Landshut - hs (02.06.2019) Am Freitag, 7. Juni, tagen die 44 Stadträte unter der Leitung von Oberbürgermeister Alexander Putz im großen Sitzungssaal des Rathauses ab 15 Uhr öffentlich. Der Landshuter Stadtbusverkehr (ÖPNV) ist ein Thema. Da wurde ja jüngst eine umfangreiche Haushaltsbefragung durchgeführt.
Der Nahverkehrsplan steht auf der Tagesordnung und wieder einmal die Gründung einer Städtischen Wohnungsbaugesellschaft. Und ein spezieller Antrag der SPD will erreichen, dass die Bayerscieh Staatregierung das Stadtbusse-Jahresticket für nur 365 Euro auch in Landshut einführt.
Hier die komplette Tagesordnung der Vollsitzung am 7. Juni
Referent: Dipl.-Betriebswirt (FH) Rupert Aigner
1 Erhalt der Grundsteuer mit Hebesatzrecht der Kommune;
Antrag der SPD-Fraktion vom 10.05.2019, Nr. 941
2 "STREBS Am Vogelherd" sowie Bericht über die Änderung der Rechtslage bei der Gewährung eines teilweisen oder vollständigen Erlasses bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen zu Anlagen im Sinn des Art. 5a Abs. 7 Satz 2 KAG und zur Gewährung eines Härteausgleichs durch eine staatliche Kommission
- Antrag der Stadträte Dr. Thomas Haslinger, JL-BfL und Rudolf Schnur, CSU-Fraktion vom 22.02.2019, Nr. 877
3 Wohnungsbaugesellschaft "Landshuter Stadtbau GmbH & Co. KG"
- Stellungnahme des VDW - Verband Bayer. Wohnungsunternehmen e.V. - zu Antrag Nr. 857 vom 26.01.2019
4 Fortschreibung des Nahverkehrsplans
5 Ergebnisse der Haushaltsbefragung zum ÖPNV
6 Aufforderung an die Staatsregierung das 365-Euro-Jahresticket auch in Landshut einzuführen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2019, Nr. 922
Referent: Ltd. Baudirektor Johannes Doll
7 Bauhofhalle - Dachsanierung;
Vergabe der Dachabdichtungsarbeiten
