Am Freitag leitet OB Hans Rampf letztmals eine Plenarsitzung aller 44 Stadträte
Landshut (12.12.2016) Die letzte Ausschuss-Sitzung (Bausenat) findet zwar erst am Freitag, 23. Dezember, ab 9 Uhr im Alten Rathaus statt, doch schon eine Woche zuvor, Freitag, 16. Dez., tagt ab 14 Uhr zum letzten Mal in der Amtszeit von Oberbürgermeister Hans Rampf das Plenum mit allen 44 Stadträten im neuen Sitzungssaal des Rathauses. 23 Tagesordnungspunkte müssen noch abgearbeitet wrden, ehe am Ende die offizielle Verabschiedung des Oberbürgermeisters aus dem Plenum ansteht.
Die komplette Tagesordnung der Plenarsitzung am 16. Dezember
Referent: Stadtdirektor Andreas Bohmeyer
2 Änderung der Geschäftsordnung - 1. Lesung: Versand der Tagesordnung des Plenums mindestens eine Woche vor der Sitzung - Antrag Stadträte Ludwig Graf, Robert Mader, Klaus Pauli, Jutta Widmann, FW-Fraktion, vom 11.10.2016, Nr. 437
Referent: Stadtrat Dietmar Franzke (Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses)
3 Feststellung der Jahresrechnungen 2014
der Stadt Landshut,
der Hl. Geistspitalstiftung,
der Waisen- und Jugendstiftung
sowie der Jahresabschlüsse 2014
der Alten- und Pflegeheime Hl. Geistspital und Magdalenenheim
und des Forstwirtschaftsbetriebes
4 Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 102 Abs. 3 GO für die Jahresrechnungen 2014
der Stadt Landshut,
der Hl. Geistspitalstiftung und der Waisen- und Jugendstiftung
sowie für die Jahresabschlüsse 2014
der Alten- und Pflegeheime Hl. Geistspital und Magdalenenheim
und des Forstwirtschaftsbetriebes
5 Jahresabschluss 2014 der Stadtwerke Landshut
Referent: Werkleiter Armin Bardelle
6 Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadtwerke Landshut
Referent: Stadtrat Dietmar Franzke (Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses)
7 Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 102 Abs. 3 GO für den Jahresabschluss 2014 der Stadtwerke Landshut
8 Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Landshut
9 Referent: Werkleiter Armin Bardelle
10 Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadtwerke Landshut
Referent: Stadtrat Dietmar Franzke (Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses)
11 Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 102 Abs. 3 GO für den Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Landshut
Referent: Dipl.-Betriebswirt (FH) Rupert Aigner
12 Digitales Gründerzentrum - LINK; Vertrag Arbeitsgemeinschaft mit den Städten Passau und Deggendorf
Referent: Ltd. Rechtsdirektor Harald Hohn
13 Verordnung der Stadt Landshut über die Ladenschlusszeiten;
Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2017
14 Neuerlass einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)
15 Neuerlass einer Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)
16 Neuerlass einer Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung)
17 Neuerlass einer Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Landshut (Abfallgebührensatzung)
18 Integrierte Leitstelle: Sachstandsbericht - Entgeltverhandlungen
19 Integrierte Leitstelle: Erweiterung der Leitstelle
Referent: Ltd. Baudirektor Johannes Doll
20 Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Landshut mit Deckblatt Nr. 22 im Bereich "Erweiterung Auloh Bereich Süd";
I. Prüfung der Stellungnahmen und Anregungen gem. § 4 Abs. 1 BauGB
II. Prüfung der Stellungnahmen und Anregungen gem. § 3 Abs. 1 BauGB
III. Billigungsbeschluss
21 Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 23.09.2016 (Zustimmung zum Abbruch des denkmalgeschützten Gebäudes Altstadt 178/179, sog. "Moserbräu") durch die Regierung von Niederbayern;
Entscheidung über die weitere Vorgehensweise
22 Neubau Kindertagesstätte Moniberg;
Vergabe der Baumeisterarbeiten
23 Neugestaltung Bismarckplatz - Straßenbauarbeiten; Auftragserhöhung aufgrund Massenmehrungen bei der Verwertung belasteter Böden
Verabschiedung von Herrn Oberbürgermeister Hans Rampf aus dem Stadtratsplenum
