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23.11. Öffentliche Vollsitzung aller 44 Stadträte. Gleich zu Beginn geht es um Skulpturen von Fritz Koenig

Landshut (17.11.2018) Ein breites Themenspektrum bietet die öffentliche Vollsitzung aller 44 Stadträte unter der Leitung von Oberbürgermeister Alexander Putz am Freitag, 23. November ab 15 Uhr im neuen Plenarsaal des Rathauses. Besucher sind willkommen. Man kann jederzeit kommen und gehen.

Die Sitzung beginnt mit dem Thema "Weitere Leihgaben (Skulpturen) von Fritz Koenig, für die Ausstellung der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg" bei Weiden/Opf. Der dortige Ausstellungsleiter richtete an die Stadt Landshut eine entsprechende Anfrage. Drei Stadträtinnen und zwei Stadträte stellten dazu einen Dringlichkeitsantrag. Am Ende der Sitzung ist auch die Westtangente (Bürgerentscheid vom 24.9.2017) ein Thema.. Die Stadtverwaltung wird dazu einen Sachstandsbericht geben.

Hier die komplette Tagesordnung   

Öffentlicher Teil:
Referent: Stadtdirektor Andreas Bohmeyer
1 Leihgaben von Fritz Koenig für die KZ-Gedenkstätte Flossenbürg
- Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag vom 23.11.2018, Nr. 837 der Stadträtinnen Karina Habereder, Maria Haucke, Regine Keyßner und der Stadträte Robert Mader, Ludwig Zellner 
Referent: Dipl.-Betriebswirt (FH) Rupert Aigner
2 Fortführung des Regionalmanagements mit dem Landkreis Landshut
- Vertrag über die Arbeitsgemeinschaft nach dem Gesetz über Kommunale Zusammenarbeit (KommZG) - 3. Förderperiode 
3 Einkaufs- und Erlebnisstadt Landshut - Marketingmaßnahmen
- Nachprüfungsantrag der Stadträtinnen Karina Habereder (JL-BFL), Dr. Dagmar Kaindl (CSU) und der Stadträte Rudolf Schnur (CSU) und Ludwig Zellner (CSU) vom 31.10.2018, Nr. 833 zum Beschluss Nr. 4 des Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 24.10.2018 

4 Aufhebung des Sperrvermerks zur Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft
- Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2018, Nr. 817
- Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2018, Nr. 818
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 23.10.2018, Nr. 824
- Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2018, Nr. 830
- Haushaltsantrag Stadtrates Rudolf Schnur vom 08.10.2018
Referent: Ltd. Rechtsdirektor Harald Hohn
5 Anordnung einer Baulandumlegung gem. § 45 ff BauGB für den Bereich des geplanten Wohnbaugebietes "Nördlich LAs 14 - östlich Neißestraße - Teilbereich b"; Bebauungsplan Nr. 07-83/1b  
6 Verordnung der Stadt Landshut über die Ladenschlusszeiten: Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2019 

7 Europawahl am 26. Mai 2019:  Ernennung der Kreis- und Stadtwahlleiter sowie deren Stellvertreter  
8 Staffelung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen und Inanspruchnahme von Qualifizierter Kindertagespflege; Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.06.2018, lfd. Nr. 734

hier: Nachprüfungsantrag der Stadträtinnen Sigrid Hagl und Frau Anja König, sowie der Stadträte Dr. Thomas Keyßner und Stefan Gruber vom 22.10.2018
9 Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion vom 22.10.2018
EU-Initiative „Urban Innovative Actions (UIA)“ – Armut in Städten  
Referent: Ltd. Baudirektor Johannes Doll

10 Ergänzungsmaßnahmen Bismarckplatz
- Beschluss Nr. 4 des Bausenates vom 19.10.2018
Nachprüfungsantrag der Stadträte Stefan Gruber, Gerd Steinberger,
Tilman von Kuepach und Stadträtin Elke März-Granda, Nr. 829 vom 26.10.2018
11 Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Landshut mit Deckblatt Nr. 56 im Bereich "Ochsenau - Bereich West"
I. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 1 BauGB
II. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 1 BauGB
III. Billigungsbeschluss  
12 Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Landshut mit Deckblatt Nr. 58 im Bereich "Westlich A92, südlich St 2045"
I. Fortschreibungsbeschluss
II. Grundsatzbeschluss
III. Form der Beteiligung der Öffentlichkeit 

13 Eishalle 1 - Umbau und Modernisierung;
Gewerk 07 - Stahlbauarbeiten  
14 Anbindung Landshut West, Variante 7 - Sachstandsbericht
- Antrag von Stadtrat Götzer, Nr. 750 vom 11.07.2018
- Antrag der CSU-Fraktion, Nr. 801 vom 21.09.2018 
15 Übernahme, Transport und Verwertung von Bioabfällen der Stadt Landshut

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