Landshut (09.12.2018) Am Freitag, 14. Dezember, findet um 15 Uhr die letzte öffentliche Vollsitzung aller 44 Stadträte unter der Leitung von Oberbürgermeister Alexander Putz im neuen Plenarsaal des Rathauses statt. Baudirektor Johannes Doll wird dabei einen Sachstandsbericht zur Westtangente (Variante 7) nach dem Bürgerentscheid vom 24.9.2017 geben.
Nicht zuletzt geht es um die Vergabe von Architekturleistungen für den Neubau der Grundschulen in Landshut Nordwest und Landshut Ost. An die Sitzung schließt sich traditionell eine Weihnachtsfeier der Stadträte mit den Spitzen der Stadtverwaltung an.
Öffentlicher Teil:
Referent: Leitender Rechtsdirektor Harald Hohn
1 EU-Initiative "Urban Innovative Actions" (UIA) - Armut in Städten
Referent: Stadtrat Dietmar Franzke (Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses)
2 Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtwerke Landshut
Referent: Werkleiter Armin Bardelle
3 Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtwerke Landshut
Referent: Stadtrat Dietmar Franzke (Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses)
4 Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß Art.102 Abs. 3 GO für den Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Landshut
Referent: Dipl.-Betriebswirt (FH) Rupert Aigner
5 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, die Haushaltspläne, die Wirtschafts-, Investitions- und Finanzpläne und sonstige Anlagen der Hl. Geistspitalstiftung für das Jahr
6 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan und sonstige Anlagen der Waisen- und Jugendstiftung für das Jahr 2019
Referent: Leitender Baudirektor Johannes Doll
7 Anbindung Landshut West, Variante 7 - Sachstandsbericht - Antrag von Stadtrat Götzer, Nr. 750 vom 11.07.2018 und - Antrag der CSU-Fraktion, Nr. 801 vom 21.09.2018
8 Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Landshut mit Deckblatt Nr. 59 im Bereich "Östlich Fuggerstraße";
I. Fortschreibungsbeschluss
II. Grundsatzbeschluss
III. Form der Beteiligung der Öffentlichkeit
9 Neubau der Grundschule im Nordwesten: Vergabe der Planungsleistungen für Objekt-/Architekturleistung nach § 34 HOAI und für Landschaftsarchitekturleistung nach § 38 HOAI, Leistungsphasen 1 - 9
10 Neubau der Grundschule im Osten: Vergabe der Planungsleistungen für Objekt-/Architekturleistung nach § 34 HOAI und für Landschaftsarchitekturleistung nach § 38 HOAI, Leistungsphasen 1 - 9
