Die Landshuter FDP-Bundestagsabgeordnete Nicole Bauer freut sich über mehr Normalität im Alltag.
Berlin/Landshut. Mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP hat der Deutsche Bundestag heute das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Vorschriften verabschiedet. „Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz kehren wir weitgehend zur Normalität zurück“, erklärt die Landshuter FDP-Bundestagsabgeordnete Nicole Bauer.
Dies sei angesichts der glücklicherweise nicht mehr gegebenen Überlastung der Krankenhäuser auch notwendig und verfassungsrechtlich sogar geboten. Denn die Pandemie sei heute Dank vorhandener Impfstoffe, antiviraler Medikamente und einer veränderten niedrigeren Gefährlichkeit des Virus durch die Omikronvariante eine andere als vor zwei Jahren.
„Zugangskontrollen und Nachweispflichten entfallen damit, ebenso Kontaktbeschränkungen und weitgehende Maskenpflichten – exakt so wie in zahlreichen Nachbarländern wie z. B. Österreich auch“, führt Bauer aus. Gleichzeitig behalte man aber effektive und niedrigschwellige Maßnahmen wie die Maskenpflicht im ÖPNV und Fernverkehr oder Maskenpflichten und Testungen zum Schutze besonders gefährdeter Menschen in Kliniken, Alten-und Pflegeheimen bei.
„Die Pandemie ist jedoch noch nicht vorbei“, mahnt Bauer mit Blick auf das aktuelle Pandemiegeschehen. Bei einer veränderten Lage könnten die Länder per Parlamentsbeschluss weitergehende Maßnahmenverhängen. „Wir bleiben jederzeit handlungsfähig, in den Ländern, wie auch im Bund“, betont Bauer zusammenfassend.
