Weihnachts- und Neujahrsgruß des Bezirkstagspräsidenten Olav Heinrich
Beim Rückblick auf das Jahr 2015 ist die Flüchtlingswelle das alles beherrschende Thema. Die Mehrheit dieser Menschen verließ ihre Heimat, weil dort Krieg, Gewalt, Zerstörung regieren. Niederbayern sah sich vor allem in den grenznah gelegenen Regionen Passau und Wegscheid mit einem kaum zu bewältigenden Flüchtlingsstrom konfrontiert. Der Großteil der Bevölkerung in unserem Land hat diese Menschen mit beispielhafter Hilfsbereitschaft empfangen und damit ein Zeichen im Namen der Menschlichkeit gesetzt.
Dafür danke ich Ihnen allen von ganzem Herzen, insbesondere aber den vielen haupt- und ehrenamtlichen Helfern, die seit Monaten tagtäglich im Einsatz sind und vorbildliche humanitäre Hilfe leisten.
Die Flüchtlingssituation stellt uns vor eine enorme gesellschaftliche wie finanzielle Herausforderung. Die Bezirke betrifft dies hinsichtlich der Kosten für die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge; einer der Gründe, weshalb trotz gestiegener Umlagekraft die Bezirksumlage im Vergleich zum Vorjahr nicht gesenkt werden konnte. In die Entscheidung, den Hebesatz bei 21 Prozent zu belassen floss ferner ein, dass die sog. „Bundesmilliarde“ bei den Kosten der Eingliederungshilfe nicht die Bezirke, sondern die anderen kommunalen Ebenen entlastet.
Neben den sozialen Leistungen ist die psychiatrische Versorgung ein Aufgabenschwerpunkt des Bezirks. Handlungsbedarf erfordert die besorgniserregende Zunahme psychischer Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen. Die Erweiterung bzw. Sanierung der Fachklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik am Bezirkskrankenhaus Landshut mit Kosten von rund 13 Millionen Euro ist ein erster Schritt. Auch die ambulanten Strukturen sollen weiter ausgebaut und das Bezirkskrankenhaus Passau um stationäre Betten erweitert werden.
Beim Bezirksklinikum Mainkofen laufen die Planungen für die bauliche Neustrukturierung auf Hochtouren. In mehreren Bauabschnitten entstehen neue Gebäude für die Fachklinik für Erwachsenenpsychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik sowie das Pflegeheim. Das Mammutprojekt mit einem Investitionsvolumen von rund 140 Millionen Euro wird den Bezirk bis ins Jahr 2023 beschäftigen. Weitere 22 Millionen Euro fließen in die Erweiterung bzw. Sanierung der neurologischen Kliniken.
Den Grundstein für eine verstärkte Zusammenarbeit mit den Nachbarländern Tschechien und Österreich hat der Bezirk mit Übernahme des „Trägervereins Europaregion Donau-Moldau e. V.“ gelegt. Schwerpunkte in der Kooperation werden auf den Bereichen Tourismus, Bildung und Wirtschaft liegen.
Am Puls der Zeit zu bleiben ist dem Bezirk auch bei seinen Bildungseinrichtungen ein Anliegen. So wurde im Herbst im Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn der Neubau der Landmaschinenschule eingeweiht; außerdem fiel mit dem Spatenstich der Startschuss für die Errichtung eines zweiten Schülerwohnheims.
Auch das neue Jahr erwartet uns mit allen Facetten des Lebens, mit Herausforderungen, denen wir uns stellen, die wir meistern müssen. Ich möchte mit einem Zitat von Albert Einstein auf 2016 blicken, in dem es heißt „Mehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft, denn in ihr gedenke ich zu leben.“
Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern im Namen des Bezirkstags von Niederbayern und persönlich ein gesegnetes, friedvolles Weihnachtsfest sowie Gesundheit, Glück und Zufriedenheit im Neuen Jahr.
Landshut, im Dezember 2015
Dr. Olaf Heinrich
Bezirkstagspräsident
