. Sein Wort hat bei allen Ausgaben ein besonderes Gewicht. Möglich, dass der Haushaltsausschuss schon heute bis zum Spätnachmittag fertig wird. Wenn nicht, geht es morgen, Dienstag, um 16 Uhr weiter. Das letzte Wort hat dann das Plenum (alle 44 Stadträte) am Freitag, 7. Dezember, ab 10 Uhr im Neuen Plenarsaal. Intensivster Streitpunkt dürfte heute der Bürgerentscheid (66 % dafür) pro Gründung einer Städtischen Wohnungsbaugesellschaft werden. Landshut ist in der Tat seit vielen Jahren Schlusslicht bei Sozailwohnungen bzw. bezahlbaren Wohnungen in ganz Bayern, nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass seit zehn Jahren im Schnitt pro Jahr 1.000 Neubürger nach Landshut kommen, vor allem aus den osteuropäischen Ländern wie Rumänien, Polen, Ungarn und Bulgarien. Die Rumänen haben als größte ausländische Neubürger-Gruppe mit ca. 1.800 Personen die Türken (seit Jahren beständig bei ca. 1.250 Personen) überholt.
Die Sitzungstermine im November 2018 .
Montag, 12. November - 9 Uhr - Haushaltsausschuss - Alter Plenarsaal
Dienstag, 13. November - 09 Uhr Haushaltsausschuss Alter Plenarsaal
Mittwoch, 14. November - 16 Uhr - Liegenschaftssenat - Alter Plenarsaal
Dienstag, 20. November - 16 Uhr - Verwaltungssenat Alter Plenarsaal
Freitag, 23. November - 15 Uhr - Plenum - Neuer Plenarsaal des Rathauses
Montag, 26. November - 16 Uhr - Verkehrssenat - Alter Plenarsaal
Mittwoch, 28. November - 16 Uhr - Umweltsenat - Alter Plenarsaal
Freitag, 30. November - 09 Uhr - Bausenat - Alter Plenarsaal des Rathauses
Sitzungen Im Dezember 2018
Freitag, 7. Dezember - 10 Uhr - Plenum - Neuer Sitzungssaal im Rathaus
Dienstat, 11. Dezember - 16 Uhr - Senat für Messen, Märkte und Dulten - Altes Rathaus
Freitag, 14. Dezember - 15 Uhr - 15 Uhr - Plenum - Neuer Sitzungssaal im Rathaus
