Wird diese Partei auch in Landshut mit einem OB-Kandidaten für Furore sorgen?
Landshut (13.03.2016) - Schon die Kommunalwahl in Hessen hat letzten Sonntag gezeigt, dass die neue rechtspopulistische Partei der AfD (Alternative für Deutschland) auch in den Städten und Gemeinden zweistellige Ergebnisse erzielen kann und das fast ausschließlich mt einer extrem aggressiven Flüchtlingspolitik ("Grenzen zu"). Dieses Thema wird sicherlich noch einige Zeit die Schlagzeilen beherrschen. Bei den drei Landtagswahlen hat die AfD in Baden Württemberg 15 % erzielt, in Rheinland-Pfalz 12,5 % und in Sachsen Anhalt sensationelle 24,2 %.
Im Prinzip ist es jeweils egal, wer für die AfD kandidiert. Mit dieser subversiven Partei wird der Protest gegen die aktuelle Flüchtlingspolitik der Bundesregierung gebündelt. Wir kennen hier vor Ort kaum AfD-Vertreter. Sie zeigen sich (noch) nicht in Versammlungen, nur sporadisch an Infoständen. Doch es ist nicht ausgeschlossen ,dass die AfD doch noch mit einem eigenen OB-Kandidaten für die Wahl am 9. Oktober überrascht, vor allem dann, wenn die Freien Wähler auf eine eigene OB-Kandidatur verzichten. "Die Freien" haben ja regional mit Landrat Peter Dreier einen demonstrativen Protestkurs gegen die große Flüchtlings-Politik aus Berlin eingeschlagen. Die von Dreier - angeblich privat - organisierte Busfahrt mit 33 Asylbewerbern am 14. Januar sorgte für ein spektakuläres - wenn auch kontroverses - Medienecho. Die vier Stadträte der Freien Wähler haben sich in einer Presseerklärung voll hinter Landrat Dreier gestellt und sie unterscheiden sich bei der Flüchtlingspolitik kaum noch von der AfD. Die Freien Wähler sind in den Umfragen auf Landesebene von 9 % (Landtagswahl 2013) auf 5 bis 6% abgerutscht, während die AfD aktuell in den Umfragen auch in Bayern bei ca. 10 % liegt.
Positiv: Bei den drei Landtagswahlen haben wieder deutlich mehr Wählerinnen und Wähler ihre Stimmen abgegeben. Auch ein AfD-Effekt. Bei der lezten OB-Wahl ging in Landshut nur nehr jeder zweite Wahlberechtigte zur Wahl (50,68 %). Bei der letzten Stadtratswahl 2014 waren es sogar nur mehr 39,9 %.
Hoffentlich gelingt den fünf Landshuter OB-Kandidaten ein thematisch spannender Wahlkampf, damit auch in Landshut die Wahlbeteiligung wieder auf über 60 % klettert - auch ohne einen AfD-OB-Kandidaten, der natürlich für eine extreme Polarisierung des Wahlkampfs sorgen würde. /hs
