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Krankenhausreform: MdB Oßner erwartet Nachbesserungen für Patienten, Kliniken, auch für fünf Kliniken in Stadt & Landkreis

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In der Diskussion um die geplante Krankenhausreform gibt es gute Nachrichten für die Kliniken. Wie Bundestagsabgeordneter Florian Oßner mitteilt, bedeuten die Nachbesserungen, die der Bundestag beschlossen hat, deutlich mehr Geld – auch für die Krankenhäuser in Stadt und Landkreis Landshut.

Im Vergleich zum ursprünglichen Gesetzentwurf stellen Bund und Länder ab 2017 nun bundesweit rund 800 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr für die Kliniken zur Verfügung. Konkrete Maßnahmen sind Förderprogramme für zusätzliche Pflege- und Hygienefachkräfte, ein anteiliger Ausgleich für steigende Lohnzahlungen und eine bessere Finanzierung der ambulanten Notfallversorgung. „Davon werden die Patienten und die Krankenhäuser profitieren“, ist Oßner überzeugt und fügt hinzu: „Der Einsatz der Häuser vor Ort in der Region Landshut-Kelheim habe sich damit gelohnt.“

Die CSU habe zum Beispiel durchgesetzt, dass den Kliniken 500 Millionen Euro als Pflegezuschlag zur Verfügung stehen. Der Zuschlag sei eine Ergänzung des Pflegestellenförderprogramms und damit könnten Krankenhäuser deutlich leichter neues Pflegepersonal einstellen. „Das entlastet die Belegschaft und verbessert die Versorgung der Patienten“, erklärt Oßner. Deutliche Fortschritte habe es auch bei der Finanzierung der ambulanten Notfallversorgung gegeben. „Das ist ein starkes Signal für die Sicherung des flächendeckenden Angebots im ländlichen Raum.“ Auf Initiative der Union sei außerdem eine sogenannte Tarifausgleichsrate beschlossen worden. Das heißt, dass Bund und Länder die künftigen Tarifsteigerungen bei den Personalkosten der Krankenhäuser zur Hälfte ausgleichen sollen.

Durch die Krankenhausreform fließen in den kommenden fünf Jahren insgesamt rund sechs Milliarden Euro zusätzlich an die Krankenhäuser – und mit der Nachjustierung kommen weitere 800 Millionen Euro dazu. Oßner: „Die Krankenhäuser können damit die vorbildliche medizinische Versorgung der Menschen in der Region sichern.“

Im Bild oben: MdB Florian Oßner (Zweiter von rechts) hatte sich schon bei den Protesten gegen die geplante Krankenhausreform in Berlin an die Seite der LaKUMed-Kliniken im Landkreis Landshut, des Landshuter Klinikums, des Kinderkrankenhauses, der Ilmtalklinik in Mainburg sowie der Goldberg Klinik in Kelheim gestellt – jetzt sind die Nachbesserungen beschlossene Sache.

Bernhard Schindler Wolfgang Bosbach

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