In dieser Woche sind wieder zwei Sitzungen des Stadtrats. Am Mitwoch tagt der Haushaltsausschuß im alten Sitzungssaal des Rathauses öffentlich um 15 Uhr. Am Freitag, 27. Juni, folgt um 15 Uhr eine öffentliche Sitzung aller 44 Stadträte im neuen Plenarsaal unter der Leitung von Oberbürgermeister Hans Rampf.
Auffallend: Seit der Neuwahl des Stadtrats (16.3.) wurden von den 44 Stadträten bzw. den Stadtratsfraktionen nur ganz wenige Anträge an die Stadt gerichtet. Wir erinnern uns, OB Rampf hat schon mehrmals auf die Tatsache hingewiesen, dass in der letzten Periode des Stadtrats (2008 bis 20014) über 1.350 Anträge gestellt wurden. So viele wie nirgendwo sonst in vergleichbaren kreisfreien Städten. Freilich, umgerechnet auf 44 Stadträte, war die Zahl der Anträge pro Stadtrat in sechs Jahren immer noch recht gering. Zudem umfasste so mancher Antrag nur wenige Zeilen.
Stadträte können vor jeder Sitzung jeweils 15 Minuten lang Fragen zu allen beliebigen Themen stellen. Diese Fragen müssen vorher nicht angemeldet werden. Davon wird relativ selten Gebrauch gemacht, obwohl es eigntlich der schnellste Weg ist, um Auskunft zu bekommen, abgesehen von direkten Anrufen in der Verwaltung.
Am Montag, 30. Juni, folgt um 16 Uhr noch eine öffentliche Sitzung des Sozialausschusses im neuen Plenarsaal, der in dieser Stadtratsperiode vom 2. Bürgermeister Dr. Thomas Keyßner geleitet wird.
Hier die Tagesordnug für den Haushaltsausschuß am 25. Juni:
Referent: Dipl.-Betriebswirt (FH) Rupert Aigner (Stadtkämmerer)
1. Rechenschaftsbericht 2013
2. Bericht über die Jahresabschlüsse 2013 der Alten- und Pflegeheime Hl. Geistspital und Magdalenenheim sowie des Forstwirtschaftbetriebes
3. Bericht Bayerngrund zum 31.03.2014
4. Antrag der Fraktion Landshuter Mitte, Nr. 7 vom 19.05.2014; Einsparungen im Winterdienst
