Landshut - hs (16.12.2019) Am Freitag, 20. Dezember, findet ab 14 Uhr im großen Plenarsaal des Rathauses die letzte öffentliche Vollsitzung aller 44 Stadträte unter der Leitung von Oberbürgermeister Alexander Putz statt. Auf der Tagesordnung stehen immerhin noch neun wichtige Themen. Zudem können alle Stadträte in der ersten Viertelstunde der Sitzung Fragen zu stadtpolitischen Themen stellen.
Gleich zu Beginn sind dann die veröffentlichten Kunstwerke von Fritz Koenig im Internetportal "bavaricon" des Freistaats Bayern ein sicher allgemein interessierendes Thema. Womöglich gibt es auch einen Bericht - z.B. Besucherzahlen, Kosten, Medienecho - über die Ausstellung von zahlreichen Werken des Landshuter Künstlers im Sommer/Herbst 2019 in Florenz (Uffizien). Angeblich sind seitdem ja die Preise für Koenig-Werke auf dem freien Kunstmarkt explosiv gestiegen. Auch die Zukunft von Koenigs Ganslberg könnte zur Sprache kommen. - Nach der Sitzung im Rathaus treffen sich die Stadträte mit den Spitzenvertretern der Stadtverwaltung zur traditionellen Weihnachtsfeier.
Hierdie komplette Tagesordnung
Referent: Verwaltungsrat Robert Hentschel
1 Feststellung des Rechnungsprüfungsamtes vom 27.06.2019 über die Prüfung der Veröffentlichung von Kunstwerken von Fritz Koenig im Internetportal "bavarikon" des Freistaates Bayern
Referent: Dipl.-Betriebswirt (FH) Stadtkämmerer Rupert Aigner
2 Änderung der Rahmenvereinbarung zum Cash-Management der Stadt Landshut
3 ÖPNV - Verbunderweiterungsstudie MVV mit dem Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen
hier: Gründung einer Arbeitsgemeinschaft nach KommZG
4 Regionalmanagement Landshut; Neue Förderperiode 2019 - 2021
5 Privatisierungsklausel nach Art. 61 Abs. 2 Satz 2 der Gemeindeordnung (GO) bzw. Art. 55 Abs. 2 Satz 2 der Landkreisordnung (LKrO) – VLP Ellermühle
hier: Bericht an die Regierung
Referent: Leitender Rechtsdirektor Harald Hohn
6 Verordnung der Stadt Landshut über die Ladenschlusszeiten;
Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2020
a) im "Industriegebiet-Nord" sowie "Gewerbegebiet-West/Münchnerau"
b) im "Historischen Zentrum" (Altstadt, Neustadt)
Referent: Leitender Baudirektor Johannes Doll
7 Städtebaulicher Wettbewerb Ochsenau - Bereich Ost - Auslobungsinhalt
- Antrag der Grünen, Nr. 820 vom 17.10.2018; Bebauung Ochsenau; 2. Lesung
8 Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Landshut mit Deckblatt Nr. 62 im Bereich "Westlich der Autobahn A92 - südlich Seebach"
I. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 1 BauGB
II. Prüfung der Stellungnahmen gem.§ 3 Abs. 1 BauGB
III. Billigungsbeschluss
9 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 09-63/1b "Metzental - Teilbereich b" durch Deckblatt Nr. 4; Änderungsbeschluss; 2. Lesung
- Nachprüfungsantrag Nr. 904 vom 12.04.2019 der Stadträtin/e Stefan Gruber, Elke März-Granda und Tilman von Kuepach
- Modifizierter Beschlussvorschlag von Stadtrat Norbert Hoffmann vom 26.06.2019
- Antrag Nr. 1034 vom 23.10.2019 von Stadträtin Jutta Widmann, Fraktion Freie Wähler
