Die Stadträte behandeln auch den Antrag für zusätzliche Tische und Stühle beim Gasthaus Freischütz, Neustadt 446
Landshut - hs (20.06.2020) Am Freitag, 26. Juni findet die nächste Vollsitzung aller 44 Stadträte unter der Leitung von Oberbürgermeister Alexander Putz erneut ab 15 Uhr öffentlich in der großen Sparkassenarena statt, um die notwendigen Sitzabstände einhalten zu können. Die Besucher können von der Zuschauertribühne aus die Sitzng mitverfolgen. Mund-Nasen-Schutzmaske ist Pflicht.
Behandelt wird auch ein erneuter Antrag der Landshuter Brauhaus AG zur Aufstellung von weiteren Tischen und Stühlern vor dem Gasthaus Freischütz, Neustadt 446.
Hier die komplette Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
Referent: Ltd. Baudirektor Johannes Doll
1 Feuerwehrbedarfsplan
Referent: Dipl.-Betriebswirt (FH) Rupert Aigner
2 Rechenschaftsbericht 2019 der Stadt Landshut
3 Rechenschaftsbericht 2019 der Hl. Geistspitalstiftung Landshut mit Bericht über die Jahresrechnung der Rentenkasse, die Jahresabschlüsse der Alten- und Pflegeheime Hl. Geistspital und Magdalenenheim sowie des Forstwirtschaftsbetriebes
4 Rechenschaftsbericht 2019 der Waisen- und Jugendstiftung Landshut
5 Bericht Finanzierungsverträge Bayerngrund/KFB zum 31.03.2020
6 Änderung der Rahmenvereinbarung zum Cash-Management der Stadt Landshut
Referent: Ltd. Rechtsdirektor Harald Hohn
7 Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
8 Neustadt; hier: Erweiterung der Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund vor dem Anwesen Neustadt 446 (Gasthaus Freischütz).
- neuerlicher Antrag durch die Landshuter Brauhaus AG, Pulverturmstraße 6, 84028 Landshut
- Beschluss Nr. 8 des Verkehrssenates vom 21.10.2019
- Beschluss Nr. 7 des Hauptauschusses vom 18.11.2019 V-08696/14-20/1/1
9 Kindertagesbetreuungsplanung; Erweiterung des Angebotes an Kindergartenplätzen durch die Einrichtung einer zweiten Naturgruppe am Hofgarten
9.1 Bildung des Jugendhilfeausschusses 2020 - 2026;
hier: Wahl der von den freien Jugendhilfeträgern vorgeschlagenen 6 stimmberechtigten Mitglieder und ihrer Stellvertreter und Bestellung der beratenden Mitglieder
12 (wird öffentlich behandelt, siehe Top 9.1)
