Die Stadträte vergeben viele Aufträge für das Stadttheater
Landshut - hs (05.05.2019) Die nächste öffentliche Vollsitzung aller 44 Stadträte findet am Freitag, 10. Mai, bereits ab 14 Uhr statt. Die Digitalisierung ist zunächst ein Thema.
Danach geht es um Videoaufzeichnungen von Stadtratssitzungen und deren Veröffentlichung in einer Mediathek. Ein Antrag von Oberbürgermeister Alexander Putz. Dazu ist anzumerken, dass das Zuschauerinteresse an öffentlichen Sitzungen in der Regel sehr bescheiden ist, außer es geht z.B. um den Erhalt eines Lehrschwimmbeckens in einer Schule wie zuletzt bei der Grundschule St. Wolfgang. Trotz aller Elterninitiativen wurde dort das sanierungsbedürftige Lehrschwimmbecken im letzten Jahr geschlossen. Selbst beim Thema Wohnungsnot, Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft blieben die meisten Plätze auf der Zuschauertribühne des großen Sitzungssaals zumeist leer. Womöglich nimmt das Interesse mit der Nominierung von jeweils 44 Stadtratskandidaten in den nächsten Monaten bis zur Wahl am 15. März 2020 etwas zu. Ein Großteil der 44 Stadträte meldet sich ja nur ganz selten zu Wort. Nur der Oberbürgermeister unterliegt als Sitzungsleiter keinerlei Redezeitbeschränkung.
Hier die komplette Tagesordnung der Sitzung am Freitag
Referent: Stadtdirektor Andreas Bohmeyer
1 Landshut Digital (Sachstandsbericht); Antrag des Stadtrats Dr. Thomas Haslinger (JL-BFL) vom 11.03.2019,
2 Videoaufzeichnung von öffentlichen Stadtratssitzungen mit Veröffentlichung in einer Mediathek - Antrag von Oberbürgermeister Alexander Putz vom 13.02.2019,
Referent: Dipl.-Betriebswirt (FH) Rupert Aigner
3 Wohnungsbaugesellschaft "Landshuter Stadtbau GmbH & Co. KG" - Stellungnahme des VDW - Verband Bayer. Wohnungsunternehmen e.V. - zu Antrag Nr. 857 vom 26.01.2019
4 Finanzbericht I. Quartal 2019
5 Rechtsaufsichtliche Würdigung und Genehmigung des Haushaltes 2019 der Stadt Landshut und der Stadtwerke Landshut durch die Regierung von Niederbayern
Referent: Leitender Rechtsdirektor Harald Hohn
6 Watzmannstraße; - hier: Zeitliche Begrenzung der angeordneten Streckenbeschränkung 30 km/h
- Nachprüfungsantrag der Stadträtin Christine Ackermann sowie der Stadträte Prof. Dr. Frank Palme und Robert Gewies (zum Beschluss Nr. 3 des Verkehrssenates vom 22.03.2019) vom 26.03.2019
7 Festsetzung des Überschwemmungsgebiets des Roßbachs im Stadtgebiet Landshut; Beschluss Nr. 5 des Umweltsenates vom 18.12.2018
Referent: Leitender Baudirektor Johannes Doll
8 Generalsanierung und Erweiterung Stadttheater Landshut;
Vergabe der Planungsleistungen für Bau- und Raumakustik
9 Generalsanierung und Erweiterung Stadttheater Landshut;
Vergabe der Planungsleistungen für technische Gebäudeausrüstung - Elektro
10 Generalsanierung und Erweiterung Stadttheater Landshut;
Vergabe der Planungsleistungen für Tragwerksplanung
11 Generalsanierung und Erweiterung Stadttheater Landshut;
Vergabe der Planungsleistungen für technische Gebäudeausrüstung - Heizung, Lüftung, Sanitär
12 Generalsanierung und Erweiterung Stadttheater Landshut;
Vergabe der Planungsleistungen für technische Gebäudeausrüstung - Bühnentechnik
13 Umbau und Erweiterung Grundschule St. Peter und Paul;
Vergabe der Planungsleistungen für die technische Gebäudeausrüstung Heizung, Lüftung, Sanitär
14 Umbau und Erweiterung Grundschule St. Peter und Paul;
Vergabe der Planungsleistungen für die Tragwerksplanung
15 Umbau und Erweiterung Grundschule St. Peter und Paul;
Vergabe der Planungsleistungen für die Objektplanung
16 Umbau und Erweiterung Grundschule St. Peter und Paul;
Vergabe der Planungsleistungen für die technische Gebäudeausrüstung Elektro
17 Errichtung von mehr Fahrradparkplätzen in der Innenstadt;
- Antrag von Stadträtin Jutta Widmann: In den Sommermonaten sollen versuchsweise Radständer in geeigneten Grünflächen bereitgestellt werden
- Nachprüfungsantrag Stadtrat Prof. Dr. Palme, Stadträtin Dr. Maria Fick, Stadtrat Lothar Reichwein, Nr. 891 vom 20.03.2019 zu TOP 3 des gemeinsamen Bau- und Verkehrssenats vom 13.03.2019 "In der Neustadt sind geeignete Parkplätze (ca. 4 - 6) in den Sommermonaten für zusätzliche Fahrradabstellanlagen bereitzustellen
