Landshut - hs (18.01.2019) Heute, Freitag, findet die erste öffentliche Vollsitzung aller 44 Stadträte im Neuen Jahr bereits ab 14 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses statt. In der nächsten Woche geht es mit einer Sitzung des Personalsenats am Mittwoch, 23.01. (16 Uhr) weiter. Eine Besichtigung von Straßenbauprojekten durch die Mitglieder des Bausenats ist am Donnerstag, 24.01, ab 13 Uhr angesetzt.
Eine öffentliche Sitzung des Bausenats folgt am Freitag, 25.01., ab 9 Uhr im alten Plenarsaal des Rathauses. Die Tagesordnung dazu umfasst 17 Themen. Es geht vor allem um Aufträge für die Eishalle I sowie die geplanten neuen Grundschulen Ost und Nordwest. Thema ist auch die Stellplatzfrage beim Neubau des Gemeindesaales der Christuskirche, Klötzlmüllerstraße 2. - Am Samstag, 27. Januar findet ja eine ganztägige Klausurtagung der Mitglieder des Haushaltausschusses zur Vorbereitung der Rekordhaushalts 2019 in der Sparkassenakademie (Schönbrunn) statt. - Nun ja, die CSU hält am Donnerstagabend, 24.01., in der LiveBox der Sparkassenarena ihren traditionellen Neujahrsempfang für ca. 400 geladene Gäste mit einer Rede von CSU-Parteichef Dr. Thomas Haslinger. Thema: "Die Herausforderungen der Zukunft in der Stadt Landshut." Da wird eine Art Bewerbungsrede für die OB-Kandidatur erwartet. Nun ja, eine weitere OB-Kandidatur wird immer wahrscheinlicher und zwar aus den Reihen der Freien Wähler. Sie haben es ja im Nachhinein sehr bedauert, bei der letzten OB-Wahl 2016 auf eine eigene OB-Kandidatin bzw. einen OB-Kandidaten verzichtet zu haben. 2010 hat Stadtrat Robert Mader kandidiert, 1992 Stadtrat Erwin Schneck.
Hier die komplette Tagesordnung des Bausenats am 25.01.
Referent: Leitender Baudirektor Johannes Doll
1 Rathaus II - Umbau Luitpoldstraße 29b; Heizungsarbeiten - Nachtrag 2 - neuer Brennwertkessel; - Bekanntgabe einer Eilverfügung
2 Eishalle 1 - Umbau und Modernisierung; Abbrucharbeiten BA 1; - Bekanntgabe einer Eilverfügung 3 Eishalle 1 - Umbau und Modernisierung; Baumeisterarbeiten BA 1; - Bekanntgabe einer Eilverfügung
4 Neubau der Grundschule im Osten; Vergabe der Planungsleistungen für technische Gebäudeausrüstung - Heizung, Lüftung, Sanitär
5 Neubau der Grundschule im Osten; Vergabe der Planungsleistungen für technische Gebäudeausrüstung - Elektroarbeiten
6 Neubau der Grundschule im Osten; Vergabe der Planungsleistungen für Tragwerksplanung
7 Neubau der Grundschule im Nordwesten; Vergabe der Planungsleistungen für technische Gebäudeausrüstung - Heizung, Lüftung, Sanitär
8 Neubau der Grundschule im Nordwesten; Vergabe der Planungsleistungen für technische Gebäudeausrüstung - Elektroarbeiten
9 Neubau der Grundschule im Nordwesten; Vergabe der Planungsleistungen für Tragwerksplanung
10 Berichterstattung über Vorgang "Abbruch Anwesen Regierungsstraße 571"; Vorlage der Fassadenplanung
11 Nachtrag des Anwesens Rochusgasse 426, 84028 Landshut, in die Denkmalliste - Herstellung des gemeindlichen Benehmens nach Art. 2 BayDSchG
12 Bauvoranfrage zum Neubau Gemeindesaal Christuskirche Landshut auf dem Grundstück Klötzlmüllerstraße 2, Fl.Nr. 1410/2, Gemarkung Landshut;
Stellplatznachweis
13 Vereinfachte Aufstellung gem. § 13 BauGB des Bebauungsplanes Nr. 08-24 "Eichendorffstraße zwischen Am Ziegelfeld und Mörikeweg"; Aufstellungs- und Billigungsbeschluss
14 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 05-69 "Moniberg - Straße Am Vogelherd"
I. Aufstellungsbeschluss
II. Grundsatzbeschluss
III. Form der Beteiligung der Öffentlichkeit
15 Erweiterung des Kindergartens am Brauneckweg um eine Hortgruppe; Zuwendungen nach Art. 10 BayFAG: Erteilung der Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn durch die Regierung von Niederbayern
16 Herstellung der Barrierefreiheit im Altstadtbereich; Antrag des Behindertenbeirats vom 11.07.2018
17 Stadtpark;
Antrag Stadtrat Stefan Gruber und Stadträtin Hedwig Borgmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Nr. 826 vom 24.10.2018
Nicht öffentlicher Teil:
Referent: Leitender Baudirektor Johannes Doll
