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Stadtrat Klaus Pauli läßt die SPD-Fraktion auf fünf Sitze schrumpfen - Erneut Austritt

aa an klaus neuEine offizielle Erklärung aus der SPD liegt noch nicht vor. Doch Stadträtin und SPD-Chefin Anja König hat den Austritt von Stadtrat Klaus Pauli (65) aus der SPD-Stadtratsfraktion heute am späten Donnerstagabend am Telefon bestätigt. Pauli hat seine SPD-Fraktion damit erneut und diesmal wohl für immer verlassen. Er will vorerst als Einzelkämpfer im 44-köpfigen Stadtrat bleiben. Vor etlichen Jahren trat er schon einmal aus der Fraktion aus und liebäugelte vorübergehend - damals noch aktiver regionaler Gewerkschaftsboß - mit der Partei der Linken.

Er engagierte damals sogar den Landesvorsitzenden der Linken (Ernst) als Redner der DGB-Maikundgebung im großen Festzelt. Am 29. März 2014 warf Pauli als Fraktionschef hin, weil er sich nicht mehr hundertprozentig unterstützt fühlte.

Pauli sitzt am liebsten bei Veranstaltungen in der Nähe der Freien Wähler.

aa an pauli franz breitIm Stadtratsplenum sitzt Klaus Pauli  in der letzten Reihe zwischen Stadtrat Dietmar Franzke (links im Bild) und der grünen Stadträtin Raziye Sarioglu.

Er kann gut mit dem Oberbürgermeister - beide lieben Kroatien als Urlaubsland - und noch besser mit Stadtwerke-Chef Armin Bardelle. Aus dem Werksenat wird er jetzt auscheiden müssen. Ohne Anbindung an eine andere politische Gruppierung kann Pauli künftig praktisch nur bei den Plenarsitzungen mitwirken und als Einzelkämpfer Anträge stellen. In diesem Fall darf er an Auschusssitzungen teilnehmen, auch dort seinen Antrag begründen, aber nicht mit abstimmen.

Nur mehr fünf Sitze bedeutet für die SPD einen neuen Tiefstand. Vor knapp 50 Jahren (1966) hatte die SPD mit 20 Sitzen sogar die Mehrheit im Stadtrat. Danach ging es von einer Legislaturperiode zur anderen bergab. Schuld daran war nicht nur der dominante Oberbürgermeister Josef Deimer, sondern auch die Grünen und die Freien Wähler, die 1984 (Grüne)  bzw. 1990 (FW) in den Stadtrat einzogen. Dazu kamen zuletzt noch 2008 die Bürger für Landshut, die Landshuter Mitte und die Junge Liste.   

Andererseits ist es auf Dauer wohl besser, mit einer kleineren aber geschlossenen Fraktion agieren zu können. Am 14. Januar will die SPD ihre OB-Kandidatin bekanntgeben. Die SPD geht nicht davon aus, dass Klaus Pauli sein Mandat an die Partei zurückgibt. In der SPD hat Pauli keinerliei Funktion im Vorstand. 

 

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