Die KAB organisiert gemeinsam mit dem Bündnis Zivilcourage für einen Agro-gentechnikfreien Landkreis einen Vortrag zum hochumstrittenem Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA. Das Transatlantic-Trade-and-Investment-Partnership-Abkommen (TTIP) ist kein klassisches Freihandelsabkommen.
Es geht nicht um die Abschaffung von Zöllen und Handelsschranken, weil es die zwischen Europa und den USA kaum noch gibt. Ziel ist vielmehr der Abbau von so genannten „nicht-tarifären Handelshemmnissen“. Als Handelshemmnis können die Vertragspartner alles definieren: Verbraucherschutz, Kennzeichnungspflicht, Datenschutz, Arbeitnehmerrechte.
Sofern das Recht dem Handel hinderlich ist, oder auch nur dem Interesse wichtiger Großkonzerne einer Seite widerspricht, soll es „harmonisiert“ werden. Das heißt praktisch meist, dass Standards gesenkt werden. Und zwar durch einen Vertrag zwischen Staaten oder Staatenbünden wie der EU. Die Vertragsverhandlungen finden ohne Transparenz, ohne Debatte und Beteiligung der demokratisch gewählten Parlamente statt. Die Parlamente können am Schluss nur noch Ja oder Nein zu dem ganzen Vertrag sagen.
Prof. Dr. Klaus Buchner ist Autor von „Ein Land unterm Hammer: Wer regiert uns wirklich?“ Mit seiner Klage gegen den Lissabon-Vertrag konnte er einen Teilerfolg für die Demokratie erringen. Jetzt sieht er viele zivilgesellschaftlichen Erfolge in Gefahr und gibt Antworten auf die offenen Fragen:
- Was bedeutet der Vertrag für uns
- Wer verhandelt?
- Warum wissen wir so wenig über die Inhalte?
- Wie viele Arbeitsplätze und wie viel Wachstum bringt der Vertrag?
- Hat die EU-Kommission nicht transparente Verhandlungen unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft versprochen?
- Wie ist der Zeitplan?
- Was passiert nach den Verhandlungen?
- Wie funktionieren die Konzernklagen?
Der Vortag im Pfarrsaal in St. Peter und Paul in der Niedermayerstraße 25 in Landshut (Eingang hinter der Kirche) findet am Montag, den 10.02. um 19:30 Uhr statt. Der Eintritt ist frei.
