(16.03.2016)- Bundestagsabgeordneter Florian Oßner (CSU) begrüßt die Einstufung wichtiger Infrastrukturprojekte in der Region Landshut-Kelheim im Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP), der heute von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgestellt worden ist. Der Weiterbau der B15 neu als vierspurige Ost-Süd-Umfahrung Landshuts, die B299-Umfahrung von Ober-/Unterneuhausen, Weihmichl und Arth, die Ortsumfahrungen B301 bei Mainburg sowie die Ortsumfahrung B388 bei Taufkirchen/Vils sind im vordringlichen Bedarf enthalten.
Damit ist der Weg bereitet, diese Projekte in den nächsten Jahren umzusetzen. „Das ist eine bedeutende Weichenstellung für die Zukunft Niederbayerns und ein großer Erfolg für die verkehrspolitische Arbeit der CSU in der Region Landshut-Kelheim“, sagt Verkehrspolitiker Oßner. „Mit leistungsfähigen Verkehrswegen wird die Lebensqualität gesteigert und die Warenwege der Wirtschaft gestärkt. Die geplanten Umfahrungen entlasten gleichzeitig tausende Menschen von Lärm und Umweltbelastungen – zudem vermeiden sie ständige Staus und die damit verbundenen großen Zeitverluste.“
Breite Unterstützung aus der Bevölkerung
Vor dem Hintergrund, dass die B15 neu mehrfach von den Projektgegnern totgesagt wurde, ist diese neuerliche Entwicklung alles andere wie vorhersehbar gewesen. Es handelt sich dabei um das größte Bundesstraßenbauvorhaben Bayerns. „Der politisch harte Einsatz in Berlin für die Verkehrsprojekte in unserer Heimat hat sich damit definitiv gelohnt“, so Oßner als Mitglied des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag. Lobend äußert sich der Bundestagsabgeordnete auch über seine Kollegen im Bayerischen Landtag, Erwin Huber und Helmut Radlmeier (beide CSU), welche die Weichen in der Anmeldung der Projekte gestellt haben. Flankiert wurden diese Entscheidungen von einem dazu speziell geschaffenen Dialogforum sowie zahlreichen Bürgerinitiativen und Unternehmen, die sich öffentlich für diese Projekte ausgesprochen haben. „Ohne diese breite Unterstützung aus der Bevölkerung hätten wir unser gemeinsames Ziel nicht erreicht“, hielt der CSU-Politiker fest und bedankte sich bei allen Unterstützern.
Mit der Vorstellung des 1. BVWP-Entwurfs wurde die Planung der deutschen Verkehrsinfrastruktur im Sachaufwand des Bundes für die nächsten 15 Jahre konkretisiert. Nach der sechswöchigen Konsultationsphase schließt sich die Ressortabstimmung der Bundesministerien sowie der 2. Referentenentwurf an. Nach dem Beschluss im Bundeskabinett werden die Maßnahmen in die Ausbaugesetze im Deutschen Bundestag überführt, was voraussichtlich im Herbst passieren wird. „Wir brauchen ein solides und effizientes Straßennetz – und zwar sowohl in den Städten als auch in der Fläche für ganz Ostbayern“, betont der Verkehrspolitiker. „Darum ist es entscheidend, dass wir so bald wie möglich in die weitere Trassenplanung vor Ort gehen können, um zügig Baurecht zu erhalten. Da sollten wir nun nicht unnötig Zeit verlieren.“
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In enger Abstimmung mit dem Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat Bundestagsabgeordneter und Verkehrspolitiker Florian Oßner unmittelbar vor der Vorstellung des Bundesverkehrswegeplans 2030 im Deutschen Bundestag die Dringlichkeit der Projekte in der Region Landshut-Kelheim sowie in ganz Niederbayern nochmals deutlich gemacht.
